13. Abnehmender Anteil deutscher Investitionen in Brasilien seit 1995, Gespräche über Biodiesel und Ethanol

UNCTAD, World Investment Report 2010. Vgl. http://​www.​unctad.​org/​templates/​webflyer.​asp?​docid=​13423&​intItemID=​2068&​lang=​1> :

Lacerda; Oliveira: „Influxos de investimento direto estrangeiro (IDE) no Brasil: uma análise da desnacionalização da estrutura produtiva nos anos 2000“, 2009. Verfügbar in: http://​www.​pucsp.​br/​eitt/​downloads/​vii_​ciclo_​debates_​2009/​Microsoft_​Word_​-_​VIICiclo2009_​ArtLacerda-Alexandre_​23.​04.​09.​pdf

Ebd.

Quelle: Banco Central: German Trade Investments, Distribution according to Countries of Origin, oct. 2010. Nach Daten der Europa-Abteilung vom Auswärtigen Amt fiel der Anteil von deutschen Direktinvestitionen in Brasilien von 17 % (1995) auf 6,8 % (2001) (Auswärtiges Amt, Deutschland). Über die Entwicklung der Direktinvestitionen bis 1994 vgl. Wever 1995, S. 371–383.

Moniz Bandeira, 1995, S. 47.

Vgl. MRE: Encontro Econômico Brasil-Alemanha 2002, 29. Treffen der Gemischten Kommission für Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Hamburg, Juni 2002.

Bezüglich des Handelssaldos divergieren die vom brasilianischen Statistischen Bundesamt IBGE und von der der brasilianischen Zentralbank vorgelegten Zahlen fast immer von denen des deutschen Statistischen Bundesamts. Dies liegt daran, dass das Statistische Bundesamt das Kriterium des Herkunftlandes zugrunde legt (vgl. Kap. 12, Fußnote 27), so dass Brasilien nach deutschen Statistiken einen Handelsüberschuss, nach brasilianischen jedoch ein Handelsdefizit aufweist.

1996 gab Präsident Fernando Henrique Cardoso den Weiterbau von Angra II frei und räumte ihm Priorität ein; als er 1998 angesichts häufiger Stromunterbrechungen im ganzen Land die Notwendigkeit einer höheren Stromerzeugung feststellen musste, forderte er ein höheres Tempo bei den Arbeiten für die Fertigstellung.

Die Leistungskapazität erreichte 2008 mit 10.488.289 MWh den zweithöchsten Stand und lag damit nur geringfügig unterhalb des Anfangsniveaus von 2001 (10.498.432 MWh).

Als Präsident Fernando Henrique Cardoso 1997 das Nichtverbreitungsabkommen von Kernwaffen unterzeichnete, brach er mit einer Leitlinie der brasilianischen Außenpolitik, die über 29 Jahre lang unverändert gehalten worden war. Dem Zusatzprotokoll und den damit einhergehenden Veränderungen am Nichtverbreitungsabkommen hat Brasilien indes nicht zugestimmt. Trotzdem wurde Brasilien bezüglich des Kaufs von Atommaterialien im Ausland weiterhin mit Restriktionen belegt. Die USA und die europäischen Großmächte, darunter Deutschland, gingen nun wieder dazu über, selbst unter Verbreitung von Desinformationen Druck dahingehend auszuüben, dass Brasilien das Zusatzprotokoll vor der AIEA unterzeichnet und damit seine Nuklearanlagen den invasiven Inspektionen der AIEA öffnet. Hätte Brasilien dieses Zusatzprotokoll akzeptiert, wären die mit den USA und sonstigen Großmächten auf die eine oder andere Art liierten Inspektoren der IAEA befugt, befugt, jede Nuklearanlage – darunter die Ultrazentrifungenfabriken, die Kern-Brennstofffabrik von Resende (Bundesstaat Rio de Janeiro), das Energie- und Kernforschungsinstitut von São Paulo und das Entwicklungszentrum für Kerntechnologie in Minas Gerais – unangekündigt zu untersuchen. Würde das Technologiegeheimnis bezüglich der von Brasilien autonom entwickelten Ultrazentrifuge – einer mit erheblichen Unterschieden gegenüber solchen von anderen Ländern ausgestatteten Maschine – gelüftet, so würde Brasilien seine wissenschaftliche, technische, kommerzielle und industrielle Wettbewerbsfähigkeit einbüßen; zudem würden Brasiliens Anstrengungen zur weiteren Entwicklung der nuklearen Technologie durch die am bestehenden militärischen wie zivilen Weltmarktoligopol festhaltenden Großmächten konterkariert. Vergl. Damiani/Attuch 2004 und Slevin 2004.

In Deutschland wird der Bundesrat nicht als Teil der Legislative, sondern als ein Arm der Exekutive eingeschätzt, da er sich aus Regierungsvertretern der Bundesländer zusammensetzt und dessen Aufgabe in der abschließenden Behandlung von Bundes- und EU-bezogenen Gesetzen besteht; doch etliche Juristen, Politologen und ausländische Diplomaten vertreten die Position, dass er eine Art Oberhaus darstellt, etwa wie die Chamber of Lords in England und der Senat in den USA.

Deutschland wurde zum ersten Mal durch die Große Koalition zwischen CDU und SPD zwischen 1966 und 1969 unter der Führung von Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU), dessen Vize-Kanzler und zugleich Außenminister Willy Brandt war.

Die Doppelbesteuerung besteht darin, dass von ein- und demselben Steuerzahler ähnliche Steuern durch zwei oder mehr Länder für die gleiche Arbeit bzw. Kapitalgewinne und für den gleichen Zeitraum erhoben werden. Hat ein ausländisches Unternehmen in Brasilien Gewinn erwirtschaftet, so fordert das brasilianische Finanzamt am Ende des Geschäftsjahres eine „Rechtsperson-Einkommensteuer“. Wird nun dieser Gewinn an die Muttergesellschaft in einem Land überwiesen, mit dem kein Doppelbesteuerungsabkommen besteht, so wird dieser mit einer ähnlichen Steuer durch die ausländische Regierung belastet.

Ato Declaratório Executivo SRF nº 72, de 22 de dezembro de 2005, Vgl. vollen Wortlaut in: http://​www.​receita.​fazenda.​gov.​br/​legislacao/​atosexecutivos/​2005/​SRF/​ADSRF072.​htm.

Berücksichtigung eines fiktiven, von dem Investitions-Empfängerland vergebenen Kredits zwecks steuerlicher Absetzbarkeit im Herkunftsland der Investition. Vgl. Pohlmann 2008: 14.

Brasilien hat ein DBA mit 29 Ländern geschlossen; dazu zählen weder die USA noch Deutschland, England oder die Schweiz.

Annähernd 800 dieser Unternehmen sind im Großraum São Paulo angesiedelt, doch auch im Hinterland des Bundesstaates haben sich wichtige Industrien niedergelassen, so Bosch in Campinas, ZF in Sorocaba und BASF in Guaratinguetá. Sie sind vorwiegend in der Autoteile- und KFZ-, Chemie- und Pharmaindustrie, Energieerzeugung und Telekommunikation, in Maschinenbau sowie Ausrüstungsindustrie tätig und beschäftigen zwischen 250.000 und 300.000 Arbeitnehmer vorwiegend in den KFZ-Werken der ABC-Städte um São Paulo (Santo André, São Bernardo und São Caetano do Sul) sowie in den Industrien des entsprechenden Hinterlandes.

Die Investitionen deutscher Unternehmen im Süden und Südosten Brasiliens, wo 59 % der brasilianischen Bevölkerung leben, 76 % des brasilianischen BIP erwirtschaftet und 79 % der Industrieprodukte hergestellt werden, belaufen sich auf US$ 15,7 Mrd. (Quelle: Deutsch-Brasilianische Handelskammer, São Paulo, 27. Dezember 2010). Nach Angaben vom Hafensekretariat der brasilianischen Bundesregierung betrug der Zufluss brasilianischer Direktinvestitionen nach Deutschland im Jahr 2009 US$ 17 Mio. – mehr als acht Mal so viel wie der Zufluss deutscher Direktinvestitionen nach Brasilien in Höhe von US$ 2 Mio. in demgleichen Jahr. Damit war Deutschland das zwölftgrößte Empfängerland brasilianischer Direktinvestitionen im genannten Zeitraum (Brasil, Secretaria de Portos, „Brito na Alemanha“, 25. Mai 2010 (verfügbar in: http://​www.​portosdobrasil.​gov.​br/​destaques/​noticias-2010/​2010-noticias-de-maio/​brito-na-alemanha).

Zu den brasilianischen Unternehmen mit Investitionen in Deutschland zählen: Banco do Brasil S.A; Banco Itaú;TAM Brazilian Airlines; SOFTEX Europe; CPS Souza (Büro-Service-Baldham Murilo Souza); Aliança Navegação e Logística Ltda; Companhia Brasileira de Metalurgia e Mineração – CBMM; Eletromotores WEG S/A; Bematech Europe GmbH (Software); und Sadia Foods GmbH (vgl. Banco Central do Brasil: „A recepção pelo Brasil dos investimentos alemães e os capitais brasileiros destinados à Alemanha“, in: ).

Plano de Ação da Parceria Estratégica Brasil-Alemanha – Nota n° 228 – Brasília, 14. Mai 2008.

Interview mit Klaus-Ulrich Henschel: „Bio-Diesel-Beimischung bietet Sparpotenzial“, Capital, 2008. Verfügbar in: http://​capital.​de/​politik/​100010470.​html. Biodiesel wird aus Rapssamen(Brassica napus) hergestellt, aus denen Öl als Rohstoff gewonnen wird. Bei der Ölgewinnung fällt ein eiweißreiches Schrot an, das als Tierfutter genutzt wird. Das Öl wird in reiner Form und ohne jegliche Beimischung an das Kraftstoff-Versorgungsnetz geliefert. Bestimmte Rapsvarietäten mit geringerem Erucasäure- und Glucosinolat-Gehalt wurden in Kanada entwickelt und erhielten die Bezeichnung canola (Canadial Oil Low Acid). Später wurde die Bezeichnung ohne Rücksicht auf Erucasäure-Gehalt auf Rapsöl jeder Art angewandt. Im Mai 2003 verabschiedete das Europäische Parlament eine Direktive zur Ablösung fossiler durch erneuerbare Brennstoffe. Im Jahr 2010 wurde ein Anteil von 5,75 % erreicht, doch Deutschland strebt dafür einen Anteil von 10 % an.

Im Einvernehmen mit der Partei Die Grünen/Bündnis 90, die mit der SPD die Regierungskoalition bildete, hatte die Regierung Schröder bereits im Jahr 2000 beschlossen, die Nutzung der Kernenergie zu beenden und die Entwicklung der Technologie erneuerbarer Energien zu fördern. Ein Jahr nach der 2002 erfolgten Novellierung des Atomgesetzes wurde das Kernkraftwerk Stade in Niedersachsen deaktiviert, gefolgt vom Kernkraftwerk Obrigheim in Baden-Württemberg im Jahr 2005. 2009 befanden sich in Deutschland noch 17 Kernkraftwerke im Betrieb.

Trotz einiger Probleme mit Betriebsgenehmigungen und Wartungen produzierten Deutschlands Kernkraftwerke im Jahr 2008 insgesamt 148.663 GWh. Von den zehn weltweit größten KKW befinden sich fünf in Deutschland – Isar 2, Brokdorf, Emsland, Neckar 2 und Philippsburg 2– mit einer Gesamtleistung von GWh 58.417 GWh. Doch der weltweit größte Nuklearpark befindet sich in den USA mit insg. 104 KKW (davon 69 mit Druckwasser- und 35 mit Siedewasserreaktoren) und einer Gesamtleistung von 842.360 GWh. Vgl. ATW: International Journal of Nuclear Power, 2009. Verfügbar in: http://​www.​kernenergie.​de/​kernenergie-wAssets/​docs/​service/​601atw-betriebsergebnis​se-kkw2008.​pdf

Vgl. Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen WBGU: Zukunftsfähige Bioenergie und nachhaltige Landnutzung. Hauptgutachten 2008 Berlin. Link in: http://​www.​wbgu.​de/​index.​php?​id =​ 110/​

Die Verfassung stellte den Versuch dar, alle vorhergehenden Verträge des Blocks abzulösen. Der neue Vertrag bringt demgegenüber lediglich Korrekturen und Ergänzungen zum Maastrichter Vertrag und zu den Römischen Verträgen für die Einrichtung der Europäischen Gemeinschaft, ohne die allerdings noch fortbestehenden Symbole der Europäischen Union – Fahne, Hymne und Losung – zu erwähnen,

Der zum 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon ersetzte nicht die Verträge zur Europäischen Union und zur Europäischen Gemeinschaft, sondern reformierte sie, indem er dieser die notwendigen Rechtsinstrumente und effizientere Institutionen verlieh. Damit sollte die Funktionsweise des Blocks aus 27 Ländern verbessert und die Behandlung von Fragen gemeinsamen Interesses wie Globalisierung, Klimawandel, Sicherheit und Energie ermöglicht werden.

Quelle: Deutsche Bundesbank: Total der Deutschen Direktinvestitionen im Ausland, April 2010.

China ist das Hauptempfängerland deutscher Direktinvestitionen in Asien. Im Jahr 2008 erhielt das Land EUR 17,9 Mrd., praktisch doppelt so viel wie Japan (EUR 8,91 Mrd.) oder Singapur (EUR 8,47 Mrd.). Südkorea (EUR 4,3 Mrd.) und Indien (EUR 4,27 Mrd.) waren unter den asiatischen Ländern diejenigen, die mit deutschen Direktinvestitionen am wenigsten bedacht wurden (Quelle: Deutsche Bundesbank: Deutsche Direktinvestitionen im Ausland. Bestandserhebung über Direktinvestitionen, Juni 2003, Apr. 2006, Apr. 2008, Apr. 2010.)

Quelle: Deutsche Bundesbank, Eurosystem, Bestandserhebung über Direktinvestitionen, Apr. 2010.