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2013 | Buch

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Deutsches Tax Treaty Overriding

Steuersystematische und -ökonomische Implikationen

verfasst von: Ronald Gebhardt

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Hallesche Schriften zur Betriebswirtschaft

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Grenzüberschreitend tätige Wirtschaftssubjekte sehen sich in vielerlei Fällen einer Doppelbesteuerung ausgesetzt. Zur Vermeidung dieses wettbewerbsverzerrenden Zustandes existieren bilaterale Verträge in Form von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA). Als Gegenstück existiert in Deutschland seit mehr als 20 Jahren das Instrumentarium des so genannten Treaty Overriding, welches den Rechtszustand der einseitigen Abweichung von einem DBA beschreibt. Ronald Gebhardt beleuchtet das überaus facettenreiche Phänomen aus völker-, verfassungs- und unionsrechtlicher Perspektive, beleuchtet erstmals auch die ökonomischen Implikationen und bietet eine vollumfängliche Gesamtsystematisierung.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Kapitel. Einleitung

Zusammenfassung

In Zeiten der Globalisierung sehen sich Unternehmen ständig wachsendem Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Nämlicher Wettbewerbsdruck führt zwangsläufig zu einer teilweisen oder ganzheitlichen Verlagerung oder Ausweitung von Tätigkeiten außerhalb des Heimatmarktes.

Ronald Gebhardt

2. Kapitel. Das Phänomen Tax Treaty Overriding

Zusammenfassung

Der Steuerausschuss der OECD definiert Treaty Overriding als „enactment of domestic legislation intended by the legislature to have effects in clear contradiction to international obligations“. Übersetzt beschreibt dies eine innerstaatliche Gesetzgebung, welche klar zum Ausdruck bringt, dass DBA von Seiten eines der Vertragspartner (partiell) nicht beachtet werden.

Ronald Gebhardt

3. Kapitel. Treaty Overriding und Völkerrecht

Zusammenfassung

DBA stellen Völkervertragsrecht zwischen regelmäßig zwei souveränen Staaten dar. Im Kontext der völkerrechtlichen Beurteilung von Treaty Overriding sind einerseits die Verpflichtungen, welche Deutschland durch die Ratifikation des Wiener Übereinkommens zum Recht der Verträge56 (WÜRV) eingegangen ist und andererseits das so genannte Völkergewohnheitsrecht relevant.

Ronald Gebhardt

4. Kapitel. Rechtssystematischer Bezugsrahmen in Deutschland

Zusammenfassung

Der Prozess des Zustandekommens eines DBAs gliedert sich in mehrere Phasen. Zu Beginn treffen sich Delegationen der potenziellen Vertragsstaaten zu Verhandlungen. Die deutsche Delegation, welche üblicherweise aus Mitgliedern des Bundesministeriums der Finanzen besteht, ist hierbei mit einer Vertretungsvollmacht des Bundespräsidenten ausgestattet.

Ronald Gebhardt

5. Kapitel. Unionsrechtlicher Referenzrahmen

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund der Einwirkungen des Unionsrechts auf das nationale Steuerrecht Deutschlands ist im folgenden Kapitel zu klären, ob dem Phänomen des Treaty Overriding unionsrechtliche Grenzen gesetzt sind.

Ronald Gebhardt

6. Kapitel. Die ökonomische Dimension des Tax Treaty Overridings

Zusammenfassung

„Neben der rechtlichen Beurteilung ist ein Treaty Override jedoch auch ökonomisch zu würdigen. Von Ausnahmen abgesehen führt ein 1reaty Override regelmäßig zu einer (höheren) Doppelbesteuerung.“

Ronald Gebhardt

7. Kapitel. Treaty Overrides im engeren Sinne

Zusammenfassung

Die definitorische Abgrenzung der Treaty Overrides im engeren Sinne wird vorgenommen, um dem traditionellen Verständnis des Treaty Overrides Rechnung zu tragen.

Ronald Gebhardt

8. Kapitel. Treaty Overrides im weiteren Sinne

Zusammenfassung

Im Rahmen des vorliegenden Kapitels wird der Terminus Treaty Overrides im weiteren Sinne mit Leben gefüllt. Im Unterschied zu den Treaty Overrides im engeren Sinne ist dem Wortlaut dieser Normengruppe kein formaler Derogationswille zu bescheiden.

Ronald Gebhardt

9. Kapitel. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse

Zusammenfassung

Das Phänomen des Tax Treaty Overriding beschreibt einen Zustand, bei dem DBA (partiell) unangewendet bleiben.

Ronald Gebhardt

10. Kapitel. Ableitung eines idealtypischen deutschen Muster-DBA

Zusammenfassung

„Abkommensverletzungen durch offenes oder verdecktes Treaty Overriding, durch normatives oder exekutives Unterlaufen von Abkommensbestimmungen vereiteln nicht nur das eigentliche Ziel von DBA, die Doppelbesteuerung zu vermeiden, sondern bedeuten auch einen Affront gegenüber dem jeweils anderen Vertragsstaat.“

Ronald Gebhardt

Backmatter

Titel: Deutsches Tax Treaty Overriding
verfasst von: Ronald Gebhardt
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-00059-2
Print ISBN: 978-3-658-00058-5
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-00059-2