2010 | OriginalPaper | Buchkapitel
Auf dem Weg zur Europäisierung Europas?
Eine Nachbetrachtung zu den Europawahlen 2009 in zeithistorischer Perspektive
verfasst von : Dietmar Hüser
Erschienen in: Frankreich Jahrbuch 2009
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Am 9. Juni 2009 fanden die 7. Direktwahlen zum Europäischen Parlament statt. Rund 375 Millionen Europäer in den 27 Ländern der Europäischen Union waren dazu aufgerufen, 736 Abgeordnete in die Straßburger Versammlung zu wählen. In der Gesamtschau lassen sich die folgenden Ergebnisse festhalten: dass Konservative und Christdemokraten europaweit tendenziell größeren Wählerzuspruch hatten als die Sozialisten und Sozialdemokraten, denen die Schaffung neuer Mehrheiten im Europa-Parlament nicht gelang; dass die drei bislang größten Fraktionen eher geschwächt worden sind und dass in 22 von 27 Mitgliedstaaten „Regierungschef-Parteien“ Verluste gegenüber der letzten Parlamentswahl erlitten haben; dass kleinere Parteien überdurchschnittlich gut abgeschnitten haben: von Ein-Punkte-Parteien wie der schwedischen Piratenpartei (7.1%, 1 Sitz) über EU-kritische, aber integrationsoffene Kräfte wie die Liste Dr. Martin in Österreich (17.7%, 3 Sitze) bis hin zu europhoben Parteien wie der United Kingdom Independence Party in Großbritannien (16.5%, 13 Sitze); dass sich die Grünen – Europe Ecologie in Frankreich mit 16.3%, die Grünen in Deutschland mit 12.1% – als Sieger fühlen durften: 9 Sitze mehr als 2004, obwohl das Europäische Parlament fast 50 Sitze weniger aufweist; schließlich, dass – bei allen nationalen Unterschieden – die Wahlbeteiligung mit durchschnittlich 43.2% schwächer war, als bei jeder vorhergehenden Europawahl seit den ersten Direktwahlen im Jahre 1979.