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2023 | OriginalPaper | Buchkapitel

§ 13 Compliance

verfasst von : Carsten Momsen, Adja Lea Niang, Philipp Bruckmann, Sebastian Laudien

Erschienen in: Wirtschaftsstrafrecht

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

Corporate Criminal Compliance (nachfolgend kurz „Compliance“) stellt ein unternehmensinternes System dar, durch welches gesichert werden soll, dass weder von den Mitarbeitern noch durch das Unternehmen im Übrigen Gefahren ausgehen, durch welche strafrechtlich relevante Interessen gefährdet oder verletzt werden. Ausgehend von der Annahme, dass komplexen Unternehmensorganisationen besondere Gefahren innewohnen, ist Compliance daher als eine Notwendigkeit zu verstehen, Maßnahmen der Selbstkontrolle einzuführen, die ein rechtmäßiges Verhalten im Unternehmen sicherstellen sollen (Bock, ZIS 2009, 68 m. w. N.). Primäres Ziel ist hierbei die Risikoverringerung durch Vermeidung von Kosten, insbesondere für Schäden, Bußgelder bzw. sonstige Strafzahlungen, aber auch die Vermeidung von Imageschäden für die eigene „Marke“, die sich letztlich ebenfalls wirtschaftlich negativ auswirken können. Um diese Ziele zu verwirklichen besteht ein „Compliance-Management System“ (CMS) in der Regel aus verschiedenen präventiv aber auch repressiv ausgerichteten Instrumenten.

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Fußnoten
1
Referenz: DoJ – Principles (of Federal Prosecution of Business Organizations), http://​www.​justice.​gov/​sites/​default/​files/​opa/​legacy/​2008/​08/​28/​corp-charging-guidelines.​pdf, zuletzt abgerufen am 19.07.2021.
 
2
Zum folgenden Kapitel, das nur einen kursorischen Überblick bietet, ausführlich Momsen/Grützner/Grützner, HdB Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, § 16, insbes. Rn. 80 ff.
 
3
Obiter dictu gemachte Ausführungen sind solche, die das Ergebnis des Urteils nicht tragen. Sie sind also losgelöst vom konkreten Fall zu betrachten bzw. „nebenbei-gesagt“.
 
5
Allein auf der Recherche-Seite Juris fanden sich im September 2011 (also in den ersten gut zwei Jahren nach Veröffentlichung der Entscheidung) 61 Anmerkungen und Besprechungsaufsätze; (nicht abschließend) genannt seien hier nur Rönnau/Schneider, ZIP 2010, 53, 57 f.; Ransiek, AG 2010, 147, 151 f.; Dannecker/Dannecker, JZ 2010, 981, 990; Mosbacher/Dierlamm, NStZ 2010, 268, 269 f.; Warneke, NStZ 2010, 312, 314 ff.; Stoffers, NJW 2009, 3176; Momsen, in: FS Puppe 2011, 751, 765.
 
6
Ein solches Zurechnungserfordernis existiert aber auch in deliktsrechtlicher Hinsicht, sobald ein möglicher Schaden nicht (bzw. nicht sicher) auf einen Produktfehler, sondern auf sonstige Ursachen zurückgeht und damit nicht mehr unter das ProdHaftG fällt, hierzu ausführlich Altmeppen, ZIP 2016, 97, 98 f. m. w. N.
 
7
Nach § 14 StGB bzw. § 9 OWiG finden die an den Hersteller adressierten Sondertatbestände des ProdSG bzw. der entsprechenden Spezialgesetze auf diese Personen zumeist persönlich Anwendung, sodass ein entsprechender Verstoß dem Unternehmen in aller Regel zugerechnet werden kann.
 
8
OLG München, Beschl. v. 23.9.2014 – 3 Ws 599, 600/14, CCZ 2016, 44 m. Anm. Caracas („Flughafen München“): „Nur wenn der Tochtergesellschaft von der Konzernmutter Weisungen erteilt werden, die das Handeln der Tochtergesellschaft beeinflussen, und dadurch die Gefahr der Verletzung betriebsbezogener Pflichten begründet wird, besteht im Umfang dieser konkreten Einflussnahme eine gesellschaftsrechtliche Aufsichtspflicht der Konzernmutter. […]. [Es] ist also auf eine tatsächlich erfolgte Einflußnahme der Konzernmutter auf die Tochtergesellschaft im Einzelfall abzustellen, um eine unverhältnismäßige und unkalkulierbare Ausweitung der Aufsichtspflichten zu vermeiden und eine Kongruenz zwischen Einfluss und Verantwortlichkeit, also zwischen Herrschaft und Haftung, herzustellen […]“; zustimmend KK-OWiG/Rogall § 130 Rn. 27; a. A. offenbar Beck, AG 2017, 726, 727.
 
Metadaten
Titel
§ 13 Compliance
verfasst von
Carsten Momsen
Adja Lea Niang
Philipp Bruckmann
Sebastian Laudien
Copyright-Jahr
2023
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-65503-0_13

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