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2019 | Buch

Aktuelles Haftungsrecht

Schnelleinstieg für Architekten und Bauingenieure

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Über dieses Buch

Die Planung und Errichtung von Bauwerken ist ein haftungsträchtiges Abenteuer. Neue verbraucherschützende Normen erhöhen die rechtlichen Anforderungen an Architekten- und Ingenieurleistungen. Erwartungen zahlreicher Beteiligter mit z.T. konträren Interessen sind zu erfüllen: ein risikoreiches Unterfangen. Birgit Brixius zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen, in welchem Umfang und wie lange Architekten und Ingenieure für eigene bzw. Leistungen Dritter haften. Kurz und leicht verständlich erläutert die Autorin anhand von Urteilen und Beispielen mit vertiefenden Literaturempfehlungen komplexe zivilrechtliche Haftungsfragen. Hierdurch erleichtert sie es Architekten und Ingenieuren, aber auch Bauherren, Haftungsfallen zu umgehen und einen reibungslosen Bauablauf zu gewährleisten.

Die Autorin:

Ass. iur. Birgit Brixius verfügt über fast zwei Jahrzehnte Erfahrung als Rechtsanwältin. Heute lehrt sie u.a. öffentliches und privates Baurecht für angehende Immobilienmanager an der IUBH, einer internationalen, staatlich anerkannten, privaten Hochschule, in Düsseldorf. Ihr Anliegen ist es, anspruchsvolles juristisches Fachwissen auch Nichtjuristen verständlich zu vermitteln.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Am 02. Januar 2006 ereignete sich eines der tragischsten Unglücke der deutschen Nachkriegsgeschichte: Beim Dacheinsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall starben 15 Menschen, weitere 34 wurden z. T. schwer verletzt. Wenn sich auch die Hintergründe nicht mehr vollständig aufklären ließen, steht doch nach vielen Verhandlungstagen vor Gericht und Einholung von Sachverständigengutachten fest, dass Statikfehler, Außerachtlassung anerkannter Regeln der Technik, fehlende Genehmigungen für nachträgliche Änderungsmaßnahmen sowie weitere Planungs- und Überwachungsfehler zum Unglück führten. Während im anschließenden Prozess ein Statiker, ein Architekt, und ein Bauingenieur zur Rechenschaft gezogen wurden, blieben Verantwortliche der zuständigen Bauaufsichtsbehörden unbehelligt. Schon hier ist erkennbar, dass Mängel in allen Bauphasen vorrangig Architekten und Ingenieuren angelastet werden: ihre Fachkompetenz, besondere Nähe zum Bauwerk, Mittlerfunktion zwischen Bauherr, Bau(aufsichts)behörde, Unternehmern etc. sowie die Vielzahl der von ihnen einzuhaltenden Normen, machen sie zum Dreh- und Angelpunkt der gesamten Bauleistung und rücken sie damit in den Fokus der Haftung, die Gegenstand des vorliegenden essentials ist.
Birgit Brixius
Kapitel 2. Der Architekten- und Ingenieurvertrag
Zusammenfassung
Waren in der Vergangenheit Rechte und Pflichten der Parteien von Architekten- und Ingenieurverträgen nicht gesetzlich festgeschrieben, hat der Gesetzgeber 2018 im BGB Normen geschaffen, die einerseits den Architekten vor übermäßiger kostenfreier Akquisetätigkeit unentschlossener Besteller schützen sollen, andererseits Besteller vor verfrühten, honorarpflichtigen Architektenleistungen für die sie (noch) keine Verwendung haben. Da es allerdings weiterhin an gesetzlichen Regelungen zur Abgrenzung zwischen vorvertraglicher Akquise und rechtsgeschäftlichem Bindungswillen fehlt, erfolgt hier nicht nur eine Auseinandersetzung mit den Abgrenzungskriterien und einem im Einzelfall konkludenten Vertragsschluss (durch schlüssiges Verhalten). Vielmehr wird auch das Rechtsinstitut der Gefälligkeitsleistung näher beleuchtet, das – wider Erwarten – zu erheblicher Haftung des Architekten / Ingenieurs führen kann. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Darstellung vorvertraglicher Haftung, die bereits durch Geschäftsanbahnung ausgelöst werden kann.
Birgit Brixius
Kapitel 3. Mängel
Zusammenfassung
Mangelhaftigkeit von Leistungen ist Voraussetzung für Schadensersatz: Daher werden Sach- und Rechtsmängel ebenso erläutert wie der Unterschied zwischen Mängeln des Architektenwerks und Baumängeln. Das Kapitel umfasst eine gestufte Darstellung der Anforderungen an ein Werk, von der Beschaffenheitsvereinbarung unter Berücksichtigung der „anerkannten Regeln der Technik“ als Mindeststandard, über die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung bis zur gewöhnlichen Verwendung des Werks. Es beantwortet die Frage, unter welchen Umständen Architekten und Ingenieure nicht nur für Mängel ihrer eigenen Planungsleistungen, sondern auch für die des späteren Bauwerks haften und ob bzw. wie sie sich ggf. entlasten können. Von der Bedeutung der Einhaltung von DIN-Norm und der Einhaltung vereinbarter Planungsdetails, die letztlich dem Gesamtwerk widersprechen, über Besonderheiten bei Verträgen mit Verbrauchern, erfahren Leser/innen das Wichtigste zur Vermeidung von Haftungsfallen im vermeintlichen Interesse der Besteller. Hierbei kommen auch Fragen zu Rechtsmängel des Werkes nicht zu kurz.
Birgit Brixius
Kapitel 4. Rechte bei Mängeln
Zusammenfassung
Kernstück des essentials ist die Darstellung der Gewährleistungsrechte des Bestellers bei Mangelhaftigkeit des Architekten- / Ingenieurwerks nebst den zur Geltendmachung erforderlichen Voraussetzungen. So wird zunächst der Primäranspruch der Nacherfüllung dargestellt sowie die Frage geklärt, unter welchen Voraussetzungen eine Fristsetzung zur Nacherfüllung entbehrlich ist. Anschließend werden die Sekundärrechte Selbstvornahme mit Aufwendungsersatzanspruch, Rücktritt vom Vertrag (in Abgrenzung zur Kündigung des Werkvertrags), Minderung, Schadensersatzansprüche und Ersatz vergeblicher Aufwendungen mit ihren jeweiligen Anforderungen dargestellt. Die Rechte des Architekten / Ingenieurs finden ebenso Beachtung wie Haftungsfragen für hinzugezogene Hilfspersonen. Die Frage, wer das Risiko eines zufälligen Untergangs der Leistung trägt (Leistungsgefahr) wird ebenso beantwortet, wie die Frage, ob der Architekt Anspruch auf zweifache Vergütung hat, wenn das Werk bei zufälligem Untergang neu hergestellt werden muss. Begriffe wie Verzug, Abnahme werden erläutert, außerdem gibt es Hinweise, wie sich der Planende verhalten sollte, wenn Schadensersatzansprüche gegen ihn im Raum stehen. Die Frage nach dem richtigen Zeitpunkt der Geltendmachung von Gewährleistungsrechten wird geklärt, ebenso die Verjährung von Mängelansprüchen.
Birgit Brixius
Kapitel 5. Bereiche der Architekten- und Ingenieurhaftung
Zusammenfassung
In der Reihenfolge der Leistungsphasen befasst sich dieses Kapitel mit phasenspezifischen Risiken und Fehlleistungen. Ausgehend von Fehlern bei der Grundlagenermittlung (z. B. falsche Beratung über die Genehmigungsfähigkeit des Bauvorhabens, Nichtbeachtung des Budgets des Bestellers etc.), werden konkrete Haftungssituationen beleuchtet. Planungsfehler, die aus der Zusammenarbeit oder Konkurrenz mehrerer Fachplaner entstehen werden ebenso dargestellt, wie die Folgen der Rücknahme rechtswidrig erteilter Baugenehmigungen durch die Baubehörde und fehlerhafte Bauherrenbeiträge. Auch Fehler bei der Koordinierung werden näher dargestellt, insbesondere Probleme, die auftauchen, wenn der Architekt Zusatzaufträge im (vermeintlichen) Interesse des Bauherrn erteilt, die dieser später nicht genehmigt. Ebenso werden Fehler bei Bauausführung und Bauüberwachung näher dargestellt: Haftet der Architekt / Ingenieur, wenn der Bauherr die Gewerke selbst ausführt oder ausführen lässt und hierbei Fehler entstehen? Muss der Architekt ständig an der Baustelle anwesend oder zumindest ständig erreichbar sein? Welche Pflichten treffen ihn bei der Rechnungsprüfung und später bei der Objektbetreuung? Wann verjähren Ansprüche aus der Objektbetreuung und was passiert bei Baukostenüberschreitung? Können Honorare über- oder unterschritten werden?
Birgit Brixius
Kapitel 6. Gesamtschuldnerhaftung
Zusammenfassung
Das Kapitel befasst sich abschließend mit der Gesamtschuldnerhaftung, die dann eintreten kann, wenn neben dem Architekten auch der ausführende Bauunternehmer haftet.
Birgit Brixius
Backmatter
Metadaten
Titel
Aktuelles Haftungsrecht
verfasst von
Birgit Brixius
Copyright-Jahr
2019
Electronic ISBN
978-3-658-25718-7
Print ISBN
978-3-658-25717-0
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-25718-7