7. Kapitel: Anhang

Auszug

Die erste Kommentierung zum AMG ist „Antimonopolgesetz der Volksrepublik China. Erläuterung der Paragraphen, Gesetzgebungsgründe und verwandte Bestimmungen“¹des Wirtschaftsrechtsbüros des Rechtsordnungsarbeitsausschusses des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses²vom 31. August 2007. Beim Verfassen dieser Kommentierung waren HUANG Jianchu ³, YUAN Jie ⁴, WANG Qing ⁵, LI Jianguo ⁶, ZHAO Lei ⁷, WANG Xiang ⁸, LIU Xinlin ⁹, CHEN Yangyue ¹⁰, HU Jian ¹¹und andere nicht genannte Verfasser beteiligt (ohne dass eine Zuordnung bestimmter Aussagen oder Teile zu bestimmten Verfassern möglich wäre). Die Kommentierung ist dreiteilig: Zunächst wird der Paragraphentext wiedergegeben, darauf folgen „Erläuterung und Gesetzgebungsgründe“¹²und zuletzt eine ausführliche Übersicht samt wörtlicher Widergabe bzw. Übersetzung von chinesischen und vor allem ausländischen „verwandten Bestimmungen“¹³. Diese Kommentierung ist – soweit sie bestimmte Aussagen enthält – von besonderem Gewicht, weil sie im Prinzip unmittelbar die Auffassung des eigentlichen „Gesetzgebers“ (soweit damit das unmittelbar verabschiedende Organ gemeint ist) und damit die Gesetzgebungsgründe wiedergibt. Gleichwohl ist die Kommentierung extrem kurz und enthält nur selten wirklich aufschlussreiche Aussagen zu potentiell problematischen Fragen und Details. Diese Kommentierung wird hier als NVK (2007) zitiert. …