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Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 2/2018

12.04.2018 | Analyse

Achtung Fallstricke. Der Europäische Verteidigungs-Aktionsplan ist ambitioniert, aber lückenhaft

verfasst von: Dr. Heiko Borchert

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Ausgabe 2/2018

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Zusammenfassung

Mit dem Europäischen Verteidigungs-Aktionsplan will die Europäische Kommission die Rüstungsindustrie in Europa stärken. Insgesamt kommt die militärische Fähigkeitsentwicklung in Europa aber nur schleppend voran. Die Initiative setzt wichtige Impulse, klammert aber auch grundlegende rüstungsindustriepolitische Fragestellungen aus. Gerade aus deutscher Sicht stellen diese Defizite ein strategisches Problem dar, denn Berlin misst der EU-Verteidigungspolitik als eigenes Handlungsfeld und als Pfeiler zur Stärkung der NATO hohe Bedeutung bei.
Fußnoten
1
Im Rahmen des Forschungsfensters läuft seit April 2017 die vorbereitende Maßnahme zur Verteidigungsforschung, mit deren Durchführung die Europäische Kommission die Europäische Verteidigungsagentur beauftragt hat. Siehe Europäische Verteidigungsagentur (2017).
 
2
Ich danke Claudia Major für diesen Hinweis. Siehe auch Schmitt (2004, S. 93-95).
 
3
Das gilt auch für den Zwischenbericht zum EDIDP, den die Kommission zum 30. Juli 2019 vorlegen soll. Da das Arbeitsprogramm mit den inhaltlichen Schwerpunkten des EDIDP frühestens Mitte 2018 stehen dürfte, danach die Ausschreibungen für die Projektanträge erfolgen und diese eingereicht sowie bewertet werden müssen, ist kaum vor 2019 mit ersten Projekten zu rechnen. Wie aussagekräftig ein Zwischenbericht gut sechs Monate nach Projektstart sein wird, sei dahingestellt. Ebenso gilt, dass die Überlegungen für den EDIDP nach 2021 bereits vorher beginnen müssen, weil diese auf den neuen Mehrjährigen Finanzrahmen der EU abzustimmen sind.
 
4
Im Rahmen dieser Anhörung sagt Danjean u. a.: „Pour la Commission, bien sûr, veiller à la compétitivité et éviter les duplications, c’est important. La dimension économique de l’effort de défense est quelque chose de primordial, mais nous ne parlons pas d’un marché comme les autres. Tout ne se mesure pas à l’aune de la compétitivité. Nous parlons de stratégie, nous parlons d’autonomie stratégique, nous parlons de capacité critique et nous parlons d’opérations. Par conséquent, nous devons avoir des matériels qui sont, certes, compétitifs, mais nous devons avoir des matériels qui sont efficaces pour protéger nos forces et pour protéger nos concitoyens“ (Europäisches Parlament 2017). Zu Deutsch: „Für die Kommission ist es natürlich wichtig, auf die Wettbewerbsfähigkeit zu achten und Duplikationen zu vermeiden. Die wirtschaftliche Dimension der Verteidigungsbemühungen ist wichtig, aber wir sprechen nicht von einem Markt wie jedem anderen. Nicht alles wird am Maßstab der Wettbewerbsfähigkeit gemessen. Wir reden von strategischer Autonomie, wir sprechen von kritischer Kapazität und wir sprechen über Operationen. Folglich müssen wir über Ausrüstung verfügen, die gewiss wettbewerbsfähig ist, allerdings muss diese Ausrüstung wirksam sein, um unsere Streitkräfte und unsere MitbürgerInnen zu schützen.“
 
5
Im Moment sind vorgesehen: Erhöhung der Finanzierung um maximal acht Prozentpunkte, wenn 5 % der förderfähigen Kosten an in der EU niedergelassene KMU zugewiesen werden. Eine weitere Erhöhung ist möglich, wenn die KMU in anderen Mitgliedstaaten niedergelassen sind als denjenigen, die sich am Konsortium beteiligen. Beteiligen sich zudem auch mittelgroße Unternehmen mit bis zu 3000 Beschäftigten an den zugewiesenen Kosten, ist eine weitere Erhöhung um bis zu acht Prozentpunkte möglich (Rat der Europäischen Union 2017, Art. 10 Ziff. 3‑5).
 
6
Dabei bleibt allerdings weitgehend unbeantwortet, ob und in welchem Umfang es aus verteidigungspolitischer, wirtschaftlicher und versorgungstechnischer Sicht überhaupt sinnvoll und wünschenswert ist, die Zahl der Rüstungsanbieter zu reduzieren.
 
7
Erste Vorschläge der Europäischen Kommission zum EDIDP-Arbeitsprogramm stellen eher defensive Systeme in den Vordergrund, während Gedankenpapiere der Industrie vor allem bei Luft- und Landsystemen auch die offensive Dimension betonen.
 
8
OCCAR ist eine internationale Organisation, die sich der Entwicklung und Umsetzung kooperativer Verteidigungskonzepten widmet.
 
Literatur
Zurück zum Zitat James, A. (2018). Policy entrepreneurship and agenda setting: Comparing and contrasting the origins of the European research programmes for security and defense. In N. Karampekios, I. Oikonomou, & E. Carayannis (Hrsg.), The emergence of EU defense research policy. From innovation to militarization (S. 15–43). Cham: Springer International Publishing AG. James, A. (2018). Policy entrepreneurship and agenda setting: Comparing and contrasting the origins of the European research programmes for security and defense. In N. Karampekios, I. Oikonomou, & E. Carayannis (Hrsg.), The emergence of EU defense research policy. From innovation to militarization (S. 15–43). Cham: Springer International Publishing AG.
Zurück zum Zitat Schmitt, B. (2004). European capabilities: How many divisions? In N. Gnesotto (Hrsg.), EU security and defence policy. The first five years (S. 89–110). Paris: EU Institute for Security Studies. Schmitt, B. (2004). European capabilities: How many divisions? In N. Gnesotto (Hrsg.), EU security and defence policy. The first five years (S. 89–110). Paris: EU Institute for Security Studies.
Zurück zum Zitat Tigner, B. (2017). PESCO’s enabler projects should get first billing, according to EU sources. Janes’ Defence Weekly, 20, 7. Tigner, B. (2017). PESCO’s enabler projects should get first billing, according to EU sources. Janes’ Defence Weekly, 20, 7.
Metadaten
Titel
Achtung Fallstricke. Der Europäische Verteidigungs-Aktionsplan ist ambitioniert, aber lückenhaft
verfasst von
Dr. Heiko Borchert
Publikationsdatum
12.04.2018
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe 2/2018
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI
https://doi.org/10.1007/s12399-018-0690-0