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2023 | OriginalPaper | Buchkapitel

Am Wendepunkt angekommen?

Kommunale Haushaltskonsolidierung zwischen Hebesatzanpassung und Vergeblichkeitsfalle

verfasst von : Lars Holtkamp, Benjamin Garske

Erschienen in: Zukunft denken und verantworten

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Das Kapitel beleuchtet die Herausforderungen der kommunalen Haushaltskonsolidierung in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der hohen Verschuldung der Kommunen. Es wird untersucht, wie Hebesatzanpassungen der Realsteuern als Instrument zur Verbesserung der Finanzsituation eingesetzt werden. Ein zentraler Punkt ist die Analyse der Mitgliedschaft im Stärkungspakt Stadtfinanzen und deren Auswirkungen auf die Finanzlage der Kommunen. Die Studie zeigt, dass viele Kommunen, insbesondere im Ruhrgebiet, durch hohe Kassenkredite und steigende Hebesätze belastet sind. Die Frage, ob die Mitgliedschaft im Stärkungspakt Stadtfinanzen tatsächlich zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung führt oder die Probleme verschärft, wird kritisch hinterfragt. Die Autoren diskutieren die Rolle von Hebesatzanpassungen und die damit verbundenen Risiken für die Standortattraktivität und die zukünftige Finanzstabilität der Kommunen.
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Fußnoten
1
Vermittelt, da „die einzelnen Regelungen, beispielsweise der Wahlmodus und die Kompetenzen des Verwaltungschefs, das Wahlsystem (Kumulieren, Panaschieren, Sperrklausel) oder Regelungen zu kommunalen Referenden, die Eigenschaft von Entscheidungsprozessen beeinflussen“ (Bogumil & Holtkamp 2013, S. 148).
 
2
Inwieweit Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) noch als hinreichender Schuldenindikator gelten, ist durchaus umstritten. Einerseits sind kommunale Entschuldungsprogramme zu nennen. Die Entwicklung der Kredite zur Liquiditätssicherung ist seither durch Effekte der Entschuldungs- und Stabilisierungsprogramme verzerrt. Andererseits darf die Vermutung geäußert werden, dass insbesondere in Zeiten des Niedrigzinsniveaus die Attraktivität eines solchen Finanzierungsinstruments merklich steigt (Bertelsmann Stiftung 2015). Wegen der hohen Vergleichbarkeit wird auch hier das Gros der Verschuldung mittels Kassenkreditverschuldung nachgezeichnet.
 
3
Eingesetzt wurde der Staatskommissar letztlich in vier der 34 Kommunen der Stufe 1 (verpflichtende Teilnahme): Stadt Nideggen, Stadt Altena, Stadt Haltern und Stadt Herten. In den meisten Fällen wurde – wie es zu erwarten war – eine zeitlich gestaffelte Erhöhung der GrdSt B durchgesetzt (Holtkamp 2012).
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Am Wendepunkt angekommen?
verfasst von
Lars Holtkamp
Benjamin Garske
Copyright-Jahr
2023
Buch
Zukunft denken und verantworten

Print ISBN: 978-3-658-41038-4

Electronic ISBN: 978-3-658-41039-1

Copyright-Jahr: 2023

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-41039-1_33

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