Skip to main content
Fachgebiete
Automobil + Motoren Bauwesen + Immobilien Business IT + Informatik Elektrotechnik + Elektronik Energie + Nachhaltigkeit Finance + Banking Management + Führung Marketing + Vertrieb Maschinenbau + Werkstoffe Versicherung + Risiko
DE
EN
Bücher
Zeitschriften
Themenseiten
Organisationspsychologie Projektmanagement Marketing Smart Manufacturing
Weitere Formate
Podcasts Webinare Technik Webinare Wirtschaft Kongresse Veranstaltungskalender Awards
Jetzt Einzelzugang starten
Zugang für Unternehmen
Referenzkunden
SLX-Digitalkonferenz: Zukunftswerkstatt 2024

Mehr Umsatz mit Top-Kontakten

Am 7. Mai erfahren Sie, wie Vertriebsteams Leadgenerierung, Leadnurturing und Leadstrategien effizient steuern können.
Erweiterte Suche
Anmelden
nach oben
Erschienen in:
§ 1 Übersicht Kapitel lesen Erstes Kapitel lesen

2017 | OriginalPaper | Buchkapitel

§ 13 Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht)

verfasst von : Justus Meyer

Erschienen in: Wirtschaftsprivatrecht

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Einloggen

Aktivieren Sie unsere intelligente Suche, um passende Fachinhalte oder Patente zu finden.

search-config
loading …

Zusammenfassung

§ 13 zeigt die wichtigsten Grenzen für die Werbewirtschaft auf. Im Mittelbpunkt steht das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, das in den letzten zehn Jahren dreimal novelliert worden ist. Der Leser lernt die rechtlichen Grenzen der Telefon- und E-Mail-Werbung kennen und erfährt, wieso Lockvogelangebote und Mondpreise verboten sind.

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft+Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 102.000 Bücher
  • über 537 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Automobil + Motoren
  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Elektrotechnik + Elektronik
  • Energie + Nachhaltigkeit
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Maschinenbau + Werkstoffe
  • Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Springer Professional "Wirtschaft"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 67.000 Bücher
  • über 340 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Versicherung + Risiko




Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren
Vorheriges Kapitel § 12 Schutzrecht-Management
Nächstes Kapitel § 14 Kartellrecht
Anhänge
Nur mit Berechtigung zugänglich
Glossar
UWG
Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (2015 neu). Zentrale Kodifikation des Wettbewerbsrechts mit Generalklausel (§ 3), Schwarzer Liste (§ 3 III UWG mit Anhang), Einzeltatbeständen (§§ 3a–6) und Sondertatbestand gegen Belästigungen (§ 7).
Schutzzwecktrias
Das UWG schützt nach seinem § 1: Mitbewerber, Verbraucher und andere Marktteilnehmer und damit auch die Allgemeinheit.
Mitbewerber
Unternehmer in konkr. Wettbewerbsverhältnis (§ 2 I Nr. 3 UWG). Schutz insb. gegen Rufschädigung, Leistungsausbeutung und Behinderung, unlautere vergleichende Werbung, Ausspähung und Verrat (§§ 4, 6, 17–19 UWG).
Verbraucher
§ 2 II UWG und § 13 BGB. Schutz insb. gegen unangemessenen unsachlichen Einfluss, Ausnutzung von Unerfahrenheit, Leichtgläubigkeit, Angst oder Zwangslagen, verdeckte Werbung, irreführende Werbung und unzumutbare Belästigung.
Rechtsbruch
§ 3a UWG: Verstöße gegen Normen, die auch im Interesse von Marktteilnehmern Marktverhaltensregeln aufstellen, sind unlauter.
Nachahmung
Grds. zulässig. Grenzen: Schutzrechte und § 4 Nr. 3 UWG (Herkunftstäuschung, unangemessene Ausnutzung oder Beeinträchtigung, unredlicher Know-how-Erwerb).
Vergleichende Werbung
Grds. zulässig. Grenzen nach § 6 UWG insb.: Vernünftige Vergleichsbasis, wesentliche und nachprüfbare Eigenschaften, Schutzrechte, keine Irreführung.
Aggressive Werbung
Vgl. §§ 3, 4a UWG: Belästigung, Nötigung und sonstige unzulässige Beeinflussung, die die Entscheidungsfreiheit der Marktteilnehmer gefährdet.
Irreführende Werbung
Verboten nach §§ 3, 5 UWG. Irreführend ist eine Werbung schon, wenn sie geeignet ist, bei einem nicht unerheblichen Teil der Verkehrskreise eine verhaltenserhebliche Fehlvorstellung hervorzurufen.
Irreführung durch Unterlassen
Nach § 5a I UWG allg. zu beurteilen wie Irreführungen durch positives Tun. Verbraucherschutz durch Informationspflichten (Abs. 2–4).
Belästigung
Nach § 7 UWG verboten, wenn unzumutbar. Insb. verboten: Werbung gegen erkennbaren Willen des Beworbenen, Telefon- und E-Mail-Werbung ohne die erforderliche Einwilligung.
Abmahnung
Aufforderung zur Unterlassung von Rechts-, hier: Wettbewerbsverstößen.
Unterlassungserklärung, strafbewehrt
Vereinbarung einer Vertragsstrafe für den Fall einer Wiederholung des Wettbewerbsverstoßes.
Einstweilige Verfügung
Vorläufige Regelung in schnellem gerichtlichen Verfahren (u. U. ohne Anhörung des Verfügungsgegners).
Schutzschrift
Vorsorglich eingereichte Argumente gegen eine erwartete einstweilige Verfügung.
Preisangaben
sind nach der PAngV gegenüber Endverbrauchern erforderlich. Grds. sind feste Endpreise, der Verkehrsauffassung entsprechend, nach den Grundsätzen der Preiswahrheit und -klarheit anzugeben.
Sonderveranstaltungen
Verkaufsveran-staltungen im Einzelhandel außerhalb des regelmäßigen Geschäftsverkehrs zur Beschleunigung des Warenabsatzes mit Eindruck besonderer Kaufvorteile (SSV, WSV, „Sale“ usw.). Früher speziell reguliert, heute grundsätzlich erlaubt.
Metadaten
Titel
§ 13 Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht)
verfasst von
Justus Meyer
Copyright-Jahr
2017
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Buch
Wirtschaftsprivatrecht

Print ISBN: 978-3-662-52733-7

Electronic ISBN: 978-3-662-52734-4

Copyright-Jahr: 2017

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-52734-4_13