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Über dieses Buch

Ausgehend von dem Veranlassungsprinzip als tätigungsbezogenem Grundprinzip der Abgrenzung und dessen Konkretisierung durch den Fremdvergleichsgrundsatz analysiert die Arbeit die bisherige BFH-Rechtsprechung und diskutiert ausgewählte Fragestellungen der abkommensrechtlichen Betriebsstättengewinnabgrenzung. Es wird herausgearbeitet, dass sowohl dem Art. 7 OECD-MA als auch den sog. Betriebsstättenvorbehalten ein einheitlicher veranlassungsbasierter Abgrenzungsmaßstab zugrunde liegt, der an das spezifisch abkommensrechtliche Verständnis der Unternehmenstätigkeit anknüpft. Nach kommentarähnlicher Darstellung und Diskussion der Änderungen durch den Authorized OECD Approach (AOA) wird gezeigt, dass auch der dem AOA zugrunde liegende Abgrenzungsmaßstab veranlassungsbasiert ist, wenngleich es aufgrund der abweichenden Anknüpfung an Personalfunktionen im Einzelfall zu unterschiedlichen Zuordnungsergebnissen kommen kann. Zugleich werden Vorschläge für einzelne gesetzgeberische Nachbesserungen der Umsetzungsvorschrift des § 1 Abs. 5 AStG gemacht.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
Seit Ritter die Betriebsstätte in seinem Vortrag auf der Steuerrechtlichen Jahrestagung 1976 als „unbekanntes Wesen“ bezeichnet hat, wurde die fortwährende „Unbekanntheit“ sporadisch immer wieder von verschiedenen Stimmen der Literatur diskutiert.
Solvejg Glatz

Grundlagen

Frontmatter

Kapitel 2. Doppelbesteuerungsabkommen

Zusammenfassung
Das deutsche Steuerrecht unterscheidet bei der subjektiven Steuerpflicht im Wesentlichen zwischen unbeschränkter (§ 1 Abs. 1 bis 3 EStG; § 1 KStG) und beschränkter Steuerpflicht (§ 1 Abs. 4 EStG; § 2 KStG).
Solvejg Glatz

Kapitel 3. Das Betriebsstättenprinzip als Hauptproblem der abkommensrechtlichen Gewinnabgrenzung

Zusammenfassung
Als einer der Hauptproblemfälle der abkommensrechtlichen Gewinnabgrenzung gilt die Betriebsstättengewinnabgrenzung nach dem sog. Betriebsstättenprinzip des Art. 7 Abs. 1 und 2 OECD-MA. Um sich der dahinterliegenden Problematik zu nähern, bedarf es zunächst einer Klärung des Betriebsstättenbegriffs als Bezugspunkt der Abgrenzungsfrage. Sodann soll die Systematik des Art. 7 OECD-MA beleuchtet werden, um das Betriebsstättenprinzip in den gesamten Abkommenskontext einzuordnen. Das Kapitel schließt mit einem Exkurs zu weiteren abkommensrechtlichen Verteilungsartikeln, die für die Zwecke der Gewinnabgrenzung auf die Betriebsstätte Bezug nehmen.
Solvejg Glatz

Kapitel 4. Gewinnermittlung vs. Gewinnabgrenzung

Zusammenfassung
Bei der Durchführung der Betriebsstättengewinnabgrenzung ist strikt zwischen der Gewinnermittlung und der Gewinnabgrenzung zu trennen.
Solvejg Glatz

Innerstaatliche Abgrenzungsmaßstäbe

Frontmatter

Kapitel 5. Das allgemeine Veranlassungsprinzip als Ausgangspunkt und Grundprinzip der Gewinnabgrenzung

Zusammenfassung
Dieses Kapitel widmet sich dem allgemeinen Veranlassungsprinzip als Ausgangspunkt und Grundprinzip der Gewinnabgrenzung.
Solvejg Glatz

Kapitel 6. Die Zuordnung von Wirtschaftsgütern zum Betriebsvermögen

Zusammenfassung
Anders als der Betriebsausgabenbegriff ist der Begriff des Betriebsvermögens nicht gesetzlich definiert. Seine Existenz wird jedoch in § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 5 EStG als Vorfrage der Gewinnermittlung vorausgesetzt. Für die Zuordnung einzelner Wirtschaftsgüter zum Betriebsvermögen hat die Rechtsprechung vor dem Hintergrund dieser Funktion für die Gewinnermittlung in systematischer Auslegung des § 4 EStG daher eine Vielfalt von Rechtssätzen entwickelt.
Solvejg Glatz

Kapitel 7. Exkurs: Das Veranlassungsprinzip im Rahmen der verdeckten Gewinnausschüttung

Zusammenfassung
Darüber hinaus kommt dem Veranlassungsprinzip im Unternehmensteuerrecht im Kontext der verdeckten Gewinnausschüttung Bedeutung zu. Dies ist in Hinblick auf die abkommensrechtliche Betrachtungsweise von Interesse, da hier die Wechselwirkungen zwischen Veranlassungsprinzip und Fremdvergleichsgrundsatz besonders deutlich zutage treten.
Solvejg Glatz

Kapitel 8. Grenzüberschreitende Gewinnzurechnung nach innerstaatlichem Recht

Zusammenfassung
Im Rahmen der beschränkten Steuerpflicht kommt der Zurechnungsfrage konstitutive Bedeutung zu. Da mangels unbeschränkter Steuerpflicht das Welteinkommensprinzip hier keine Anwendung findet, besteht eine Steuerpflicht in Deutschland in diesen Fällen nur insoweit, als dass ein in § 49 EStG näher bestimmter Bezug zum Inland existiert. Die Zurechnung der Einkünfte zum Inland begründet damit erst das Zugriffsrecht des deutschen Fiskus, das gegebenenfalls wiederum durch die Regelungen eines Doppelbesteuerungsabkommens beschränkt wird. Die für die Zurechnung maßgeblichen Anknüpfungspunkte bestimmt § 49 EStG abschließend.
Solvejg Glatz

Betriebsstättengewinnabgrenzung vor der Einführung des AOA

Frontmatter

Kapitel 9. Abkommensrechtliche Betriebsstättengewinnabgrenzung nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs

Zusammenfassung
Das erste Kapitel dieses Abschnitts analysiert die Maßstäbe, die der BFH der abkommensrechtlichen Betriebsstättengewinnabgrenzung bislang zugrunde gelegt hat. Dazu wird die Rechtsprechung zu der Gewinnabgrenzung nach Art. 7 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 OECD-MA den Entscheidungen zu den Betriebsstättenvorbehalten gegenübergestellt.
Solvejg Glatz

Kapitel 10. Betriebsstättengewinnabgrenzung aus Sicht der Finanzverwaltung

Zusammenfassung
Die Finanzverwaltung vertrat längere Zeit in vielen Punkten eine von der Rechtsprechung abweichende Haltung zu verschiedenen Aspekten der Betriebsstättengewinnabgrenzung. Teilweise hat sie ihre Auffassung inzwischen der Rechtsprechung angepasst. In anderen Teilen hat sie durch rechtsprechungsbrechende Referentenentwürfe, die dann als Gesetz verabschiedet wurden, ihre eigene Auffassung mit Hilfe des Gesetzgebers gesetzlich durchgesetzt. Der Vollständigkeit halber soll im Folgenden ein kurzer Abriss der Haltung der Finanzverwaltung gegeben werden.
Solvejg Glatz

Der Fremdvergleichsgrundsatz

Frontmatter

Kapitel 11. Die Konkretisierung des abkommensrechtlichen „dealing at arm‘s length“-Prinzips durch das Veranlassungsprinzip

Zusammenfassung
Wie in Kapitel 9 ausgeführt, folgt die bisherige Rechtsprechung zur abkommensrechtlichen Betriebsstättengewinnabgrenzung dem Konzept einer veranlassungsbasierten Gewinnabgrenzung. Nach der hier vertretenen Auffassung ist das Veranlassungsprinzip dabei auch im Rahmen der Betriebsstättenvorbehalte der maßgebliche Abgrenzungsmaßstab. Dieses Kapitel befasst sich mit der Frage, ob das innerstaatliche Veranlassungsprinzip eine zulässige Konkretisierung des abkommensrechtlichen „dealing at arm’s length“-Prinzips darstellt.
Solvejg Glatz

Betriebsstättengewinnabgrenzung unter dem AOA

Frontmatter

Kapitel 12. Vorangegangener Theorienstreit in der Literatur

Zusammenfassung
Anders als in der Rechtsprechung, die sich vornehmlich mit den Abgrenzungsmaßstäben des Art. 7 OECD-MA einerseits und der Betriebsstättenvorbehalte andererseits befasst hat, konzentrierte sich der Theorienstreit in der deutschen Steuerrechtsliteratur auf das Ausmaß der Selbstständigkeit der Betriebsstätte.
Solvejg Glatz

Kapitel 13. Historische Genese auf OECD-Ebene

Zusammenfassung
Die voranstehende Schilderung der Vielzahl an Theorien zur Betriebsstättengewinnabgrenzung verdeutlicht, dass hinsichtlich der Anwendung des Art. 7 OECD-MA keineswegs Einigkeit bestand. Diese Uneinigkeit zeigte sich auch auf internationaler Ebene. So war der Anlass für die Schaffung des AOA die Erkenntnis, dass das in Art. 7 Abs. 1 und 2 OECD-MA enthaltene Betriebsstättenprinzip durch die verschiedenen Anwenderstaaten uneinheitlich ausgelegt und gehandhabt wurde. Diese uneinheitliche Handhabung hatte zur Konsequenz, dass es in einigen Fällen zu Doppelbesteuerung, in anderen zu doppelter Nichtbesteuerung von Einkünften kam. Übergeordnetes Ziel war damit die Vereinheitlichung der Anwendung des Art. 7 OECD-MA.
Solvejg Glatz

Kapitel 14. Der AOA in der deutschen Verhandlungsgrundlage

Zusammenfassung
Am 17. April 2013 hat das BMF erstmals eine deutsche Verhandlungsgrundlage (im Folgenden: DE-VG) für künftige Doppelbesteuerungsabkommen veröffentlicht. Diese orientiert sich im Wesentlichen an dem OECD-Musterabkommen. So wurde insbesondere auch der AOA in Art. 7 DE-VG übernommen.
Solvejg Glatz

Kapitel 15. Umsetzung in nationales Recht durch § 1 Abs. 4, 5 und 6 AStG, die BsGaV und das zugehörige BMF-Schreiben

Zusammenfassung
Das folgende Kapitel befasst sich mit der Umsetzung des AOA in das nationale Steuerrecht.
Solvejg Glatz

Kapitel 16. Die Verortung der Umsetzungsregelung im AStG

Zusammenfassung
Ausgehend von der Intention des Gesetzgebers, mit § 1 Abs. 5 und 6 AStG den AOA in das innerstaatliche Recht zu übernehmen, überrascht die Verortung im AStG.
Solvejg Glatz

Kapitel 17. Allgemeine Bemerkungen zur Fortgeltung der bisherigen Zuordnungsmaßstäbe unter dem AOA

Zusammenfassung
Die Änderungen in der Betriebsstättengewinnabgrenzung durch den AOA auf Abkommensebene und die innerstaatliche Umsetzungsvorschrift des § 1 Abs. 5 AStG werfen die Frage auf, inwieweit die bisherigen Zuordnungsmaßstäbe der Betriebsstättengewinnabgrenzung weiter fortgelten. Dabei ist zwischen der Umsetzung des AOA durch die Einkünftekorrekturvorschrift des § 1 Abs. 5 AStG und einer anzustrebenden systematisch konsistenten Umsetzung als Gewinnabgrenzungsvorschrift zu unterscheiden.
Solvejg Glatz

Kapitel 18. Auswirkungen des AOA auf das Verhältnis von Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung

Zusammenfassung
Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BsGaV ist für eine Betriebsstätte zum Beginn eines Wirtschaftsjahres eine Hilfs- und Nebenrechnung aufzustellen, während des Wirtschaftsjahres fortzuschreiben und zum Ende des Wirtschaftsjahres abzuschließen. Der Abschluss dieser Hilfs- und Nebenrechnung beinhaltet gemäß § 3 Abs. 2 BsGaV das Ergebnis der Betriebsstätte. Dieses unterliegt gegebenenfalls noch gewissen „außerbilanziellen“ Korrekturen, wenn sich nicht aus dem Charakter der Hilfs- und Nebenrechnung als Gewinnabgrenzungsrechnung etwas anderes ergibt.
Solvejg Glatz

Kapitel 19. AOA und Entstrickung

Zusammenfassung
Wie bereits angeklungen ist, weisen die Entstrickungsvorschriften § 4 Abs. 1 Sätze 3 und 4 EStG sowie § 12 Abs. 1 KStG eine gewisse Nähe zu der Betriebsstättengewinnabgrenzung auf. Historisch hat dieses Phänomen seinen Ursprung in der finalen Entnahmetheorie des BFH, die dieser lange Zeit auf die Überführung von Wirtschaftsgütern angewendet hat und die der Gesetzgeber in den genannten Normen verankern wollte. Aus diesem Grund widmet sich dieses Kapitel dem Verhältnis der Entstrickungsbesteuerung zu der Betriebsstättengewinnabgrenzung unter dem AOA.
Solvejg Glatz

Kapitel 20. Ausgewählte Probleme der Zurechnungsfrage unter dem AOA

Zusammenfassung
In Anschluss an die Ausführungen zur Funktionsweise des AOA und dessen Umsetzung in das innerstaatliche Steuerrecht widmet sich das folgende Kapitel ausgewählten Fragestellungen im Zusammenhang mit der Betriebsstättengewinnabgrenzung unter dem AOA. Dabei wird erneut sowohl die Rechtslage de lege lata wie auch die Rechtslage de lege ferenda diskutiert.
Solvejg Glatz

Kapitel 21. Die innerstaatliche Umsetzung des AOA de lege ferenda

Zusammenfassung
Obgleich die personalfunktionenbasierte (und damit letztlich veranlassungsbasierte) Zuordnung des Art. 7 OECD-MA n.F. erkennbar ihren Niederschlag in der innerstaatlichen Umsetzungsvorschrift des § 1 Abs. 5 AStG gefunden hat, sieht sich letztere teilweise erheblicher Kritik ausgesetzt. Aus den erlangten Erkenntnissen zu der gegenwärtigen Umsetzungsvorschrift des AOA lassen sich die folgenden systematischen Änderungsanregungen ableiten
Solvejg Glatz

Gesamtergebnis

Frontmatter

Kapitel 22. Zusammenführung der Ergebnisse

Zusammenfassung
Ziel der vorliegenden Arbeit war die Herausarbeitung der Abgrenzungsmaßstäbe bei der abkommensrechtlichen Betriebsstättengewinnabgrenzung vor der Einführung des AOA und die Beantwortung der Frage, inwieweit diese Abgrenzungsmaßstäbe auch nach der Einführung des AOA fortgelten. Im Folgenden sollten die Ergebnisse dieser Untersuchung zusammengetragen werden.
Solvejg Glatz

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