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2019 | Buch

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Auswirkungen der Liberalisierung des Internethandels in Europa auf die Arzneimittelkriminalität

herausgegeben von: Arndt Sinn, Bernd J. Hartmann, Karlhans Liebl, Roland Schmitz, Hans Schulte-Nölke, Martin Steinebach

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Dieses Handbuch beleuchtet den Internetversandhandel mit illegalen Arzneimitteln über illegale Online-„Apotheken“, der sich zu einem auffälligen Wachstumsmarkt entwickelt hat. Durch die hohen Gewinnmargen und das niedrige Entdeckungsrisiko ist der Handel mit gefälschten Arzneimitteln mittlerweile weitaus attraktiver geworden als der Handel mit Betäubungsmitteln und bietet Potential als Geschäftsfeld der organisierten Kriminalität.Diesem Szenario entsprechend verfolgt das Handbuch bei der Untersuchung internetgestützter Arzneimittelkriminalität einen ganzheitlichen Ansatz, indem eine empirische Aufarbeitung der Täter- und Tatstrukturen in diesem Kriminalitätsbereich ebenso vorgenommen wird wie die Zeichnung des Lagebildes für die Bundesrepublik Deutschland. Im Hauptteil wird die Rechtslage zur Arzneimittelkriminalität in allen 28 EU-Mitgliedstaaten mit schwerpunktmäßiger Berücksichtigung der Aspekte des materiellen Straf- und Prozessrechts rechtsvergleichend aufbereitet, und es werden die einschlägigen internationalen Vorgaben im Bereich der Arzneimittelkriminalität beleuchtet. Außerdem werden zivil- und öffentlich-rechtliche Interventions- und Präventionsalternativen vorgestellt. Nicht zuletzt wird auch eine für die Ermittlungsarbeit entwickelte technische Lösung zur Verfolgung von Arzneimittelstraftaten im Internet vorgestellt. Einschlägige case-studies und eine Szenarioanalyse zur prognostischen Entwicklung der Arzneimittelkriminalität runden die Darstellung ab.Abschließend werden sowohl der Reformbedarf erhoben als auch konkrete Handlungsempfehlungen ausgesprochen, um Konzepte der Verfolgung internetgestützter Arzneimittelkriminalität in Deutschland und Europa zu verbessern und eine breite Datenbasis für den Gesetzgeber zur effektiveren Gesetzgebung zu schaffen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Grundlagen

Zusammenfassung

In dem Urteil zur Rechtssache C-322/01 (Doc Morris) vom 11.12.2003 erklärte der Europäische Gerichtshof das Verbot des Versandhandels mit freiverkäuflichen Arzneimitteln für europarechtswidrig. Der deutsche Gesetzgeber ist diesem Urteil am 14.11.2003 mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz GMG) vom 01.01.2004 nicht nur zuvorgekommen, sondern er hat die Möglichkeit des Arzneimittelversandhandels auch auf verschreibungspflichtige Arzneimittel ausgeweitet. Damit fand eine Liberalisierung statt, die zwar auf den ersten Blick viele Vorteile für die Verbraucher mit sich bringt, auf den zweiten Blick aber neue Möglichkeiten des Missbrauchs dieses liberalisierten Marktes durch kriminelle Akteure mit sich bringt.

Arndt Sinn

Kapitel 2. Ergebnisse des Teilprojektes „Phänomenologie der Arzneimittelkriminalität“

Zusammenfassung

Aufgrund der Tatsache, dass bereits in den anderen Beiträgen dieses Werkes ausführlich auf die Projektziele des Forschungsvorhabens eingegangen wird, sollen an dieser Stelle in aller Kürze nur eine allgemeine Problemdarstellung und die Projektziele hinsichtlich des Rechtstatsachenforschungsteils vorgestellt werden. Eine ausführlichere Diskussion der Projektteile des kriminologischen Moduls innerhalb des Forschungsvorhabens erfolgt im Kapitel über die Durchführung und angewandte Methode.

Karlhans Liebl

Kapitel 3. Internationale Vorgaben zum Arzneimittelstrafrecht

Zusammenfassung

Der Internetversandhandel mit Arzneimitteln stellt keine eigene, abgegrenzte Rechtsmaterie dar, die isoliert betrachtet werden kann. Um diesen Regelungsbereich zu erfassen, ist vielmehr eine Vielzahl von Normen des sonstigen Arzneimittelrechts zu betrachten. Beispielsweise bei der Frage, welche Produkte versandt werden dürfen, steht zunächst die Arzneimitteldefinition im Mittelpunkt. Zudem sind die Regelungen zur Zulassung von Arzneimitteln relevant, weil nur zugelassene Arzneimittel versendet werden dürfen. Apotheken, die ihre Arzneimittel mithilfe des Internets an Verbraucher versenden, müssen außerdem alle Anforderungen an sog.

Lennart Koring

Kapitel 4. Strafprozessuale Möglichkeiten zur Ermittlung von Arzneimittelkriminalität im Internet

Zusammenfassung

Den mittlerweile zahlreichen technischen Möglichkeiten für die Begehung von Straftaten im Internet stehen nur wenige Eingriffsbefugnisse der Ermittlungsbehörden gegenüber, die auf die veränderten Anforderungen angepasst sind. Erst nach und nach reagiert der Gesetzgeber und schafft neue Ermittlungsbefugnisse, deren Zulässigkeit im Hinblick auf die Verletzung von Grundrechten und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes oft noch ungeklärt ist. Daneben stehen nach wie vor die „klassischen“ Ermittlungsbefugnisse, die auch für Ermittlungen im Internet herangezogen werden.

Lennart Koring

Kapitel 5. Das Europäische Sicherheitslogo für Online-Apotheken und die Maßnahmen zur Absicherung der legalen Arzneimittellieferkette

Zusammenfassung

Mit der sogenannten „Fälschungsrichtlinie“ (engl. „Falsified Medicines Directive“ („FMD“)) wurde der „Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel“ umfangreich überarbeitet und ergänzt. Erreicht werden sollte durch verschiedene Maßnahmen eine verbesserte Absicherung der legalen Lieferkette gegen das Eindringen von gefälschten Arzneimitteln.

Arndt Sinn, Michael Berg

Kapitel 6. Die Rechtslage

Zusammenfassung

Um das Gefahrenpotenzial der Öffnung des Arzneimittelversandhandels innerhalb Europas unter dem Aspekt des Schutzes der Zivilbevölkerung bewerten zu können, soll an dieser Stelle die Reichweite der strafrechtlichen Verbotsmaterie im Hinblick auf den Internetversandhandel dargestellt werden. Den rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Arzneimitteln bildet in Deutschland das „Gesetz über den Verkehr mit Arzneimittel“ (Arzneimittelgesetz – AMG). Betrachtet man die dortigen Straf- und Ordnungswidrigkeitentatbestände (§§ 95, 96 und 97 AMG), wird einem die Komplexität der Sanktionsnormen deutlich. Dies ist in erster Linie bedingt durch die große Anzahl der Regelungen und die Tatsache, dass es sich dabei ausschließlich um sog. Blanketttatbestände handelt.

Christian Markwardt, Hans Schulte-Nölke, Piotr Kwiatkowski, Franziska Mürmann, Bernd J. Hartmann, Kristof M. Kamm, Monika Klingenberg

Kapitel 7. Die Rechtslage zur Arzneimittelkriminalität in den 28 EU-Mitgliedstaaten im Überblick

Zusammenfassung

Dieses Kapitel enthält zusammenfassende Länderberichte für alle Mitgliedstaaten. Jeder Bericht ist so strukturiert, dass er Informationen enthält überdie Entsprechung des jeweiligen nationalen Arzneimittelbegriffs mit der europarechtlich vorgegebenen Definition des Arzneimittels aus Art. 1 Nr. 2 Richtlinie 2001/83/EG,die Strafbarkeit der verglichenen Handlungen im Verhaltenskomplex Arzneimittelkriminalität (Anbieten, Herstellen, Inverkehrbringen/Handeltreiben und Besitzen),Strafschärfungsgründe für Arzneimittelstraftaten,die Möglichkeit der Strafbarkeit von juristischen Personen,die Zulässigkeit ausgewählter strafverfahrensrechtlicher Maßnahmen zum Zwecke der Verfolgung von Arzneimittelkriminalität undverwaltungsrechtliche Rahmenbedingungen für den Versandhandel mit Arzneimitteln im In- und Ausland.

Arndt Sinn, Caroline Hilbring, Simon Maly, Uriel Moeller, Michael Berg, Lars Bojen

Kapitel 8. Technisierung – Technische Möglichkeiten zur Verfolgung von Arzneimittelstraftaten im Internet

Zusammenfassung

In diesem Kapitel beschreiben wir die technischen Hintergründe illegaler Angebote im Internet und stellen ein Konzept vor, mit dem entsprechende Angebote automatisiert gefunden, analysiert und klassifiziert werden können. Der illegale Handel mit Arzneimitteln über das Internet erfordert mehrere technische Gegebenheiten, die sehr ähnlich denen von legalen Angeboten sind. Das Angebot muss vom potenziellen Kunden gefunden werden und es muss durch seine Darstellung so attraktiv sein, dass der Kunde dieses Angebot annimmt. Dazu stellen wir die notwendigen technischen Komponenten Crawling und Analyse im Detail vor. Um die Wirksamkeit der beschriebenen Ansätze zu belegen, liefern wir danach sowohl statistische Ergebnisse als auch Beispiele zu verschiedenen Funden.

Martin Steinebach, York Yannikos, Oren Halvani, Anika Pflug

Kapitel 9. Zur Zukunft der Arzneimittelkriminalität – Eine Szenarioanalyse

Zusammenfassung

Im Jahr 2014 zog der Zoll bei 46.000 Kontrollen 119.000 gefälschte Medikamente aus dem Verkehr. Das entspricht einem Gesamtwert von 1,4 Mio. Euro und einer Fallzahlensteigerung um 72 % im Vergleich zum Vorjahr. Hierbei handelt es sich jedoch nur um einen Bruchteil des Gesamtaufkommens im Bereich der Arzneimittelkriminalität. Die Mehrzahl dieser Delikte wird den Strafverfolgungsbehörden, aufgrund der Unkontrollierbarkeit des World Wide Web, einer nur niedrigen Kontrolldichte seitens Logistik, Zoll und Polizei, eines befürchteten Imageverlustes seitens betroffener Unternehmen oder schlichtweg, weil Arzneimittel nicht als Fälschungen erkannt werden, nicht bekannt.

René Kluge

Kapitel 10. Fallstudien

Zusammenfassung

Die folgenden Fallstudien stehen exemplarisch für die Bedeutung von Arzneimittelkriminalität und die Bedrohung, die von ihr für die Zivilbevölkerung ausgeht. Die Fälle wurden anhand der für wissenschaftliche Zwecke zur Verfügung gestellten Unterlagen bzw. öffentlich zugänglichen Quellen analysiert.

Arndt Sinn

Kapitel 11. Handlungsempfehlungen

Zusammenfassung

Die hier formulierten Handlungsempfehlungen resultieren aus den Ergebnissen, die im Projekt „ALPhA" in den verschiedenen Forschungsmodulen erarbeitet wurden. In diese Ergebnisse ist das Erfahrungswissen von Akteuren aus der Praxis, der Wissenschaft sowie der Wirtschaft eingeflossen. Diese Akteure standen dem Projekt „ALPhA" während der zweijährigen Laufzeit als assoziierte Partner oder für bestimmte Forschungsfragen beratend zur Seite. Ziel der Handlungsempfehlungen ist es, die Erkenntnisse aus dem Forschungsprojekt „ALPhA" in der Zukunft zu nutzen Sie adressieren die Politik und die Strafverfolgungsorgane ebenso wie die Wirtschaft und die Wissenschaft und zeigen auf, an welchen Stellen Rahmenbedingungen derart zu gestalten sind, dass die Sicherheit der Bevölkerung beim Erwerb von Arzneimitteln gesteigert und Risiken minimiert werden können. Die Handlungsempfehlungen verfolgen deshalb einen ganzheitlichen Ansatz. Sie unterteilen sich in allgemeine strafrechtliche Empfehlungen (11.2), Empfehlungen bezüglich der Verfolgung von Arzneimittelkriminalität (11.3), verwaltungs- und datenschutzrechtliche Empfehlungen (11.4), privatrechtliche Empfehlungen (11.5), allgemeine präventive Empfehlungen (11.6) sowie Maßnahmen zum Schutz risikoaverser Verbraucher (11.7).

Arndt Sinn

Titel: Auswirkungen der Liberalisierung des Internethandels in Europa auf die Arzneimittelkriminalität
herausgegeben von: Arndt Sinn
Bernd J. Hartmann
Karlhans Liebl
Roland Schmitz
Hans Schulte-Nölke
Martin Steinebach
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN: 978-3-662-50504-5
Print ISBN: 978-3-662-50503-8
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-50504-5