Article 118 [European Intellectual Property Rights]

Das Kapitel vertieft die Entstehung und Rechtfertigung von Artikel 118 AEUV, der der EU die Befugnis verleiht, europäische Rechte an geistigem Eigentum zu schaffen. Sie zeichnet die historische Entwicklung der geistigen Eigentumsrechte in der EU nach, von den frühen Harmonisierungsbemühungen bis hin zur Einführung von Gemeinschaftstiteln wie der Gemeinschaftsmarke und dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Der Text hebt auch die politischen und wirtschaftlichen Faktoren hervor, die zur Integration von Artikel 118 AEUV geführt haben, einschließlich der Notwendigkeit einer klaren und unbestreitbaren Kompetenz bei der Schaffung geistigen Eigentums. Darüber hinaus werden die Art und der Umfang der Befugnisse nach Artikel 118 AEUV, die Schaffung europäischer Schutzrechte für geistiges Eigentum und die Einrichtung zentralisierter Genehmigungs-, Koordinierungs- und Überwachungsregelungen diskutiert. Das Kapitel schließt mit den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit und den legislativen Verfahren zur Umsetzung dieser Maßnahmen.