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Über dieses Buch

Wanli Zhou untersucht den Zweck, die Gestaltung und die Durchsetzung von Abhilfe- und Ausgleichsmaßnahmen in der europäischen Fusionskontrolle und Banken-Beihilfenkontrolle sowie der chinesischen Fusionskontrolle. Die Europäische Kommission kann Abhilfemaßnahmen ergreifen, um Wettbewerbsbedenken von Zusammenschlüssen und Wettbewerbsverzerrung der Banken-Beihilfen zu beseitigen – ebenso die chinesische Kartellbehörde. Wettbewerbsschutz ist allerdings nicht der Alleinzweck dieser Maßnahmen. Der Autor zeigt auf, dass Rechtsinstrumente Informationsprobleme bei der Gestaltung und Durchführung der Maßnahmen lösen können.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung
Seit der Finanzkrise 2008 werden die angeschlagenen Banken in der Europäischen Union (kurz: EU) durch die Beihilfen der Mitgliedstaaten unterstützt und umstrukturiert. Die Vergabe der Beihilfen unterliegt den europäischen beihilfenrechtlichen Vorschriften. Außerdem erlässt die Europäische Kommission (kurz: die Kommission) Krisenmitteilungen als Orientierung bei der Anwendung der beihilfenrechtlichen Vorschriften.
Wanli Zhou

Erster Teil: Zweck von Abhilfemaßnahmen und Ausgleichsmaßnahmen

Zusammenfassung
In diesem Teil geht es um die Erörterung des Zwecks von Abhilfemaßnahmen und Ausgleichsmaßnahmen und die Frage, ob und wie weit andere Zwecke als Wettbewerbsschutz durch sie verfolgt werden können. Zunächst werden die Abhilfemaßnahmen, die Ausgleichsmaßnahmen und ihre möglichen Zwecke abgrenzt. Danach wird der Zweck des Kartellrechts und der Abhilfemaßnahmen behandelt. Im Hinblick auf das Kriterium von „Significant Impediment to Effective Competition“ (kurz: SIEC) wird der rechtliche Zweck von Abhilfemaßnahmen bewertet. Abschließend wird der Zweck der Ausgleichsmaßnahmen in der europäischen Banken-Beihilfenkontrolle und der Abhilfemaßnahmen in der chinesischen Fusionskontrolle untersucht und vergleichbar bewertet.
Wanli Zhou

Zweiter Teil: Gestaltung und Durchsetzung der europäischen Abhilfemaßnahmen und Ausgleichsmaßnahmen

Zusammenfassung
In diesem Teil werden die Gestaltung und die Durchsetzung von Abhilfemaßnahmen und Ausgleichsmaßnahmen erörtert. In der Gestaltung und der Durchsetzung geht es um die konkreten Maßnahmen zur Beseitigung von Wettbewerbsbedenken in der Fusionskontrolle und Minderung von Wettbewerbsverzerrung in der Banken-Beihilfenkontrolle.
Wanli Zhou

Dritter Teil:Gestaltung und Durchsetzung der chinesischen Abhilfemaßnahmen

Zusammenfassung
Abhilfemaßnahmen werden in der Verhandlung zwischen dem MOFCOM und den am Zusammenschluss beteiligten Unternehmen gestaltet. Bedingungen für Abhilfemaßnahmen werden nach Art. 29 AMG und Art. 11 Methode zur Prüfung geregelt.
Wanli Zhou

Backmatter

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