Abschalteinrichtungen in Kraftfahrzeugen

Viele Klagen beschäftigten und beschäftigen sich derzeit mit der Fragestellung von sogenannten Abschalteinrichtungen von emissionsmindernden Maßnahmen im Pkw. Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal aufgekommen, wurde diese vorerst allgemein auf die Abschaltung oder Reduktion emissionsmindernder Maßnahmen wie der Abgasrückführung oder SCR-Reduktionsmitteldosierung bezogen und nicht spezifisch auf eine emissionsmindernde Technologie gemünzt. Gemeint war zunächst vor allem die aufgrund der Erkennung einer stattfindenden Emissionsmessung (Zykluserkennung) reduzierte Nutzung oder Abschaltung dieser Technologien, sodass im Betrieb auf der Straße deutlich höhere Emissionen auftreten. Hier ist es vergleichsweise einfach, dies als unrechtmäßig - um nicht zu sagen betrügerisch - zu erkennen und zu qualifizieren. Die Unzulässigkeit einer solchen Abschalteinrichtung mit dem Sachverhalt einer Zykluserkennung ist außer Diskussion, was unter anderem auch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bereits 2015 festgestellt hat und hier nicht weiter betrachtet werden soll. …