Anzeige
Erschienen in:
2019 | OriginalPaper | Buchkapitel
§ 5 Rechtsgeschäfte zur Behebung einer rechtlichen oder tatsächlichen Unsicherheit
verfasst von : Stefan Greiner
Erschienen in: Schuldrecht Besonderer Teil
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Aktivieren Sie unsere intelligente Suche, um passende Fachinhalte oder Patente zu finden.
Wählen Sie Textabschnitte aus um mit Künstlicher Intelligenz passenden Patente zu finden. powered by
Markieren Sie Textabschnitte, um KI-gestützt weitere passende Inhalte zu finden. powered by
Zusammenfassung
Eine Schuld anzuerkennen oder zu versprechen, kann rechtlich sehr unterschiedlich ausgestaltet sein. Im Gesetz explizit genannt sind das Schuldversprechen, § 780 BGB, und das abstrakte oder konstitutive Schuldanerkenntnis, § 781 BGB. Daneben sind weitere Schuldanerkenntnisse anerkannt, die gesetzlich nicht geregelt sind, nämlich das deklaratorische Schuldanerkenntnis und das tatsächliche Anerkenntnis ohne Rechtsbindungswillen. Da sich die Rechtsfolgen der verschiedenen Anerkenntnisse zum Teil erheblich unterscheiden, ist eine sorgfältige Abgrenzung durch Auslegung der Erklärungen gemäß §§ 133, 157 BGB vorzunehmen.