Experten sind sich uneinig darüber, ob Eurobonds zur Stabilisierung der Eurozone beitragen können.
beugdesign | fotolia
Darüber, ob Eurobonds ein geeignetes Instrument zur Lösung der Staatsschuldenkrise sind, wird seit Längerem diskutiert. Warum die EU-Anleihen kritisch zu sehen sind.
Grundsätzlich handelt es sich bei Eurobonds um Anleihen, bei denen EU-Staaten gemeinsam Mittel am Kapitalmarkt aufnehmen könnten. Dieses Geld würden sie unter sich aufteilen und teil- oder gesamtschuldnerisch für die Rückzahlung sowie die Zinsen haften. Die Meinungen darüber, ob ein Einsatz dieser Anleihen sinnvoll ist, gehen innerhalb der Europäischen Union weit auseinander. Die Debatte dreht sich zum einen um die Gestaltung der EU-Anleihen und zum anderen um die Frage, ob eine Einführung generell sinnvoll ist. Wie Henning Vöpel im Beitrag "Eurobonds – Ausweg oder Irrweg?" schreibt, wird unter anderem befürchtet, "dass Eurobonds zu einem nachlassenden Reformdruck in den strukturschwächeren Ländern führen und diese die Kosten zulasten der Gemeinschaft externalisieren".
Unterschiedliche Optionen für die Gestaltung
Weitere Artikel zum Thema |
Wie Eurobonds konstruiert werden könnten, beschreibt Professor Dirk Meyer im Beitrag "Eurobonds: politisch erwünscht, ökonomisch sinnvoll, juristisch machbar?" für den Wirtschaftsdienst (Ausgabe 5/2014). Er skizziert darin, dass eine vollständige Staatsfinanzierung über Eurobonds ohne Auflagen bei gesamtschuldnerischer Haftung möglich sei. Das ist sicher ein Extrem, ebenso wie eine äußert anspruchsvolle weitere Variante, nämlich eine auf 40 Prozent des Bruttoinlandsproduktes begrenzte Eurobonds-Verschuldung bei teilschuldnerischer Haftung unter Gläubigervorrang und unter besonderer Besicherung durch laufende Einnahmen einer Vermögensteuer (Seite 370).
Meyer erkennt in der Emission von Eurobonds durchaus Vorteile. Beispielsweise "würden Eurobonds zu einem umfangreichen, relativ homogenen Euro-Anleihemarkt führen, der lediglich durch unterschiedliche Laufzeiten zerfiele. Dieser Marktvolumeneffekt könnte den Spread reduzieren" (Seite 371). Doch gleichzeitig stellt er den Umfang einer solchen Wirkung infrage. Und auch den Aspekt, dass durch die homogene Anleiheklasse die Steuerung der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) vereinfacht würde, sieht er unter volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten kritisch (Seite 372).
Der Wirtschaftswissenschaftler kommt zu dem Ergebnis, dass Eurobonds sich nicht dazu eignen, die Staatsschuldenkrise zu lösen. "Vielmehr führen sie die Eurozone in eine institutionell neue Staatenbeziehung, in eine Transferunion, die derzeit weder mit dem Lissabon-Vertrag noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist" (Seite 375).