Deutschland ist einer der verkehrsreichsten Lufträume der Welt. Fluglärm birgt allerdings auch Gesundheitsrisiken und beeinträchtigt die Lebensqualität. Wie sieht ein fairer Interessenausgleich zwischen Nutzern und Betroffenen aus?
Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist unbestritten eine der wichtigsten Grundlagen für die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Eine weitere Modernisierung dieser Infrastruktur hängt heute allerdings mehr denn je von der öffentlichen Akzeptanz ab. Vor diesem Hintergrund sieht der neue Koalitionsvertrag für alle Verkehrsbereiche einen verbesserten Lärmschutz vor.
Eine aktuelle und fundierte Diskussionsgrundlage für gesetzliche Verbesserungen zur Reduktion von Fluglärm bietet seit Ende März das Sondergutachten des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU) mit dem Titel "Fluglärm reduzieren: Reformbedarf bei der Planung von Flughäfen und Flugrouten".
Konstruktiv, umfassend und hochkarätig
Auf knapp 200 Seiten liefert die Publikation eine kompetente und breite Analyse der aktuellen Rechts- und Verfahrenslage zur Planung von Flughäfen und zur Festlegung von Flugrouten sowie eine Auflistung entsprechender Regelungsdefizite. Ausgehend davon gibt das SRU-Sondergutachten folgende Handlungsempfehlungen:
- Bedarfsplanung für Luftverkehr und Flughafenstandorte durch den Bund
- Bessere Verzahnung von Planfeststellungsvefahren und Flugroutenfestsetzung
- Einführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei Flugroutenfestlegung
- Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Festlegung von Flugrouten
- Stärkung der Rolle des Umweltbundesamtes
- Festlegung von Kriterien für die "Wesentlichkeit" bei Änderung oder Erweiterung von Flughäfen
- Bestimmung von Kapazitäten von Flughäfen
- Schaffung von Lärmgrenzwerten für Fluglärm
- Stärkung des aktiven Lärmschutzes
- Verbesserung des passiven Lärmschutzes
- Entwicklung von Kriterien für Bündelung oder Streuung des Fluglärms
- Benennung von Abwägungskriterien bei der Festlegung der Flugrouten
- Begrenzung von Einzelfreigaben für abweichende Flugrouten
- Ausweitung der vorgeschlagenen Empfehlungen auf bereits bestehende Flughäfen
Einen Überblick über technische und planerische Aspekte bei der Reduktion von Fluglärm bieten die Springer-Autoren Michael Kloepfer, Barbara Griefahn, Andrzej M. Kaniowski et al. im Buchkapitel "Entstehung und Perspektive des Luftverkehrslärms".