Energiewende

Am 12. Juni 1896 ereignet sich vor der Ostküste Japans das sogenannte Meiji-Sanriku Erdbeben. Sanriku ist der Küstenname im Nordosten der japanischen Hauptinsel Honshu. In knapp 200 Kilometer Entfernung vor der Küstenlinie schiebt sich auf einer Strecke von mehreren 1 000 Kilometer die Pazifische Platte unter Ausläufer der Eurasischen und Nordamerikanischen Platte. Die Bewegung der Erdplatten bauen Spannungen gegeneinander auf, die sich irgendwann über Erdbeben abbauen.

Das Kernkraftwerk Wyhl ist in Vergessenheit geraten. Wyhl ist eine Kleinstadt im Breisgau am Rhein. Der Rhein ist dort Grenzfluss und so liegt das Gemeindegebiet von Wyhl an der Grenze zu unserem französischen Nachbarn. In Wyhl soll in den 70er Jahren durch den Energieversorger Badenwerk ein Kernkraftwerk mit zwei Blöcken gebaut werden. Im Jahre 1977 wird das Projekt zunächst gerichtlich gestoppt und später vollständig eingestellt, nachdem das Verwaltungsgericht Freiburg in einem viel beachteten Urteil einen verbesserten Berstschutz des Reaktorgebäudes fordert.

Die Energiewende startet im Jahre 1990. Gemessen an ihrer späteren Entwicklungsgeschwindigkeit geht es mit ihr in den 90ern fast gemütlich voran. Zur Jahrtausendwende wird sich das ändern; jetzt nimmt die Energiewende richtig Fahrt auf. Sie wird in dieser Zeit von zwei unterschiedlichen Bundesregierungen und durch einige Gesetzesnovellen angetrieben. Dass der Weg der Energiewende in diesen Jahren alles andere als geradlinig ist, soll an einem einfachen Beispiel gezeigt werden. Das Beispiel stützt sich auf zwei Gesetzestexte. Beide Gesetze werden im Jahre 1998 in den Deutschen Bundestag eingebracht und treten in kurzer zeitlicher Folge in Kraft. Auf die Inhalte der Gesetze wird noch im Einzelnen einzugehen sein. Hier soll nur ein einzelner Aspekt aus dem Gesetzestext heraus gegriffen werden.

Im Wahljahr 2002 bewirbt sich die rot-grüne Bundesregierung um ihre zweite Amtszeit. Im Wahlkampf sieht es lange Zeit nach einer Wachablösung durch eine schwarz-gelbe Koalition aus, aber im Sommer kommt es zu einer Jahrhundertflut im Elbegebiet. Kanzler und Bundesregierung präsentieren sich als erfolgreiche Krisenmanager und können die Wahl anschließend knapp gewinnen. Die zweite Legislaturperiode der rot-grünen Regierung ist durch die Agenda 2010 und die sogenannten Hartz-Gesetze in die Geschichtsbücher eingegangen. Diese werden in 2003 auf den Weg gebracht. Eine weitreichende Reformierung der Leistungen des Sozialstaates ist ein Ergebnis, dessen historische Bedeutung erst später deutlich wird. Deutschland gewinnt an Wettbewerbsfähigkeit zurück und wird die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze in den folgenden Jahren massiv steigern können. Mancher Kenner der Politik behauptet trotz des unbestreitbaren Erfolgs der Agenda 2010, dass dies der Anfang vom Ende der rot-grünen Bundesregierung war.

Die EU Kommission nimmt sich im Jahre 2003 mit drei Richtlinien eine Beschleunigung der Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte vor. Diesem Richtlinienpaket sind umfangreiche Untersuchungen über die Frage vorausgegangen, wie sich die Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte in Europa seit 1996, also seit der ersten Richtlinie zur Öffnung der Energiemärkte, entwickelt hat. Es ist ein zähes Ringen der Mitgliedsstaaten, bis das Paket steht, das von den Mitgliedsstaaten bis zum 1. Juli 2004 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Im Zentrum der Richtlinien steht die beschleunigte Öffnung der Netze für Dritte. Netzzugang und Netznutzung sollen noch diskriminierungsfreier und transparenter möglich sein. Ein erleichterter Netzzugang für Dritte und eine verbesserte Kooperation der nationalen Energiemärkte sollen den Wettbewerb in den Energiesektoren beschleunigen.

In der Finanzwelt wird gerne plastisch vom Platzen einer Blase gesprochen, wenn sich ein über Jahre laufender Trend plötzlich umkehrt. So war das bei der Internet-Blase um die Jahrtausendwende und so ist es auch bei der Immobilienblase in den USA im Jahre 2006/2007. Überhitzte Immobilienmärkte gibt es in der Neuzeit immer wieder, doch wenn eine solch große Blase im Immobilienmarkt der USA platzt, dann kann das die Welt in eine Wirtschaftskrise stürzen. So ist es geschehen. Ein schwächeres Wachstum der Immobilienpreise von 2006 auf 2007 und ein steigendes Zinsniveau reichen aus, um das labile Kartenhaus des Immobilienmarktes in den USA zum Einsturz zu bringen. In 2007 beginnt die Finanzkrise in den USA ausgelöst durch zu viele, faule Kredite zur Immobilienfinanzierung, wie die Finanzwelt sagt.

Unternehmen, Organisationen, Parteien, Behörden etc., alle arbeiten ständig an der eigenen Verbesserung. Für die Politik ist die Verbesserung der Lebensverhältnisse im eigenen Lande oberstes Gebot. Sich zu verbessern, dies gelingt nicht zuletzt durch planvolles Vorgehen, manche bezeichnen dies als Strategie. Strategie ist ein vielfältig interpretierter und auf fast alle Lebensbereiche anwendbarer Begriff. Tatsächlich hat das Militär diesen Begriff zuerst mit Inhalt gefüllt. Es liegt nahe, mit der Sprache des Militärs zu beantworten, was Strategie ist und viel wichtiger, welche Elemente eine gute Strategie mindestens umfassen muss.

Die Energiewende startet im Jahre 1980 mit der gleichnamigen Studie des Öko-Institutes; 1990, kurz nach der Wiedervereinigung beginnt eine christlich-liberale Bundesregierung die Energiewende umzusetzen; das Einspeisegesetz tritt in Kraft. 2050 soll die Energiewende schließlich vollendet sein, jedenfalls nach Ansicht der christlich-liberalen Bundesregierung aus dem Jahre 2013. Die Energiewende wird eine Laufzeit von 7 Jahrzehnten überdauern, ein Generationen übergreifendes Projekt.

Die Energiewende ist in den Köpfen der Menschen mit dem Ausstieg aus der Kernenergie und vielleicht noch mit dem Ausbau der erneuerbare Energien verbunden. Die zukünftige Bedeutung der fossilen Primärenergien spielt hingegen in der Wahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger keine Rolle. Aber ohne fossile Energieträger wird Deutschland auch in 2050 nicht auskommen. Die Politik weiß dies, verschweigt dies aber gern, da dies beim Wähler nicht gut ankommt.

Die Ziele der Bundesregierung für das Jahr 2050 weisen den regenerativen Energiequellen eine bedeutendere Rolle für die Energieversorgung in Deutschland zu als den fossilen Primärenergien. Die wichtigsten regenerativen Energieträger werden, in der Reihenfolge ihrer Bedeutung, die Windkraft, die direkte Nutzung der Solarstrahlung, Biomasse und die Wasserkraft sein. Weitere regenerative Energien mögen zusätzliche Beiträge liefern, hier ist vor allem die Geothermie zu nennen. Wie hoch der langfristige Beitrag der Geothermie sein kann, lässt sich heute schwer abschätzen.

Die Politik hat sich ehrgeizige und langfristige Ziele gesetzt, welche Anforderungen das Energiesystem der Zukunft in Deutschland erfüllen soll. Die Ziele sind primär auf eine klima- und umweltschonende Energieversorgung ausgerichtet. Als Meilenstein der Energiewende ist die Mitte des laufenden Jahrhunderts gewählt. Eine Generation liegt noch vor uns, bis die Energiewende abgeschlossen sein soll.

Die Energiewende ist ein langfristig angelegter Prozess der Transformation des Energiesystems in Deutschland. Sie verfolgt primär das Ziel, ein nachhaltiges Energiesystems aufzubauen, unter besonderer Berücksichtigung des Klimaschutzes. Langfristig sollen die CO₂ Emissionen gegenüber dem Stand von 1990 drastisch sinken. Trotz der herausragenden Bedeutung darf sich die Klima- und Energiepolitik in einem Industrieland wie Deutschland nicht einseitig auf den Klimaschutz konzentrieren. Dies wird auch von den politischen Parteien anerkannt. Daher muss die Energiewende auch die im EnWG verankerten Ziele Sicherheit der Energieversorgung und Preiswürdigkeit verfolgen.