15. Änderung deutscher Umweltnormen und Atompolitik, deutsch-brasilianisches Verteidigungsabkommen

Wie bereits in Kap. 9 (Fußnote 11) erwähnt und belegt, wird der Kapitalfonds dieser staatlichen Versicherung auch durch die Versicherungsgesellschaft Euler Hermes verwaltet. Euler Hermes ist eine Tochtergesellschaft der französischen Versicherungsgesellschaft Assurances Générales de France AGF und Mitglied der deutschen Allianz-Gruppe; sie hat eine längere Geschichte: 1996 wurde die AGF mit 54,4 % des Kapitals zum Mehrheitsaktionär einer Gruppe, die sie mit der Swiss Re bildete und im gleichen Jahr in ‚Euler‘ umbenannt wurde. 1998 erwarb die Allianz die Aktienkontrolle der AGF, und die Euler kaufte 2002 die Hermes AG auf. Die damit neu entstandene Gruppe Euler Hermes AG hält einen Anteil von über 34 % am Weltmarkt für Kreditversicherungen und betreibt durch ihre vernetzten Datenbanken ein Daten-Monitoring bei ca. 40 Mio. Unternehmen in fünfzig Ländern, bei denen eine Allianz-Filiale vorhanden ist. In Brasilien setzt sich die Euler Hermes Gruppe aus drei Unternehmen zusammen: Euler Hermes Brasil Seguros de Crédito, Euler Hermes de Crédito Interno und Euler Hermes Serviços.

Brasilien verweigerte seine Unterschrift unter dem Zusatzprotokoll, das Veränderungen im Nicht-Verbreitungsabkommen nuklearer Waffen vornahm; letzteres war von Präsident Fernando Henrique Cardoso 1997 unterschrieben worden, womit er mit einer 29 Jahre lang unverändert eingehaltenen Leitlinie der brasilianischen Außenpolitik brach. Trotz dieses Einlenkes hat Brasilien bei seinen Anschaffungen von Kernmaterialien im Ausland nach wie vor Restriktionen hinnehmen müssen. Die USA sowie sonstige Großmächte aus Europa, darunter Deutschland, übten – auch durch Presse-Desinformationen – erneut Druck aus, um Brasilien dazu zu bewegen, seine Ablehnung von invasiven IAEA-Inspektionen seiner atomarer Einrichtungen aufzugeben und das Zusatzprotokoll zu den IAEA-Vorbehaltsabkommen zu unterschreiben. Hätte Brasilien diesem Zusatzprotokoll zugestimmt, so wären die – auf die eine oder andere Weise mit den USA und sonstigen Großmächten liierten – IAEA-Inspektoren befugt, ohne Vorwarnung jede Einrichtung der brasilianischen Kernindustrie ausführlich zu inspizieren, darunter die Ultrazentrifugen-Werke, die Brennstofffabrik von Resende (Bundesstaat Rio de Janeiro), das Kernforschungsinstitut in São Paulo und das Nuklearentwicklungszentrum CDTN in Minas Gerais. Durch Bekanntwerden des technologischen Geheimnisses über die von Brasilien entwickelte Ultrazentrifuge, die sich in erheblichen Teilen von Ultrazentifungen anderer Länder unterscheidet, hätte Brasilien die entsprechende wissenschaftliche, technische, kommerzielle und industrielle Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt; außerdem würden seine Bemühungen um eine nukleare Qualifizierung möglicherweise auf zusätzliche Schwierigkeiten seitens der Großmächte stoßen, waren diese doch an der Aufrechterhaltung ihres Weltmarkt-Oligopols nicht nur im militärischen, sondern auch im zivilen Bereich intensiv bemüht. Vergl. Damiani/Attuch 2004 und Slevin 2004.

Rede des Präsidenten der Republik Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, beim Unternehmerseminar Brasilien-Deutschland, Hamburg, 4. Dezember 2009.

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Rede von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nach einem privaten Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel, Berlin, 3. Dezember 2009).

Quelle: Banco Central do Brasil: „Reservas internacionais – conceito de liquidez internacional“. Verfügbar in: http://​www.​bcb.​gov.​br/​?​RP20081230.

Der Abschluss des Deutsch-Brasilianischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationsjahres war für April 2011 während der Hannover Messe vorgesehen.

„France’s Areva Buys Siemens Stake in Nuclear Power JV: Report. Reuters, Frankfurt, 10. April 2011. Präsident Sarkozy hatte sich seit 2007 um den Kauf der Siemens-Anteile an der Areva NP bemüht.

Auswärtiges Amt: „Deutschland, Lateinamerika und die Karibik: Konzept der Bundesregierung“. In: http://​www.​auswaertiges-amt.​de/​cae/​servlet/​contentblob/​367294/​publicationFile/​93979/​LAK-Konzept.​pdf. Vgl. auch: Arbeitsgemeinschaft Lateinamerika: „Neues Konzept für Lateinamerikapolitik der Bundesregierung“, 13.8.2010. Verfügbar in; http://​www.​lateinamerika.​org/​presseinfos_​detail.​php?​ID=​1043bereich=​Presse http://​www.​lateinamerika.​org/​presseinfos_​detail.​php?​ID=​1043bereich=​Presse

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Odebrecht ist einer der drei größten Konzerne Brasiliens. Der Großkonzern ist in 17 Ländern in den Branchen Schwerbau, Infrastruktur, Umweltingenieurwesen, Öl- und Gaskraftwerke, Petrochemie und Bioenergie-Industrien tätig. 2009 beschäftigte sie 90.000 Mitarbeiter. Der europäische Konzern EADS ist der zweitgrößte weltweit in den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Verteidigung, Kriegs- und Sicherheitsprodukte. 2009 hatte sie 119.000 Mitarbeiter.

Die Cassidian ist ein Unternehmen des Konzerns EADS Defense & Security.

Holtom et al.: „Trends in International Arms Transfer, 2009“, SIPRI Fact Sheet, März 2010, verfügbar in: http://​www.​sipri.​org/​databases/​armstransfers/​recent_​trends/​SIPRI_​AT_​Fact%20​Sheet_​2010

Die fünf größten Lieferanten von konventionellen Rüstungsgütern im Zeitraum von 2005 bis 2009 waren die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien. (Vgl. ebd.)

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Rheinmetall Defense: „Partner für die Sicherheit von heute und morgen“, verfügbar in: http://​www.​rheinmetall-defence.​de/​index.​php?​fid =​ 765&​lang =​ 2

Quelle: Banco Central do Brasil, „Reservas Internacionais – Conceito de Liquidez Internacional. Verfügbar in: http://​www.​bcb.​gov.​br/​?​RP20081230

Ministério do Desenvolvimento, Indústria e Comércio Exterior: „Balança comercial brasileira: dados consolidados“. Verfügbar in: http://​www.​mdic.​gov.​br/​/​sitio/​interna/​interna.​php?​area =​ 5&​menu =​ 571