Die EU will einen digitalen europäischen Binnenmarkt schaffen.
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Die Strategie der EU-Kommission für einen digitalen Binnenmarkt sieht der Digitalverband Bitkom als Chance, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen ITK-Branche zu vergrößern.
„Die Digitalbranche kann Vorreiter für eine echte und umfassende europäische Wirtschaftspolitik werden.“, sagte Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf. „Ein digitaler Binnenmarkt ist für die europäischen Unternehmen und vor allem für die vielen innovativen Start-ups von zentraler Bedeutung.
Chancen für Start-ups
Gerade für innovative Start-ups biete ein digitaler Binnenmarkt die Chance, auf einem großen Heimatmarkt schneller zu wachsen und sich im globalen Wettbewerb auf Augenhöhe mit Wettbewerbern aus den USA oder China bewegen zu können, so Kempf weiter.
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Die Pläne der Kommission sehen vor, technische und rechtliche Barrieren zu beseitigen um damit für freie Datenflüsse in Europa zu sorgen. Damit würde die Grundlage geschaffen, um Cloud Computing, Big Data und Industrie 4.0 zum Erfolg werden zu lassen.
Gleiches Recht für alle
Da digitale Märkte im Grundsatz unabhängig von Ländergrenzen funktionieren, ist eine Harmonisierung des Rechtsrahmens in diesem Umfeld von großer Bedeutung. So würde eine Vereinheitlichung der wichtigsten Verbraucherrechte den grenzüberschreitenden Onlinehandel sowohl für Verbraucher als auch für Händler deutlich attraktiver machen, ist auch der Bitkom überzeugt.
Neue Regeln
Die geplante Überarbeitung der Regeln für die Entfernung illegaler Inhalte aus Onlineangeboten ist nach Ansicht des Verbandes sinnvoll und zeitgemäß. Dabei müsse aber darauf geachtet werden, dass am bestehenden Grundprinzip der Nichthaftbarkeit von sogenannten Internetintermediären wie zum Beispiel Providern oder Hostern festgehalten wird. Generell müsse laut Kempf vor jedem regulatorischen Eingriff eine aufmerksame Analyse der Märkte, Geschäftsmodelle und möglicher Folgen durchgeführt werden.