2008 | OriginalPaper | Buchkapitel
100 Tage Schonfrist nach der Bundestagswahl 2005? Mythos und Zwischenbilanz
verfasst von : Helge Batt, Jens Tenscher
Erschienen in: 100 Tage Schonfrist
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Das Jahr 2005 stellte in vielerlei Hinsicht eine politische Zäsur für die Bundesrepublik Deutschland dar: Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering kündigten noch am Abend der für die Sozialdemokraten verlorenen gegangenen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen an, die eigentlich für den Herbst 2006 vorgesehene Bundestagswahl um ein Jahr vorziehen zu wollen. Dadurch sollte, so die offizielle Begründung, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, über die Fortführung der von Rot-Grün eingeleiteten Reformen direkt abzustimmen. Gleichzeitig beabsichtigte Gerhard Schröder, sich eine neue, zuverlässige Bundestagsmehrheit zu beschaffen (vgl. u.a.
H. Batt 2007: 64ff
.). Über den Umweg des geplanten Vertrauensentzugs durch die Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages wurde das Parlament — zum dritten Mal nach 1972 und 1983 — durch den Bundespräsidenten aufgelöst.