„... a general loosing of the ties of civilized society...“ — Democratic Interventionism als legales oder legitimes außenpolitisches Instrument im 21. Jahrhundert?

Mit der neuen Komplexität der internationalen Beziehungen nach dem Ende des Kalten Krieges und dem augenscheinlichen Scheitern einer ‚Neuen friedlichen Weltordnung‘ spätestens nach dem 11. September 2001 hat die Frage, unter welchen Bedingungen die Anwendung militärischer Gewalt im internationalen System nicht zu beanstanden ist, deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei steht insbesondere die Interventionsrolle der westlichen Demokratien angesichts von Menschenrechtsverletzungen, Despotien und neuen Bedrohungslagen im Mittelpunkt der Diskussion. Die humanitäre Intervention des ‚Westens‘ im Kosovo und der US-amerikanische „war for democracy“

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im Irak sind Kristallisationspunkte der grundsätzlichen Problematik, inwieweit es seit 1945 legal oder zumindest legitim sein kann, auch ohne das Vorliegen eindeutiger formaler Rechtfertigungsgründe eines Krieges, wie der Selbstverteidigung oder der Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat, Gewalt gegen andere Staaten anzuwenden. Die Antworten auf diese Frage sind vielschichtig und bekanntlich oftmals emotional-ideologisch überfrachtet, wie die öffentlichen und akademischen Debatten um die Selbstermächtigung der NATO 1999 oder die in der

National Security Strategy

von 2001 skizzierte „Bush-Doktrin“

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gezeigt haben, so dass eine überblicksartige Diskussion wesentlicher völkerrechtlicher wie letztlich ethischer Aspekte notwendig scheint.