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08.10.2018 | Aufsätze

Auswirkungen der Abweichungskompetenz der Länder

Methodische Überlegungen und erste Resultate am Beispiel des Naturschutzrechts

Zeitschrift:
Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft
Autoren:
Prof. Dr. Annette Elisabeth Töller, Ulf Roßegger

Zusammenfassung

Die mit der Föderalismusreform I 2006 erstmals eingeführte Abweichungsgesetzgebung der Länder wirft Fragen danach auf, wie diese genutzt wird, welche Effekte die neue Kompetenz hat und ob Wettbewerb zwischen den Ländern gefördert wird. Zur Naturschutzpolitik gab es die vehementesten Diskussionen um die möglichen Folgen dieser Neuerung. Zugleich wurden dort die meisten Abweichungsgesetze beschlossen. Daher fragt dieser Beitrag am Beispiel der Naturschutzpolitik nach den Effekten der Abweichungskompetenz. Dabei liegt der Schwerpunkt auf Datenquellen und automatisierten Analyseverfahren, mit denen Gesetzestexte analysiert werden können, um diese Frage tragfähig zu beantworten. Erste quantitative Resultate anhand der hier vorgestellten Verfahren zeigen zum einen, dass die Länder durchaus Abweichungsgesetze beschließen, dass es hier einen Schwerpunkt im ersten Jahr gab und einige Länder besonders häufig abweichen. Zudem sind einige Themengebieten des Bundesnaturschutzgesetzes besonders betroffen. Eine erste exemplarische qualitative Analyse der Abweichungen zeigt, dass die Länder die Kompetenz nutzen, um vorheriges Landesrecht wiederherzustellen. Darüber hinaus verfolgen sie jedoch auf diesem Wege auch politische Gestaltungsprojekte, etwa in Folge eines Regierungswechsels.

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