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Über dieses Buch

Die Autorinnen und Autoren des Bandes zeichnen die manifeste Krise der nuklearen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung in ihren unterschiedlichen Facetten nach, arbeiten die Ursachen für diese Krise heraus und diskutieren mögliche Entwicklungsszenarien in den genannten Bereichen. Die Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Teilbereichen der nuklearen Ordnung, die Implikationen von globalen Machtverschiebungen, technologischen Entwicklungen und Nuklearstrategien sowie die Positionierung von unterschiedlichen Akteuren und die sich daraus ergebenden Konsequenzen werden in den einzelnen Beiträgen vertiefend diskutiert. Während die nukleare Rüstungspolitik insbesondere der USA, aber auch Russlands, in den Analysen einen zentralen Platz einnehmen, werden auch die Rolle von internationalen Organisationen und die Positionierung von ausgewählten Akteuren wie etwa Deutschland in spezifischen Fragen herausgearbeitet. Der Band schließt mit Analysen zu rezenten Entwicklungen in den Fällen Nordkorea und Iran ab.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Am Rande des Kollapses. Stand und Perspektiven nuklearer Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung – Eine Einführung

Zusammenfassung
Im Rahmen dieser Tour d’Horizon durch das Feld der nuklearen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung werden in diesem einleitenden Beitrag zur Ausgabe der Edition ZfAS mit dem Titel „Am Rande des Kollapses. Stand und Perspektiven nuklearer Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ wesentliche Entwicklungen, Herausforderungen und Probleme in den genannten Bereichen benannt und skizziert. Anschließend wird ein Überblick über den Gegenstand der einzelnen Beiträge und ihre Zielsetzungen geboten.
Hakan Akbulut

Unpacking Complexity: Eine Annäherung an die Komplexität der internationalen Ordnung zur Kontrolle der Kernenergie

Zusammenfassung
Die internationale Ordnung zur Kontrolle der Kernenergie hat in den gut sieben Jahrzehnten ihres Bestehens erheblich an Komplexität zugenommen. Sie besteht mittlerweile aus einer Vielzahl von Teilen, die einander und damit die Ordnung als Ganzes beeinflussen, und sie steht in vielfältigen Wechselwirkungen mit anderen Ordnungen. Obwohl sich die Forschung in den letzten Jahren verstärkt mit der nuklearen Ordnung auseinandergesetzt hat, wurde ihrem komplexen Wesen nur sehr wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Dieser Artikel soll einen zweifachen Beitrag zu einem besseren Verständnis der Komplexität der nuklearen Ordnung leisten. Erstens unterscheidet er drei Ebenen der Komplexität von Ordnungen in der Weltpolitik: Teilbereiche innerhalb von Ordnungen (Mikro-Komplexe), funktionale und regionale Ordnungen (Meso-Komplexe) und schließlich die Weltordnung (Makro-Komplex). Zweitens skizziert der Artikel drei Formen relationaler Mechanismen (materielle Faktoren, Handlungen und Regeln), aus denen sich die drei Ebenen der Komplexität ergeben. Auf Basis dieses theoretischen Rahmens identifiziert der Artikel zunächst drei Teilbereiche innerhalb der nuklearen Ordnung (Abschreckung, Abschaffung, Abstinenz) und zeichnet deren rezente Entwicklungen nach. Danach analysiert er relationale Mechanismen, die auf diese Teilbereiche wirken, und blickt abschließend auf den gegenwärtigen Wandel in der Form der nuklearen Ordnung.
Martin Senn

Creating Stability and a Nuclear Order: Genese und Perspektiven nuklearer Rüstungskontrolle und Abrüstung

Zusammenfassung
Wie kann eine runderneuerte Rüstungskontrolle für das 21. Jahrhundert dazu beitragen, Kernwaffenkriege auch künftig auszuschließen? Besonders die Beendigung des ABM-Vertrages über massive Beschränkungen bei der Raketenabwehr und die Kündigung des INF-Vertrages über das Verbot landgestützter amerikanischer und russischer Mittelstreckenwaffen – beides vollzogen von den USA – zeigen, dass sich die Rüstungskontrolle in einer Phase ihrer Dekonstruktion befindet. Eine neue Rüstungskontrolle kann nicht mehr nur bilateral angelegt werden, sondern muss neben den USA und Russland mindestens auch China einbeziehen. Ferner kann strategische Stabilität nicht mehr nur nuklear buchstabiert werden, sondern muss viele nicht-nukleare Technologien wie Raketenabwehr oder Cyberfähigkeiten berücksichtigen. Angesichts der nun vorherrschenden Komplexität einer auf strategische Stabilität abzielenden Politik empfiehlt es sich, die Methoden der Rüstungskontrolle voll auszuschöpfen. Einseitige Zurückhaltungen, Transparenz und Vertrauensbildung sind Elemente, die mehr als zuvor zum Tragen kommen sollten.
Oliver Thränert

Expand or Perish? Die Perspektiven einer Multilateralisierung der nuklearen Rüstungskontrolle

Zusammenfassung
Die Trump-Administration fordert vehement die Einbeziehung Chinas in die bisher mit Russland bilateral verfolgte nukleare Rüstungskontrolle. Auf New START könne ausschließlich ein trilateraler Vertrag folgen, sind sich die USA und Russland einig. Der Umstand, dass China von den Begrenzungen des INF-Vertrags nicht erfasst war, war auch ein wesentlicher Grund, warum dieser gekündigt wurde. Vor diesem Hintergrund geht dieser Beitrag der Frage nach, ob eine Multilateralisierung einen Ausweg aus der Krise der Rüstungskontrolle bieten kann. Er untersucht die Probleme und Hürden, die in den letzten Jahren im Kontext der nuklearen Rüstungskontrolle zu beobachten waren, und skizziert die Positionierungen von China, Großbritannien und Frankreich in der Frage der Multilateralisierung. Es wird der Schluss gezogen, dass Multilateralisierung kein hinreichendes Kriterium für eine Wiederbelebung der Rüstungskontrolle darstellt und die Perspektiven einer Multilateralisierung ohnehin sehr gering sind. Das muss jedoch nicht bedeuten, dass multilaterale Schritte oder allgemein Maßnahmen zur nuklearen Rüstungskontrolle in absehbarer Zukunft ausgeschlossen sind. Diese könnten in anderer Form erfolgen als im Rahmen von rechtlich verbindlichen multilateralen Verträgen. So könnte Informalisierung ein prägendes Element der nuklearen Rüstungskontrolle in den kommenden Jahren sein.
Hakan Akbulut, Johannes Artz

An Eroding Nuclear Taboo? Neue Waffensysteme, Strategien und normative Herausforderungen

Zusammenfassung
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den Evolutionsprozessen, denen verschiedene Ausprägungen nuklearer Zurückhaltung in einem sich wandelnden technologischen, strategischen und normativen Umfeld ausgesetzt sind. Ich unterscheide drei Formen nuklearer Zurückhaltung – Tabu, kategorische Zurückhaltung und beschränkte Zurückhaltung – und bette diese in einen materiellen und intersubjektiven Kontext ein. Während empirische Evidenz darauf hindeutet, dass die stärkste Ausprägung nuklearer Zurückhaltung – das Tabu – in den meisten Nichtnuklearwaffenstaaten reproduziert oder sogar noch verstärkt wird, gibt es bei den Nuklearwaffenstaaten Hinweise dafür, dass kategorische und auch beschränkte Zurückhaltung unter Druck geraten.
Markus Kornprobst

Significant and Limited: Der TPNW und die Rolle internationaler Organisationen

Zusammenfassung
Die UnterstützerInnen eines vertraglichen Verbots von Nuklearwaffen konnten durch die Überführung der sogenannten Humanitären Initiative in den UN-Rahmen ihr Ziel trotz der Ablehnung durch Nuklearmächte im Juli 2017 erreichen: Bei einer Abstimmung in der UN-Generalversammlung stimmten 122 Staaten für den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW), der u. a. die Produktion, den Erwerb, die Stationierung und den Einsatz von Nuklearwaffen verbietet. Internationalen Organisationen (IO) wird auch eine zentrale Rolle zukommen, wenn es um die Verifikation der Einhaltung der Vertragsbestimmungen durch die Vertragsparteien geht, obgleich nicht feststeht, wer die „competent authority“ oder „authorities“, denen der Vertragstext diese Aufgabe zuweist, sein werden. Diese Entwicklungen werden zum Anlass genommen, um die bedeutende aber begrenzte Rolle von internationalen Organisationen im Kontext der nuklearen Abrüstung am Fallbeispiel des TPNW herauszuarbeiten und zu veranschaulichen. Die Analyse wird um den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) erweitert, da gerade der CTBT eindrucksvoll illustriert, dass auch die Lösung der Verifikationsfrage keine Garantie für den Erfolg von Abrüstungs- und Rüstungskontrollvorhaben darstellt.
Robert Bandilli, Carolin Langhauser, Minela Ljuca, Lara Schneider, Hakan Akbulut

Alliance in Distress: Die NATO und die (Vertrauens-)Krise der Rüstungskontrollpolitik in der Ära Trump

Zusammenfassung
Die America First-Doktrin des US-Präsidenten Trump hat die Krise der nuklearen Ordnung gerade in Europa erheblich verschärft. Für die NATO als zentrale Institution der transatlantischen Sicherheitsarchitektur hat die Kehrtwende in der Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik durch die Führungsmacht im Bündnis gravierende negative Folgen, indem sie Zusammenhalt, Koordination und Problemlösungsfähigkeit untergräbt. In diesem Beitrag argumentiere ich, dass der Aspekt des transatlantischen Vertrauens zentral ist, um die Tragweite des Wandels der US-Politik unter Trump empirisch zu erfassen. Dabei konzentriere ich mich insbesondere auf die Entscheidungen aus den INF- und Open Skies-Verträgen auszutreten sowie den Iran-Deal aufzukündigen. Die Analyse macht deutlich, dass in allen drei Fällen zentrale prozedurale Normen (Multilateralismus und bedeutsame Kommunikation) verletzt wurden und dadurch das gegenseitige Vertrauen innerhalb der Sicherheitsgemeinschaft Schaden genommen hat. Ohne dieses Vertrauen, so mein Argument, reduziert sich die Fähigkeit der Allianz in diesem Politikfeld als Akteur aufzutreten und an einer Regelung der Krise der nuklearen Ordnung mitzuwirken.
Florian Böller

Zwischen Global Zero, nuklearer Teilhabe und Nonproliferation: Der Atomwaffenverbotsvertrag und das strategische Trilemma der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

Zusammenfassung
Der unter der Ägide der UN-Generalversammlung ausgehandelte Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) stellt für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik eine Zäsur dar. Erstmals blieb Deutschland auf internationaler Ebene einem multilateralen Format zu nuklearen Abrüstungsverhandlungen fern, gemeinsam mit den Atomwaffenstaaten und anderen NATO-Verbündeten. In diesem Beitrag argumentieren wir auf Grundlage eines theoretisch entwickelten strategischen Trilemmas deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, dass die inhaltliche Positionierung der Bundesregierung gegenüber dem TPNW nicht nur durch den politischen Druck seitens der USA, Frankreichs und Großbritanniens in der NATO zu erklären ist, sondern auch ein Ergebnis der geringen Salienz der ICAN-Kampagne in Deutschland und einer breiten Unterstützung im Deutschen Bundestag ist. Trotz allem ist angesichts der anhaltenden innenpolitischen Debatte um die Zukunft der nuklearen Teilhabe und der Krise nuklearer Abrüstung auf internationaler Ebene jedoch eine perspektivische Verschiebung der Positionierung des Landes zugunsten des TPNW denkbar.
Lukas D. Herr, Marcus Müller

Denuclearization – A Pie in the Sky? Die Krise um das Nuklear- und Raketenprogramm Nordkoreas

Zusammenfassung
Dieser Beitrag diskutiert verschiedene Handlungsoptionen der USA (und anderer Staaten) gegenüber dem, als bedrohlich eingestuften, ballistischen Raketen- und Nuklearprogramm Nordkoreas. Nach einer Darstellung der derzeitigen Fähigkeiten Nordkoreas in diesen Bereichen, werden mögliche Gründe für das Nuklearprogramm sowie die angenommene Nukleardoktrin des Landes vorgestellt. In der Folge werden vier Handlungsoptionen – erzwingende Diplomatie, militärische Operationen, Abschreckung und Eindämmung und schließlich Verhandlungen über die Denuklearisierung Nordkoreas − diskutiert. Ausführlich wird auf das Bemühen Nordkoreas und der USA seit 2018 eingegangen, auf dem Verhandlungsweg den Verzicht Nordkoreas auf Nuklearwaffen bei gleichzeitiger Wahrung der Sicherheit und Existenz des nordkoreanischen Staates sowie des Kim-Regimes zu erreichen. Der Artikel hält dies aber unter den gegebenen Bedingungen für unerreichbar.
Gerhard Mangott

The Limits of Maximalism: Trump, der JCPOA, und das Streben nach einem besseren Iran-Deal

Zusammenfassung
Dieser Beitrag arbeitet die Brüche in der US-Positionierung im Hinblick auf den JCPOA von Barack Obama zu Donald J. Trump heraus und zeichnet die hieraus resultierenden Konsequenzen nach. Er beleuchtet in diesem Rahmen, welchen unterschiedlichen Prämissen beide Administrationen folgten, welche Ziele sich die Trump-Administration setzte, welche Strategien sie zur Erreichung dieser anwendet und wie der Iran hierauf reagiert. Es wird auf dieser Grundlage gezeigt, dass die Rückkehr zu einem maximalistischen Ansatz in der Iran-Frage nicht die von der Trump-Administration erwarteten Ergebnisse generierte. Er brachte keinen besseren Deal hervor, sondern führte dazu, dass der Iran die Umsetzung ausgewählter Bestimmungen aus dem JCPOA nach und nach aussetzte. Auch im Verhalten des iranischen Regimes nach Innen oder Außen sind keine Modifikationen im Sinne US-amerikanischer Forderungen zu beobachten, obgleich der Iran deutlich und sichtbar unter dem stetig verschärften Sanktionsregime leidet.
Hakan Akbulut
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