Auf dem Weg zur Großen Koalition: Regierungsbildung in Deutschland 2005

Regierungsbildung im politischen System der Bundesrepublik bedeutet auf gesamtstaatlicher Ebene in erster Linie Koalitionsbildung von mindestens zwei miteinander konkurrierenden Parteien. Denn mit Ausnahme des Erfolgs der CDU/CSU im Jahr 1957 gelang es bisher keiner Partei bei einer Bundestagswahl, die absolute Mehrheit der Mandate im Bundestag zu erringen. Die Bildung von Koalitionen soll entsprechend parlamentarische Mehrheiten herstellen, die Stabilität und Handlungsfähigkeit der Regierung gewährleisten sollen. Minderheitenregierungen erfreuen sich bei politischen Akteuren und den Wählerinnen und Wählern geringerer Popularität, sie gelten aufgrund der Funktionslogik des parlamentarischen Regierungssystems (stetiges Abberufungsrecht der Parlamentsmehrheit gegenüber der Regierung), der Ausgestaltung des Grundgesetzes (der Bundeskanzler benötigt in den ersten beiden Wählgängen die absolute Mehrheit der Stimmen der Bundestagsabgeordneten), der historischen Erfahrungen in der Weimarer Republik (große Instabilität der Regierungen), der Akzeptanz der Mehrheitsregel und der Vorstellung, nur eine Mehrheitsregierung habe die Macht und das Durchsetzungsvermögen, politische Entscheidungen auch effektiv durchzusetzen, als weniger legitim und politisch kaum erwünscht. Selbst in den Bundesländern sind Minderheitsregierungen nur in Ausnahmefällen zustande gekommen (so in Sachsen-Anhalt 1994 bis 2002 mit dem so genannten „Magdeburger Modell“, eine von der PDS tolerierte Minderheitenregierung von SPD und Bündnisgrünen bzw. der SPD; vgl. den Beitrag von K. Detterbeck in diesem Band).