nach oben

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik

Erschienen in:

01.12.2014 | Analyse

Der steinige Weg eines Newcomers in einem etablierten Politikfeld: Datenschutzpolitik im Europäischen Parlament in der siebten Legislaturperiode (2009–2014)

verfasst von: Axel Voss, MdEP

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Ausgabe 4/2014

Einloggen

Aktivieren Sie unsere intelligente Suche, um passende Fachinhalte oder Patente zu finden.

search-config

KI-gestützte Suche

Aus

Zusammenfassung

Erst seit dem Jahr 2009 tritt das Europäische Parlament neben dem Rat als gleichberechtigter Gesetzgeber im Mitentscheidungsverfahren zur Datenschutzpolitik auf. Seitdem wurden mehrere Gesetzesvorlagen bearbeitet und verabschiedet. Neben den Abkommen zum Austausch von Bank- und Fluggastdatensätzen mit anderen Staaten wird die Reform der europäischen Datenschutzrichtlinie sowie die Aktivitäten des Untersuchungsausschusses bezüglich der National Security Agency beleuchtet.

Vorheriger Artikel „Wenn Du einen Schritt machst, dann mache ich zwei“ – Chinas maritime Strategie im Ost- und Südchinesischen Meer

Nächster Artikel Hegemony Reloaded – Warum die globalisierungskritische Bewegung nicht von der neoliberalen Krise profitiert

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft+Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

über 102.000 Bücher
über 537 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

Automobil + Motoren
Bauwesen + Immobilien
Business IT + Informatik
Elektrotechnik + Elektronik
Energie + Nachhaltigkeit
Finance + Banking
Management + Führung
Marketing + Vertrieb
Maschinenbau + Werkstoffe
Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik

Die Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik (ZfAS) ist die neue Zeitschrift für theoriegeleitete und empirisch gehaltvolle Außenpolitikanalysen, sicherheitspolitische Studien und Analysen der internationalen Politik.

Jetzt informieren

Springer Professional "Wirtschaft"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft" erhalten Sie Zugriff auf:

über 67.000 Bücher
über 340 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

Bauwesen + Immobilien
Business IT + Informatik
Finance + Banking
Management + Führung
Marketing + Vertrieb
Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Amtsblatt der Europäischen Union C326/391, veröffentlicht am 26. 10. 2012, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:12012P/TXT&from=EN.

Im alltäglichen Sprachgebrauch SWIFT-Abkommen genannt, lautet die offizielle Abkürzung TFTP-Agreement (Terrorist Finance Tracking Program). Der volle deutsche Titel lautet Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung für die Zwecke des Programms der USA zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus.

Die EU-Kommission nahm nach Ermächtigung durch den Rat gemäß Artikel 300 EG-Vertrag die Verhandlungen auf. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gilt Artikel 218 AEUV.

Amtsblatt der Europäischen Union L 195/5, veröffentlicht am 27.07.2010, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1401713835061&uri=CELEX:22010A0727(01)

Abrufbar unter: http://www.tsa.gov/sites/default/files/publications/pdf/aviation_and_transportation_security_act_atsa_public_law_107_1771.pdf.

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das Bureau of Customs and Border Protection des United States Department of Homeland Security, Amtsblatt der Europäischen Union L183, veröffentlicht am 20. 05. 2004, S. 84, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=OJ:L:2004:183:TOC.

Verbundene Rechtssachen C-317/04 und C-318/04 Europäisches Parlament gegen Rat der Europäischen Union und Kommission der Europäischen Gemeinschaften, veröffentlicht am 30. Mai 2006, abrufbar unter: http://curia.europa.eu/juris/showPdf.jsf;jsessionid=9ea7d0f130d5c72ee537bac141959be9e4fc9eb6ee6b.e34KaxiLc3eQc40LaxqMbN4OaNmQe0?docid=57042&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=441678.

Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das United States Department of Homeland Security, Amtsblatt der Europäischen Union L 298, veröffentlicht am 27. 10. 2006, S. 29, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=OJ:L:2006:298:TOC.

Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das United States Department of Homeland Security (DHS ) (PNR-Abkommen von 2007), Amtsblatt der Europäischen Union L 204, veröffentlicht am 04. 08. 2007, S. 18, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=OJ:L:2007:204:TOC.

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über die Verarbeitung von erweiterten Fluggastdaten und Fluggastdatensätzen, Amtsblatt der Europäischen Union L 082, veröffentlicht am 21.03.2006, S. 1, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=OJ:L:2006:082:TOC.

Abkommen zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) aus der Europäischen Union und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an die australische Zollbehörde, Amtsblatt der Europäischen Union L 213/49, veröffentlicht am 08. 08. 2008, S. 49, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=OJ:L:2008:213:TOC.

Abkommen zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an den Australian Customs and Border Protection Service, Amtsblatt der Europäischen Union L186/4, veröffentlicht am 14. 07. 2012, S. 4, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/uri=OJ:L:2012:215:TOC.

Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Verwendung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung an das United States Department of Homeland Security, Amtsblatt der Europäischen Union L 215/5, veröffentlicht am 11. 08. 2012, S. 5, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=OJ:L:2012:215:TOC.

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen Kanada und der Europäischen Union über die Übermittlung und Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR), COM(2013)528 final, 18. 07. 2013, abrufbar unter http://www.ipex.eu/IPEXL-WEB/dossier/files/download/082dbcc53fe5d386013ff0ea6ce803f4.do.

Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr, Amtsblatt der Europäischen Union L 281, veröffentlicht am 23. 11. 1995, S. 31–50, abrufbar unter: http://eur-lex.europa.eu/search.html?instInvStatus=ALL&or0=DTS%3D3,DTS%3D0&or1=DTT%3DL&DTN=0046&DTA=1995&qid=1401714134574&DTC=false&DTS_DOM=ALL&type=advanced&SUBDOM_INIT=ALL_ALL&DTS_SUBDOM=ALL_ALL.

Die Vorschläge COM (2012) 10 „(Vorschlag für Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr) und COM (2012) 11 (Vorschlag für Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr, Datenschutz-Grundverordnung) sowie die Parlamentsberichte sind abrufbar unter: http://ec.europa.eu/prelex/detail_dossier_real.cfm?CL=en&DosId=201285 und http://ec.europa.eu/prelex/detail_dossier_real.cfm?CL=en&DosId=201286.

Dieses Konzept wurde zuletzt vom EuGH durch ein Urteil bestätigt, siehe Case C-131/12 Google Spain SL, Google Inc. v Agencia Española de Protección de Datos, Mario Costeja González (13 Mai 2014).

Für eine detaillierte Darstellung siehe Maurer und von Ondarza (2012).

Europäisches Parlament. (2007). Entschließung des Europäischen Parlaments zu SWIFT, dem Abkommen über Fluggastdatensätze und dem transatlantischen Dialog über diese Themen (2007/2503(RSP)). http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P6-TA-2007-0039+0+DOC+XML+V0//DE. Zugegriffen: 02. Okt. 2014.

Europäisches Parlament. (2010). Entschließung des Europäischen Parlaments vom 05. Mai 2010 zum Start der Verhandlungen über Abkommen über Fluggastdatensätze mit den USA, Australien und Kanada (2010/2657(RSP)). http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2010-0144+0+DOC+XML+V0//DE. Zugegriffen: 02. Okt. 2014.

Maurer, A., & Ondarza, N., von. (2012). Der Vertrag von Lissabon: Umsetzung und Reformen, Onlinedossiers der Stiftung Wissenschaft und Politik. http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/arbeitspapiere/110308_AP_LissabonVertrag.pdf. Zugegriffen: 02. Okt. 2014.

Titel: Der steinige Weg eines Newcomers in einem etablierten Politikfeld: Datenschutzpolitik im Europäischen Parlament in der siebten Legislaturperiode (2009–2014)
verfasst von: Axel Voss, MdEP
Publikationsdatum: 01.12.2014
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe 4/2014
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI: https://doi.org/10.1007/s12399-014-0432-x

Springer Professional

Zusammenfassung

Bitte loggen Sie sich ein, um Zugang zu Ihrer Lizenz zu erhalten.

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik

Springer Professional "Wirtschaft"

Weitere Artikel der Ausgabe 4/2014

Gründungskongress der Russländischen Gesellschaft der Politologen

Neutatz, D. (2013). Träume und Alpträume. Eine Geschichte Russlands im 20. Jahrhundert. München: C. H. Beck, 688 S. ISBN: 978-340664714, € 29,95.

Seib, P. (2013). Religion and Public Diplomacy. New York: Palgrave Macmillan, 224 S., ISBN: 978-1137291110, € 72,99

Masala, C. (2014). Kenneth N. Waltz. Einführung in seine Theorie und Auseinandersetzung mit seinen Kritikern. 2., vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage. Baden-Baden: Nomos, 203 S., ISBN: 978-3848703524, € 24,00.

Die Präsidialrepublik Aserbaidschan. Politische Herausforderungen und gesellschaftlicher Wandel

Hegemony Reloaded – Warum die globalisierungskritische Bewegung nicht von der neoliberalen Krise profitiert