Handelspolitik in einer multipolaren Welt

Der wirtschaftliche Aufstieg der großen Schwellenländer und ihr damit verbundener Einflussgewinn im internationalen System ist die bedeutendste wirtschaftliche Entwicklung des neuen Jahrtausends. Mit der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, die in den westlichen Industrienationen für die schwerste Rezession seit der Great Depression sorgte, die aufstrebenden Sekundärmächte jedoch weitgehend verschonte, ist diese Thematik noch weiter in das Zentrum der öffentlichen und wissenschaftlichen Wahrnehmung gerückt. Bis in die 1980er Jahre unterhielten die neuen wirtschaftlichen Kraftzentren geschlossene, staatlich kontrollierte Wirtschaftssysteme. Mit ihrer wirtschaftlichen Öffnung, die ihren bisherigen Höhepunkt in den späten 1990er Jahren und zu Beginn des neuen Jahrtausends fand, positionierten sie sich aber als neue zentrale Akteure in der globalen Wirtschaft.

Bei dem Politikfeld Handelspolitik handelt es sich um ein komplexes und schwer zu erfassendes Phänomen, ein Umstand der zum einen den heterogenen Denkansätzen der einfließenden Forschungsdisziplinen Ökonomie und Politik geschuldet ist, aber auch auf die unterschiedlichen Ebenen (national und international) des politischen Gestaltungsprozesses sowie die Vielzahl involvierter staatlicher und nichtstaatlicher Akteure zurückgeführt werden muss (Hocking/McGuire 2004: 3; Rothgeb 2001: X, 3). Schon die Suche nach einer geeigneten Definition des Politikfeldes gestaltet sich schwierig. Die Erfassung aller an der Handelspolitik beteiligten Variablen scheint dabei nahezu unmöglich.

Ausgangspunkt der in dieser Arbeit durchgeführten Analyse ist der Aufstieg Brasiliens, der die Einflussverschiebungen in der ökonomischen und geopolitischen Weltordnung repräsentiert. Das südamerikanische Land ist nach den USA die zweitgrößte Volkswirtschaft der westlichen Hemisphäre und die siebtgrößte Volkswirtschaft weltweit mit einem BIP von derzeit $2,245 Mrd. (World Bank 2014). Die heutige Einflussposition Brasiliens ist jedoch eine relativ neue Entwicklung. Brasilien blickt vielmehr auf eine lange und bewegte Geschichte zurück, die von vielen internen und externen Krisen sowie politischen Umbrüchen gezeichnet ist. Zunächst prägte die Dominanz des Agrarsektors Brasiliens Wirtschaft. Erst ab den 1930er Jahren erfolgte die späte Industrialisierung unter der Politik des Staatsinterventionismus, deren ökonomische Kernstrategie die Importsubstituierende Industrialisierung ISI war. Erst in den 1990er Jahren öffnete sich Brasilien einer liberaleren Wachstumsstrategie, die dem Land letztendlich dazu verhalf, sich als neues Kraftzentrum mit globalem Einfluss zu positionieren.

Wie bereits in Kapitel 2 der vorliegenden Arbeit ausführlich erörtert wurde, entstammen die handelspolitischen Positionen, die einzelne Länder im Rahmen internationaler Verhandlungen einnehmen, dem nationalen Entscheidungsfindungsprozess. Dieser basiert wiederum auf historisch gewachsenen institutionellen Rahmenbedingungen, welche die Beteiligung privater und staatlicher Akteure regeln. Vor diesem Hintergrund befasst sich das folgende Kapitel mit der nationalen Komponente handelspolitischer Entscheidungen in Brasilien und den USA. Neben einer Analyse der wichtigsten staatlichen und gesellschaftlichen Akteure wird dabei auch die strategische Positionierung im Rahmen internationaler Handelsverhandlungen vor dem Hintergrund des sich ändernden Einflussverhältnisses der beiden Länder untersucht. Ein Überblick über die Auswirkungen der divergierenden handelspolitischen Ansätze auf das bilaterale Verhältnis im Bereich des Außenhandels rundet schließlich die Analyse der nationalen Ebene ab und leitet zur internationalen Untersuchungsebene über.

Die WTO wurde am 1. Januar 1995 als offizielle Dachorganisation für Handelsfragen gegründet, ein multilaterales Handelssystem existierte allerdings schon seit 1947 unter dem GATT. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch Brasilien zählten zu den ersten 23 Nationen, die den GATT-Vertrag 1947 unterzeichneten. Doch während die USA von Beginn an als Führungsnation im Welthandelssystem agierten und dieses lange Zeit als Hegemonialmacht nach ihren Vorstellungen gestalteten, gilt Brasilien erst seit Beginn der Doha-Runde im Jahr 2001 als aktives Schwergewicht in multilateralen Handelsfragen. Unter Abgrenzung wichtiger Ereignisse im Verhandlungsverlauf analysiert das folgende Kapitel die Interaktion der beiden Länder in der gegenwärtig andauernden Doha-Runde der WTO. Aufgrund des enormen Umfangs der zur Diskussion stehenden Themen liegt der Fokus der Analyse auf Aspekten, die für die beiden untersuchten Länder von zentraler Bedeutung sind.

In der vorliegenden Arbeit wurde untersucht, wie Brasilien vor dem Hintergrund seiner neuen Einflussposition versuchte, die eigenen Interessen gegen die der Wirtschaftsmacht USA im Rahmen handelspolitischer Verhandlungen durchzusetzen. Hierzu wurden konkrete Konfliktfälle analysiert, die sich aus dem unkooperativen Soft Balancing-Verhalten Brasiliens und dem Dagegenhalten der USA auf der multilateralen, regionalen und bilateralen Verhandlungsebene ergaben. Abschließend soll an dieser Stelle eine Einschätzung darüber erfolgen, wie erfolgreich Brasiliens Soft Balancing-Strategie tatsächlich war, nicht nur mit Hinblick auf die derzeitige Einflussposition des südamerikanischen Zukunftsmarktes im internationalen Handelssystem, sondern auch im Bezug auf die ökonomische Entwicklung Brasiliens seit Beginn dieser strategischen Ausrichtung.