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Über dieses Buch

Dieses Buch dient als Einstieg in das Arbeitsrecht. Die Rechtsbeziehung Arbeitnehmer – Arbeitgeber ist ein interessantes Rechtsgebiet, das jeden einzelnen betrifft. Grundbegriffe und Systematik werden hier anschaulich dargestellt. Die Autorin geht auf ausgewählte Paragraphen des Individualarbeitsrechts (mit Auszügen aus dem BGB und dem Kündigungsschutzgesetz) und des Kollektivarbeitsrechts ein. Tipps für Klausuren und Hausarbeiten geben Hilfestellung für die praktische Fallbearbeitung. Die achte Auflage wurde überarbeitet und aktualisiert.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einführung

Zusammenfassung
Mit den Vorschriften des Arbeitsrechts wird früher oder später jeder konfrontiert. Im Job, während der Schul- oder Semesterferien, in der Berufsausbildung oder im Beruf sind Grundkenntnisse im Arbeitsrecht sozusagen ein „Muss“.
In vielen Studienfächern steht Arbeitsrecht auf dem Lehrplan. Dieses Buch ermöglicht es, sich schnell und unkompliziert in das Arbeitsrecht einzuarbeiten, sei es aus persönlichem Interesse, sei es als Vorbereitung auf eine Prüfung.
Das Arbeitsrecht wird kurz definiert als das Sonderrecht der Arbeitnehmer. Es regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber und dient insbesondere dem Schutz des Arbeitnehmers.
Dabei wird das Arbeitsrecht in zwei große Komplexe geteilt: In das Individualarbeitsrecht, auch Arbeitsvertragsrecht genannt, das die Rechtsbeziehungen zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und dem einzelnen Arbeitgeber regelt, und in das Kollektivarbeitsrecht, das Recht der Arbeitsverbände, die da sind Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Betriebsräte.
Ute Teschke-Bährle

2. Der Arbeitsvertrag

Zusammenfassung
Bereits im Vorfeld eines Arbeitsvertrags, noch bevor überhaupt feststeht, ob sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber einig werden, haben die Beteiligten eine Reihe von Rechten und Pflichten zu beachten. Diese vorvertragliche Rechtsbeziehung beginnt schon mit der Bewerbung. Sie betrifft insbesondere das Einstellungsgespräch und endet entweder mit dem Abschluss des Arbeitsvertrags oder mit der endgültigen Absage des Arbeitgebers oder des Bewerbers. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist gleichermaßen wichtig, sich in diesem Bereich richtig zu verhalten und ihre Rechte zu kennen. Wird ein Arbeitsvertrag geschlossen, können Fehler bei der Anbahnung zu einer Auflösung des Vertrags führen. Kommt es andererseits nicht zu einem Vertragsschluss, kann der Bewerber möglicherweise trotzdem Ansprüche gegen den Arbeitgeber geltend machen.
Zur Klarstellung sei vorab noch festgehalten, dass es sich bei der Bewerbung nicht um ein Vertragsangebot nach § 145 BGB handelt. Dies hätte nämlich zur Folge, dass der Bewerber rechtlich an das Angebot gebunden wäre und sich nicht gleichzeitig auf mehrere Stellen bewerben könnte. Die Bewerbung ist als Aufforderung an den Arbeitgeber zu verstehen, dem Bewerber ein konkretes Vertragsangebot zu machen.
Ute Teschke-Bährle

3. Pflichten im Arbeitsverhältnis

Zusammenfassung
Beim Arbeitsverhältnis handelt es sich um ein gegenseitiges Schuldverhältnis. Jede Vertragspartei verpflichtet sich nur aufgrund der Gegenleistung des anderen zu einer Leistung. Dabei wird in Haupt‐ und Nebenpflichten unterschieden.
Hauptpflichten, die im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen:
  • Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und
  • Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers
Erfüllt einer der beiden seine Hauptpflicht nicht, entfällt grundsätzlich auch die Verpflichtung des anderen zur Leistung, außer es greifen Sonderregeln, z. B. „Lohn ohne Arbeit“. Werden Nebenpflichten verletzt, können Ansprüche auf Erfüllung oder auf Schadensersatz bestehen. Aus dem Arbeitsvertrag ergibt sich eine Fülle von Pflichten, wobei die Pflicht des einen immer den Anspruch des anderen begründet.
Die genaue Kenntnis der Pflichten ist wichtig, weil jede Pflichtverletzung einen Verstoß gegen den Arbeitsvertrag bedeutet, was wiederum den Vertragspartner zur Kündigung berechtigen kann.
Ute Teschke-Bährle

4. Die Kündigung

Zusammenfassung
Das Arbeitsverhältnis ist ein Dauerschuldverhältnis, das nicht auf einen einmaligen Leistungsaustausch gerichtet ist, sondern bei dem Rechte und Pflichten auf bestimmte Dauer bestehen. Es endet daher erst, wenn ein Beendigungstatbestand eingreift.
Keine Beendigungstatbestände sind:
  • Veräußerung des Betriebes
  • Tod des Arbeitgebers
  • Insolvenz des Arbeitgebers
Beendigungstatbestände sind:
  • Kündigung
  • Zeitablauf
  • Aufhebungsvertrag
  • Anfechtung
  • Tod des Arbeitnehmers
Regelfall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist die Kündigung. Dabei unterscheidet man zwischen der ordentlichen und der außerordentlichen Kündigung. Beide können sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer erklärt werden.
Die ordentliche Kündigung muss eine bestimmte Zeit vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erklärt werden (= Kündigungsfrist). Die außerordentliche (fristlose) Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis sofort mit der Kündigungserklärung, vorausgesetzt, die Kündigung ist wirksam.
Die Länge der Kündigungsfrist kann geregelt sein im Gesetz, im Tarifvertrag oder im Arbeitsvertrag. Die Kündigungsfristen von Angestellten und Arbeitern sind gleich.
Ute Teschke-Bährle

5. Der Arbeitnehmerschutz

Zusammenfassung
Arbeitnehmerschutzgesetze sind Spezialvorschriften entweder für bestimmte Personengruppen oder für bestimmte Bereiche im betrieblichen Alltag. Sie bezwe-cken den Schutz von Arbeitnehmern vor Gefahren / Überforderungen, die vom Arbeitsplatz ausgehen können, oder vor Überforderungen, die aus der konkreten Situation des Arbeitnehmers entstehen können. Zu Arbeitnehmerschutzgesetzen zählen z. B.:
  • BerufsausbildungsG für Auszubildende (BBiG)
  • MutterschutzG (MuSchG)
  • Bundeselterngeld- und ElternzeitG (BEEG)
  • SchwerbehindertenG (SGB IX)
  • ArbeitszeitG (ArbzG)
  • LadenschlußG (LadenschlG)
  • JugendarbeitsschutzG (JArbSchG)
  • ArbeitssicherheitsG (ASiG)
  • ArbeitsplatzschutzG (ArbPISchG)
  • ArbeitnehmerüberlassungsG (AÜG)
  • Gesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit (SchwarzarbeitsG)
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)
Ute Teschke-Bährle

6. Tarifautonomie und Mitbestimmung

Zusammenfassung
Das kollektive Arbeitsrecht ist das Recht der Arbeitsverbände. Zu den Arbeitsverbänden gehören die Gewerkschaften, die Arbeitgeberverbände und der Betriebsrat. Der Inhalt des kollektiven Arbeitsrechts umfasst die innere Organisation dieser Verbände, das Tarifvertragsrecht, das Arbeitskampfrecht und das Mitbestimmungsrecht (im öffentlichen Dienst das Personalvertretungsrecht). Die Unterscheidung des Arbeitsrechts in Individual‐ und Kollektivarbeitsrecht ruft leicht den Irrtum hervor, es handle sich dabei um zwei voneinander unabhängige Bereiche. In Wirklichkeit jedoch waren die Entwicklungen im kollektiven Bereich, insbesondere die Anstrengungen der Gewerkschaften, Grund und Voraussetzung für den gegenwärtigen Stand des Individualarbeitsrechts mit seinem ausgeprägten Arbeitnehmerschutz. Die Gewerkschaften nehmen die Interessen der Arbeitnehmer auf überbetrieblicher Ebene gegenüber den Arbeitgeberverbänden wahr. Überbetrieblich bedeutet dabei, dass die Gewerkschaften grundsätzlich nicht Arbeitnehmer bestimmter einzelner Betriebe, sondern vielmehr – nach Wirtschaftsbranchen aufgeteilt – die Arbeitnehmer einer Branche vertreten.
Ute Teschke-Bährle

7. Klausurfälle

Zusammenfassung
Bereits in der Einführung dieses Buches wurden die wichtigsten Schritte zur erfolgreichen Fallbearbeitung dargestellt. In einer Klausur oder Hausarbeit kommen aber noch weitere Schwierigkeiten auf einen zu. Dabei ist vor allem darauf zu achten, dass man die treffenden Antworten ordentlich und schnell zu Papier bringt. Treffende Antworten: Um eine erfreuliche Note zu erlangen, ist es erforderlich, seinen juristischen Sachverstand in geeigneter Weise umzusetzen. Auch enzyklopädisches Wissen garantiert keinen Erfolg, vielmehr wird die Transferleistung honoriert. Die Bewertung der Leistung liegt beim Korrektor. Infolgedessen sollte man das zu Papier bringen, was der Korrektor vermutlich positiv bewerten wird – nicht mehr und nicht weniger. Positiv bewerten wird er nur das juristische Wissen, das aufgrund des vorgegebenen Falles verlangt ist, nicht aber ungefragtes Lehrbuchwissen. Ordentliche Form: Der Korrektor wird immer – zumindest unterbewusst – von der äußeren Form beeinflusst: Dem sollte ausreichend Rechnung getragen werden. Tempo: Zumindest in Klausuren herrscht erheblicher Zeitdruck. Damit ist präzises, aber auch schnelles Arbeiten gefordert. Jeder wird im Laufe der Zeit seine eigenen Methoden entwickeln. Die folgenden Hinweise sind als erste Orientierung gedacht. Der Schlüssel zur guten Klausur ist die wirkliche Durchdringung des Sachverhalts, die nur durch mehrfaches, analytisches Lesen möglich ist. Gehen Sie grundsätzlich davon aus, dass alle Sachverhaltsangaben wichtig sind, auch wenn sie auf den ersten Blick unbedeutend erscheinen.
Ute Teschke-Bährle

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