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Über dieses Buch

Die Altersvorsorge von abhängig Erwerbstätigen (Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft, Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst und Beamte) wird in ihrer derzeitigen Ausgestaltung dargestellt und auf investitionstheoretischer Basis verglichen. Mögliche Reformvorschläge im sozialversicherungsrechtlichen und einkommenssteuerlichen Bereich werden diskutiert.
Die Besonderheit des Buchs liegt im Vergleich der Altersversorgungssysteme auf Basis von vergleichbaren Netto-Konsumpositionen in der Erwerbs- und in der Altersphase, wobei sich die Vorteilhaftigkeit anhand von Flächendiagrammen der berechneten Netto-Barwert-Differenzen zeigt. Das Ergebnis der Arbeit zeigt, daß nur eine grundlegende Reform von Einkommens- und Sozialversicherungsrecht in der Lage ist, die aufgezeigten Ungleichbehandlungen zu beseitigen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einführung

I. Problemstellung

Zusammenfassung
Der Aufbau einer den individuellen Ansprüchen angepaßten Altersversorgung gehört zu den existentiellen Problemen, mit denen sich prinzipiell jeder Mensch im Laufe seines Lebens zwangsläufig auseinandersetzen muß.1 Dabei sind für die individuelle Ausgestaltung der Altersversorgung vor allem folgende Aspekte von Bedeutung:
  • die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe von Erwerbstätigen,
  • der Lebensstandard, der im Alter erreicht und/oder gehalten werden soll und
  • die Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung während des weiteren Lebens.
Rainer Mauer

II. Ziel und Vorgehensweise der Untersuchung

Zusammenfassung
Ziel der Untersuchung ist es,
  • den Aufbau der Altersvorsorge für verschiedene Gruppen von abhängig Erwerbstätigen zu analysieren und
  • eventuelle Verzerrungen, die aus den oben angeführten unterschiedlichen Wirkungen resultieren könnten, — unabhängig von ihrem Ursprung — aufzuzeigen.
Rainer Mauer

Definitorische Abgrenzungen und Grundlagen

I. Begriff der Altersvorsorge

Zusammenfassung
Die Sicherstellung einer den individuellen Ansprüchen angepaßten Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern in den verschiedenen Lebensphasen kann als ein existentielles Grundbedürfnis jedes Individuums angesehen werden.9
Rainer Mauer

II. Begriff des „abhängig“ Erwerbstätigen

Zusammenfassung
Der Begriff des „abhängig Erwerbstätigen“14 ist nicht eindeutig geklärt. Unter Erwerbstätigkeit wird dabei primär der bereits im vorangegangenen Abschnitt beschriebene Vorgang der Zurverfügungstellung des Produktionsfaktors Arbeit zum Zwecke der Einkünfteerzielung verstanden.
Rainer Mauer

„Drei-Säulen-System“ der Altersvorsorge

I. Bedeutung und Inhalt des „Drei-Säulen-Systems“

Zusammenfassung
Die Altersversorgung von Privatpersonen setzt sich im Regelfall aus der staatlichen Versorgung, der betrieblichen Altersversorgung und der privaten Eigenvorsorge zusammen („Drei-Säulen-System“).
Rainer Mauer

II. Einkommensteuerliche Grundlagen im Zusammenhang mit der Altersvorsorge

Zusammenfassung
Die einkommensteuerliche Behandlung von Altersvorsorgemaßnahmen ist in großen Bereichen dadurch geprägt, daß sie zwischen verschiedenen Typen von Erwerbstätigen und auch zwischen verschiedenen Vorsorgemaßnahmen Parallelen aufweist. Um daher Überschneidungen in der nachfolgenden Darstellung der Bestandteile des Drei-Säulen-Systems der Altersvorsorge bei abhängig Beschäftigten möglichst zu vermeiden, wird in diesem Abschnitt eine kurze systematische Darstellung der Kernpunkte des Einkommensteuergesetzes in Zusammenhang mit der Altersvorsorge gegeben.
Rainer Mauer

III. Ausprägung des „Drei-Säulen-Systems“ bei abhängig Erwerbstätigen

Zusammenfassung
Nachdem die einkommensteuerliche Behandlung der einzelnen Bestandteile des Drei-Säulen-Systems der Altersvorsorge dargestellt wurde, wird nun dessen Inhalt für die Gruppe der abhängig Beschäftigten Inhalt der folgenden Ausführungen sein.
Rainer Mauer

IV. Zusammenfassung

Zusammenfassung
Die Darstellung des Drei-Säulen-Systems der Altersvorsorge hat gezeigt, daß abhängig vom jeweiligen Typ des Erwerbstätigen sich dieses z.T. sehr unterschiedlich ausgestaltet. Unterschiede konnten sowohl bei den gesetzlichen Zwangsvorsorgemaßnahmen als auch bei betrieblichen Vorsorgemaßnahmen festgestellt werden. Einzig die private Altersvorsorge scheint bei allen betrachteten Typen von Erwerbstätigen gleich ausgestaltet.
Rainer Mauer

Modellvergleich der Altersvorsorge von abhängig Erwerbstätigen

I. Darstellung des Modellvergleichs

Zusammenfassung
Im Vorfeld der Durchführung des Modellvergleichs erfolgt an dieser Stelle zunächst eine Erläuterung des verwendeten Rechenmodells. Eine solche Darstellung muß sich zwangsläufig auf die Punkte beschränken, die für das Verständnis des Modells unbedingt notwendig sind. Sie erfährt dort ihre Grenzen, wo eine verbale Darstellung nicht zu mehr Verständnis, sondern eher zu Verwirrung führt. Daher wird auch auf die Darstellung von Formeln gänzlich verzichtet, im Gegenzug beschränken sich die Ausführungen darauf, die verantwortlichen wirtschaftlichen Sachverhalte für sich ergebende unterschiedliche Situationen zu erläutern, ohne die Lösungen der damit verbundenen komplexen Probleme einer formeltechnischen und mathematischen Umsetzung an dieser Stelle detailliert zu protokollieren.276 Die mit einer Tabellenkalkulation277 verbundenen Umsetzungsprobleme, werden bereits bei der Darstellung des Aufbaus des Modells erkennbar.
Rainer Mauer

II. Durchführung des Modellvergleichs

Zusammenfassung
Wie bereits eingangs zu diesem Teil der Arbeit erwähnt wurde, ist es das Ziel dieses Modellvergleiches zu untersuchen,
a)
inwiefern die Altersvorsorge eines Typs von Erwerbstätigen lohnend im Sinne einer investitionstheoretischen Analyse ist,
 
b)
ob es zu Ungleichbehandlungen zwischen verschiedenen Typen von Erwerbstätigen kommt und
 
c)
worauf solche Ungleichbehandlungen — sofern es sie gibt — zurückzuführen sind.
 
Rainer Mauer

III. Interpretation der Ergebnisse

Zusammenfassung
Als wichtige Kernaussagen des Vergleiches bleiben zunächst festzuhalten, daß
1.
die Investition „Altersvorsorge“ nicht für jeden Typ von Vorsorgenden und nicht in jeder Konstellation der relevanten Rahmenbedingungen vorteilhaft im investitionstheoretischen Sinne ist und
 
2.
die Vorteilhaftigkeit der Investition „Altersvorsorge“ zwischen verschiedenen Typen von Erwerbstätigen bei wirtschaftlich gleicher Ausgangssituation in einem zum Teil enormen Maße divergiert, so daß eine Rangordnung bezüglich der Vorziehenswürdigkeit eines Typs von Erwerbstätigen entsteht.
 
Rainer Mauer

Reformvorschläge zur Altersversorgung

I. Vorbemerkung

Zusammenfassung
Die Ungleichbehandlung der verschiedenen Formen der Altersvorsorge durch das Sozialversicherungs- und Steuerrecht wurden vor geraumer Zeit bereits vom Bundesverfassungsgericht erkannt:326
„Der Gesetzgeber ist hiernach verpflichtet, eine Neuregelung in Angriff zu nehmen. Es ist seine Sache, in welcher Weise und mit welchen gesetzgeberischen Mitteln er die zwischenzeitlich eingetretenen Verzerrungen nunmehr beseitigen will.“ 327
Rainer Mauer

II. Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 26.03.1980

Zusammenfassung
Allgemein anerkannt ist die Tatsache, daß in der Entscheidung vom 26.03.1980 ein wesentlicher Anstoß lag, eine Neuregelung der Besteuerung von Alterseinkommen einzuleiten.333 Mit der folgenden Analyse des Urteils soll jedoch gezeigt werden, daß mit der vom BVerfG angesprochenen „Neuregelung“ 334 nicht zwingend nur eine steuerrechtliche Regelung gemeint war, sondern daß sich eine solche durchaus auch auf andere Rechtsbereiche erstrecken kann.335
Rainer Mauer

III. Prinzipien der Besteuerung und der gesetzlichen Rentenversicherung

Zusammenfassung
In diesem Abschnitt soll einleitend für die darauffolgende Darstellung verschiedener Reformvorschläge zum Bereich der Altersvorsorge eine grundlegende Zusammenfassung verschiedener — größtenteils allgemein anerkannter — Prinzipien der Besteuerung sowie der gesetzlichen Rentenversicherung gegeben werden.
Rainer Mauer

IV. Sachverständigenkommission Alterssicherungssysteme

Zusammenfassung
„Die Bundesregierung setzt eine Sachverständigenkommission ein mit der Aufgabe, unter Berücksichtigung der gewachsenen Strukturen und der Vorgaben des Grundgesetzes einen systematischen Vergleich aller staatlich finanzierten und geförderten Alterssicherungssysteme sowie Vorschläge für eine etwaige Neuregelung zu erarbeiten, die insgesamt nicht mit Mehraufwendungen verbunden sein sollen.“405
Rainer Mauer

V. Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium der Finanzen

Zusammenfassung
Zeitlich nach der Sachverständigenkommission Alterssicherungssysteme wurde auch vom Wissenschaftlichen Beirat beim Bundesministerium der Finanzen in seinem „Gutachten zur einkommensteuerlichen Behandlung von Alterseinkünften“431 zu der problematischen Materie der steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechlichen Ungleichbehandlung im Rahmen der Altersvorsorge Stellung bezogen.432
Rainer Mauer

VI. Kronberger Kreis

Zusammenfassung
Auch das Frankfurter Institut für wirtschaftspolitische Forschung e.V. hat in einem Gutachten zur Reform der Alterssicherung den Versuch unternommen, Ungleichheiten innerhalb und zwischen den verschiedenen Systemen der Alterssicherung durch eine Neugestaltung zu beseitigen. Die unter dem Namen „Kronberger Kreis“ bekannte Gruppe von Wissenschaftlern hat ihre Ergebnisse in einer Broschüre zusammengefaßt und zur öffentlichen Diskussion gestellt.446 Nachfolgend wird der Inhalt des Gutachtens kurz skizziert und kritisch durchleuchtet.
Rainer Mauer

VII. Institut für Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik

Zusammenfassung
Auch das Institut für Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik in Bonn hat sich eingehend mit der Frage einer Neuordnung der staatlichen Altersvorsorge beschäftigt. In einer 1985 vorgestellten Studie457 wurde von Miegel/Wahl ein datailliert ausgearbeiteter Plan zur Einführung einer Grundrente dargelegt. Die Publikation wird auch als „Biedenkopf-Plan“ bezeichnet, weil der CDU-Politiker Biedenkopf — als Vorstand des Instituts — sich ausnahmslos mit der Studie identifizierte und auch in neuerer Zeit immer wieder auf den damals vorgestellten Plan zurückgreift.458
Rainer Mauer

VIII. Grundrentenmodell der „GRÜNEN“ und des Seniorenschutzbundes „Graue Panther“

Zusammenfassung
Obwohl im Zusammenhang mit der Einführung einer Grundrente noch viele andere und zum Teil sehr ähnlich Vorschläge der Öffentlichkeit unterbreitet wurden, die alle darzustellen, den Umfang und die Zielsetzung dieser Arbeit bei weitem überschreiten würde, soll an dieser Stelle noch kurz auf das Grundrentenmodell der Partei der „GRÜNEN“ sowie des Seniorenschutzbundes „Graue Panther“ eingegangen werden.
Rainer Mauer

IX. Zwischenergebnis

Zusammenfassung
Nach Darstellung der ausgewählten Reformvorschläge zu sozialrechtlichen und steuerrechtlichen Vorschriften in Zusammenhang mit der Altersvorsorge sollen kurz die wichtigsten Ergebnisse zusammengefaßt werden:
1.
Grundsätzlich konnte keiner der Reformvorschläge die an eine Reform angelegten Maßstäbe vollständig erfüllen.
 
2.
Ein Kritikpunkt war immer wieder die fehlende Integration von Steuerrecht und Sozialrecht in einen Reformvorschlag.
 
3.
Zum Teil wurden auch wichtige Bestandteile wie das Versicherungsprinzip und das Beitragsäquivalenzprinzip nicht im Reformvorschlag berücksichtigt.
 
Rainer Mauer

Reformvorschlag

I. Notwendigkeit einer integrierten Reform von Sozialrecht und Steuerrecht

Zusammenfassung
Die bisherigen Ergebnisse der Arbeit haben gezeigt, daß die Schwächen des bestehenden Systems und daraus folgende Ungleichbehandlungen nicht alleine aus problematischen Vorschriften innerhalb eines Rechtsbereichs resultieren.482 Vielmehr wirken verschiedene Vorschriften aus dem Steuerrecht und dem Sozialrecht derart zusammen, daß nur eine integrierte Reform des Steuerrechts und des Sozialrechts eine Möglichkeit zur Lösung des gesamten Problems bietet.483
Rainer Mauer

II. Darstellung des Reformvorschlags

Zusammenfassung
Ziel der Reform muß es sein, die bestehenden Mängel zu beseitigen und keine neuen Ungerechtigkeiten entstehen zu lassen. Auf dieser Basis wird im folgenden der Reformvorschlag vorgestellt und seine konkrete Ausgestaltung erläutert.
Rainer Mauer

III. Umsetzungsprobleme

Zusammenfassung
Die Umsetzung des hier vorgeschlagenen Reformentwurfs würde natürlich enorme Probleme mit sich bringen, die sich in verschiedene Bereiche aufteilen lassen.
Rainer Mauer

Abschließende Bemerkungen

Abschließende Bemerkungen

Zusammenfassung
Ausgangspunkt der Überlegungen zu dieser Arbeit war es, die verschiedenartigen Verzerrungen offenzulegen, die durch den unterschiedlichen Aufbau der Altersversorgung für verschiedene Typen von Erwerbstätigen entstehen.
Rainer Mauer

Backmatter

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