Bündische Solidarität oder föderaler Wettbewerb?

Axel Heise

doi:10.5771/9783845226200

Bündische Solidarität oder föderaler Wettbewerb?

Finanzföderalismus in Deutschland, der Schweiz und den USA im Vergleich

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 37 1. Edition 2010

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doi.org/10.5771/9783845226200
ISBN print: 978-3-8329-6021-6
ISBN online: 978-3-8452-2620-0
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Zusammenfassung

Wie schlägt sich der deutsche Finanzföderalismus im Vergleich zur Schweiz und den USA? Angelehnt an Daniel Elazars Ansatz von Föderalismus als „Struktur und Prozess“ untersucht die Arbeit zunächst den Einfluss institutioneller Strukturen und politischer Prozesse. Warum beispielsweise drehen die Finanzminister von Bund und Ländern im stark verflochtenen Föderalismus in Deutschland lieber an der Mehrwert-, als an der Einkommen- und Körperschaftsteuerschraube? Vergleichend dazu untersucht das Werk die flexibleren und dezentraleren Finanzbeziehungen in den USA und der Schweiz.

Der Autor widmet sich aber nicht nur dem Problem, wie und unter welchen Umständen Entscheidungen fallen, er fragt auch, welche Politikergebnisse Bund und Gliedstaaten im jeweiligen finanzföderalistischen Beziehungsgeflecht erzielen – etwa, wie sich regionale Unterschiede beim Bruttoinlandsprodukt und bei der Arbeitslosigkeit entwickelt haben oder warum manche Gliedstaaten erfolgreich und andere weniger erfolgreich sind. Im Hinblick auf die nötige Reform des deutschen Finanzausgleiches bis spätestens 2019 wird am Ende erörtert, welche finanzföderalen Vorzüge aus der Schweiz und den USA übernommen werden könnten.

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2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–10 Vorwort 9–10
11–20 I. Einleitung 11–20
21–37 II. Föderalismus und Finanzordnung 21–37
38–51 III. Entwicklungsphasen von Föderalismus und Finanzbeziehungen 38–51
52–78 IV. Föderale Struktur und Finanzbeziehungen 52–78
- 52–53 1. Föderale Beziehungen 52–53
- 53–55 2. Föderalismus und Regierungssystem 53–55
- 55–56 3. Föderalismus und Parteiensystem 55–56
- 56–61 4. Föderalismus und politische Kultur 56–61
- 61–67 5. Steuererhebung und Steuereinnahmen 61–67
- 67–75 6. Solidarität im Bundesstaat 67–75
- 75–78 7. Die Ausgabenseite 75–78
79–96 V. Konfliktlinien und Policyprozesse der föderalen Finanzbeziehungen 79–96
- 79–79 1. Vier Konfliktlinien 79–79
- 79–83 2. Die horizontale Konfliktlinie 79–83
- 83–85 3. Die vertikale Konfliktlinie 83–85
- 85–88 4. Die territoriale Konfliktlinie 85–88
- 88–89 5. Die politische Konfliktlinie 88–89
- 89–96 6. Policyprozesse am Beispiel der Steuerpolitik 89–96
97–113 VI. Wirtschaftliche Entwicklung und Disparitäten 97–113
114–128 VII. Erfolg und Misserfolg auf gesamtstaatlicher Ebene 114–128
- 114–119 1. Theorien und Hypothesen zur Wirtschaftsperformance 114–119
- 119–122 2. Methodik und Vorgehen 119–122
- 122–128 3. Die Ergebnisse 122–128
129–147 VIII. Gründe für Erfolg und Misserfolg auf einzelstaatlicher Ebene 129–147
- 129–130 1. Die Auswahl der Fallbeispiele 129–130
- 130–132 2. Die Aufsteiger: Bayern, Zug und Virginia 130–132
- 132–137 3. Aufsteiger: Gemeinsamkeiten und Unterschiede 132–137
- 137–139 4. Die Absteiger: NRW, Wallis und Mississippi 137–139
- 139–143 5. Absteiger: Gemeinsamkeiten und Unterschiede 139–143
- 143–147 6. Erfolg und Misserfolg: Hypothesen und Kontroversen 143–147
148–165 IX. Kann der deutsche Föderalismus von der Schweiz und den USA lernen? 148–165
- 148–152 1. Nach der Föderalismusreform II und vor dem Ende des Solidarpakts II 148–152
- 152–165 2. Reformvorschlag: Vertikale Finanztransfers und Steuer-Öffnungsklauseln 152–165
166–174 X. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick 166–174
175–199 Literaturverzeichnis 175–199
200–200 Anhang 200–200

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