Skip to main content

2024 | OriginalPaper | Buchkapitel

8. Agendahypothese

verfasst von : Martina Schlögel

Erschienen in: Strategen in Roben

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Aktivieren Sie unsere intelligente Suche, um passende Fachinhalte oder Patente zu finden.

search-config
loading …

Zusammenfassung

Aufgrund der stark ansteigenden Verfahrenszahlen am Bundesverfassungsgericht – insbesondere bei den Verfassungsbeschwerden und den Richtervorlagen – sah der Gesetzgeber Mitte der 1980er Jahre Handlungsbedarf, wandelte die bis dahin bestehenden Vorprüfungsausschüsse mit Änderungsgesetz vom 12. Dezember 1985 in Kammern um und gestaltete so das Annahmeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht grundlegend neu. Mit dem Änderungsgesetz wurde die Möglichkeit geschaffen, dass auch die Kammern nach § 93b BVerfGG unter den Voraussetzungen des § 93c BVerfGG Verfassungsbeschwerden stattgeben können.

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft+Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 102.000 Bücher
  • über 537 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Automobil + Motoren
  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Elektrotechnik + Elektronik
  • Energie + Nachhaltigkeit
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Maschinenbau + Werkstoffe
  • Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Springer Professional "Wirtschaft"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 67.000 Bücher
  • über 340 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Versicherung + Risiko




Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Fußnoten
1
Ernst Benda war in den Jahren 1968 und 1969 Bundesminister des Inneren und von 1971 bis 1983 Präsident des Bundesverfassungsgerichts.
 
3
Die Funktion und Stellung des Direktors beim Bundesverfassungsgericht entspricht der des Direktors beim Bundesrat und beim Deutschen Bundestag. Er hat auch die Funktion des Präsidialrats des Ersten Senats inne.
 
4
Ob und wenn ja inwieweit sich die Rechtsprechung von Erstem und Zweitem Senat unterscheiden, wird im Rahmen der Untersuchung der Sozialisierungshypothese erörtert.
 
5
Selbst die juristische Kommentarliteratur merkt hier kritisch an: „Die Präsidialräte sind nicht unfehlbar. Die Behandlung der Verfassungsbeschwerden erfolgt im Allgemeinen Register formalisiert. Dabei können Besonderheiten des Einzelfalls übersehen werden“ (Lenz/ Hansel 2013, §90 Rn. 18). Seit 2011 besteht die Position der Präsidialräte nur mehr nominell, ist faktisch jedoch weitgehend abgeschafft. Der Untersuchungszeitraum dieser Arbeit umfasst jedoch die Jahre 1980 bis 2020, weshalb beide Varianten betrachtet werden.
 
6
Die Dispositionsmaxime besagt, dass grundsätzlich die Beteiligten eines Verfahrens über den Verfahrensgegenstand verfügen (Lenz/ Hansel 2013, § 17, Rn 26)
 
7
Zitat aus der Urteilsbegründung in der vom Bundesverfassungsgericht zur Verkündung der Entscheidung veröffentlichten Presseerklärung, vgl. https://​www.​bundesverfassung​sgericht.​de/​SharedDocs/​Pressemitteilung​en/​DE/​1998/​bvg98-079.​html (Stand Dezember 2021).
 
8
Alle folgenden Ausführungen zum Begriff des Ermessens und den verschiedenen Ermessenstypen basieren auf Lautermann 2011, S. 129–166. Aus Gründen der Lesbarkeit soll auf wiederholtes Verweisen verzichtet werden.
 
9
So auch die Einschätzung von Schlaich/ Korioth (2001: 41): „Im besonderen Maße auf eigene, kreative Lückenfüllung ist das Gericht bei der Formulierung des Entscheidungsausspruchs und der Sicherung der Geltung seiner Entscheidungen angewiesen.“
 
Metadaten
Titel
Agendahypothese
verfasst von
Martina Schlögel
Copyright-Jahr
2024
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-43868-5_8