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2015 | Buch

Patent und Patentrecherche

Praxisbuch für KMU, Start-ups und Erfinder

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Über dieses Buch

Erfinder, Existenzgründer in Start-ups, Patentingenieure, Entwickler und Manager erhalten einen Überblick sowie einen praktischen Einstieg in die gewerblichen Schutzrechte. Der Schwerpunkt liegt auf dem Schutz von technischen Erfindungen mittels Patenten. Es werden die typischen Fragen eines Neueinsteigers beantwortet, beispielsweise die Vorteile eines Patents sowie die Anforderungen, die an eine schutzfähige Erfindung gestellt werden. Das Buch liefert eine praktische Hilfe bei der Patentrecherche und der Verwertung von Patenten. Konkrete Hinweise zur Integration des Patentwesens in den Erfindungsprozess und den Marketingmix machen das Buch besonders wertvoll für kleine und mittlere Unternehmen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
1. Einleitung
Zusammenfassung
Die Auswahl an übersichtlicher und doch fundierter Literatur hinsichtlich gewerblicher Schutzrechte ist nicht allzu groß. Es gibt wenig Literatur, die sich mit den theoretischen Grundlagen von Patenten beschäftigt. Noch rarer ist die praxisnahe Literatur und jene, die den organisatorischen Aufbau im Unternehmen hinsichtlich des Patentwesens behandelt. Kaum zu finden sind Ratgeber, die sich mit dem typischen Erfinder außerhalb eines durchstrukturierten Unternehmens oder mit einem angehenden Start-up-Unternehmen auseinandersetzen und diese bei der Erfindung begleiten. Der Begriff „Start-up“ meint hierbei vor allem die Gründung eines Unternehmens, bestehend aus einem Team mit noch jungen oder in gewissen Praxisgebieten unerfahrenen Fachkräften. Dieses Team könnte beispielsweise aus innovationswilligen Studenten bestehen, welche schwerpunktmäßig theoretische Grundlagen besitzen.
Oliver Offenburger
2. Übersicht gewerblicher Schutzrechte
Zusammenfassung
Der Begriff „Patent“ ist in der heutigen Zeit in aller Munde. Fast wöchentlich kann man neue Meldungen über geschützte Technologien, Patentverletzungen, Klagen und Gerichtsverfahren in den Nachrichten lesen. Dennoch werden die gewerblichen Schutzrechte in vielen Unternehmen noch stiefmütterlich behandelt. Beispielsweise ist ein systematisches Einbeziehen des Patentwesens in die Wettbewerbsstrategien in der Praxis – insbesondere in kleinen Unternehmen – noch selten anzutreffen. Bereits mit den Grundlagen von Patenten sind in vielen Unternehmen meist nur wenige bis kein Mitarbeiter vertraut. Doch selbst in den öffentlichen Medien mangelt es an Kenntnissen über die gewerblichen Schutzrechte. Die einzelnen Schutzrechtsarten werden in Berichterstattungen gerne durcheinander gebracht. So werden eingetragene Designs mit Patenten verwechselt oder es wird von „patentierten“ Marken gesprochen. Dieses Kapitel soll Klarheit über die gewerblichen Schutzrechte schaffen, indem ein Überblick über die einzelnen Schutzrechtsarten und tangierende Rechtsbereiche gegeben wird.
Oliver Offenburger
3. Erfolg durch Patente und Patentmanagement
Zusammenfassung
In bestimmten Branchen und Nischen haben sich gewisse Unternehmen so stark etabliert, dass es einem Start-up schwerfällt, sich erfolgreich am Markt zu platzieren. Die dort bereits befindlichen Unternehmen verfügen durch die bestehenden und ausgebauten Strukturen über Vorteile. Diese können in Form von eigenen Forschungseinrichtungen, internen Fertigungsmöglichkeiten, abgeschriebenen Maschinenparks, bestehenden Kontakten zu (günstigen) Fertigungsbetrieben und Lieferanten, bestehenden Vertriebswegen und vielem mehr vorhanden sein. Ein günstigeres Produzieren von Waren ist daher meist nicht möglich.
Oliver Offenburger
4. Basiswissen Patente
Zusammenfassung
Das Patent dient dem Schutz von technischen Erzeugnissen. Es soll seinem Erfinder als Anerkennung dienen, Ansporn für weitere Leistungen geben und es soll ihn mit einer zwischenzeitlichen Monopolstellung belohnen. Erst der Verwaltungsakt der Patenterteilung durch die Patentämter bringt das Immaterialgüterrecht zu seiner Entstehung. Dieses Kapitel widmet sich den wichtigsten Grundlagen des Patents und den Voraussetzungen, um dieses zu erlangen.
Oliver Offenburger
5. Patentpraxis für Erfinder
Zusammenfassung
Nachdem in die Grundlagen über Patente eingeführt wurde, behandelt dieses Kapitel das Patentwesen in praxisnaher Weise. Es wird gezeigt, warum der Gedanke an das Patent bereits im Entwicklungsstadium einer Erfindung notwendig ist. Auch wird der Aufbau des Patents erklärt und es werden Tipps zum Umgang mit Patenten und dem Patentgewesen gegeben.
Oliver Offenburger
6. Patentrecherche
Zusammenfassung
Die Patentrecherche ist das wichtigste Instrument des Erfinders beim aktiven Einbeziehen der Patentthematik in die Entwicklung und das Marketing. Sie ermöglicht es, sich einen Überblick über den Stand der Technik zu verschaffen und die Neuheit einer Erfindung zu prüfen. Hier können Kosten bei der Ausarbeitung des Patents gespart werden und eine Patentrecherche kann dabei helfen, Kosten für die Entwicklung einer Doppelerfindung zu vermeiden. Darüber hinaus kann sie Inhalte liefern, um die Entwicklung einer Erfindung gezielt zu beeinflussen. Fast 90 % des weltweiten technischen Wissens ist in den Patentdatenbanken verfügbar und damit recherchierbar. Die Technologien erloschener Patente sind freier Stand der Technik und können demnach frei verwendet werden. Durch die erfinderische Kombination bereits existierender Ideen, welche bspw. in den Patentdatenbanken recherchierbar sind, können neue, schutzfähige Erfindungen generiert werden – über 80 % aller Innovationen sind Rekombinationen existierender Ideen. Doch nicht nur bei der technischen Entwicklung von Produkten kann die Patentrecherche nützlich sein. Auch das Marketing kann von der Patentrecherche profitieren. Konkurrenten lassen sich anhand einer Patentrecherche analysieren. Trends können über Patentdatenbanken beobachtet werden. Oft erscheinen Produkte schon Jahre vor dem Markteintritt in den Patentdatenbanken.
Oliver Offenburger
7. Patentsicherer Erfindungsprozess
Zusammenfassung
Der „patentsichere Erfindungsprozess“ beschreibt einen Prozess, durch den das Patentwesen gezielt in den Erfindungs-/Entwicklungsprozess einbezogen wird. Es soll somit ein höchstmögliches Bewusstsein über die Neuheit der Erfindung und Abhängigkeit von bestehenden Patenten erreicht werden. Der Prozess soll dabei helfen, den Gedanken an ein Patent und die damit verbundene Patentrecherche zum richtigen Zeitpunkt einzusetzen. Der Prozess wird beispielhaft beschrieben und zeigt daher praxisnahe Möglichkeiten auf. Auch werden mögliche Fehler aufgezeigt, welche aus einem Ausblenden des Patentwesens resultieren können.
Oliver Offenburger
8. Anhang
Zusammenfassung
Bei der aufgeführten Geheimhaltungsvereinbarung handelt es sich lediglich um einen pro-forma-Vertrag. Ein umfangreicher Vertrag sollte in jedem Fall zusammen mit einem Patent- oder Rechtsanwalt ausgearbeitet werden.
Oliver Offenburger
Backmatter
Metadaten
Titel
Patent und Patentrecherche
verfasst von
Oliver Offenburger
Copyright-Jahr
2015
Electronic ISBN
978-3-658-05819-7
Print ISBN
978-3-658-05818-0
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-05819-7