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24.11.2016 | Bankenaufsicht | Nachricht | Onlineartikel

Banken sollen noch robuster werden

Autor:
Eva-Susanne Krah

Europas Kreditinstitute sollen noch widerstandsfähiger gegen Krisen werden. Dazu hat die Europäische Kommission in Brüssel erweiterte Regeln vorgelegt.

Den Vorschlägen der Brüsseler Behörde zufolge, die sie am 23. November 2016 vorgestellt hat, sollen die Geldinstitute künftig beispielsweise verbindliche Verschuldungsquoten einhalten, um nicht mehr Kredite zu vergeben als sie schultern können. Darüber hinaus werden unter anderem Vorgaben zu einer verbindlichen strukturellen Liquiditätsquote eingearbeitet. Sie soll dazu beitragen, eine übermäßige Abhängigkeit von kurzfristigen Refinanzierungen am Interbankenmarkt zu überwinden, und langfristige Finanzierungsrisiken senken.

Die Vorschläge beinhalten außerdem Anforderungen an global systemrelevante Institute (G-SRI), die Eigenkapital sowie andere Instrumente, die bei einer Abwicklung Verluste tragen, in einer bestimmten Mindesthöhe halten müssen.

Risiken reduzieren

Laut Vladis Dombrovskis, zuständiger Vizepräsident der Kommission, ist das Ziel der Verbesserungen, "Risiken im Bankenbereich zu reduzieren". Mit den Vorschlägen zum Regulierungsrahmen soll die Umsetzung einiger noch offenstehender Elemente vorangebracht werden, "die von wesentlicher Bedeutung für die weitere Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Banken gegen mögliche Schocks sind", heißt es seitens der EU-Kommission. Die erweiterten Regeln berücksichtigen teilweise die internationalen Standards des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht. Überarbeitet werden unter anderem

  • die Capital Requirements Regulation (CRR),
  • die Capital Requirements Directive (CRD) sowie
  • die Bank Recovery and Resolution Directive (BRRD).

Außerdem werden Maßnahmen zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und Investitionen in die Infrastruktur ergänzt.

Bankenverband begrüßt Vorschläge

Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands deutscher Banken (BdB), sieht die Brüsseler Behörde damit auf dem richtigen Weg. Der Gesetzgebungsvorschlag der Europäischen Kommission gehe auf die Bedürfnisse der europäischen Wirtschaft ein, erklärt er. Insbesondere sei zu begrüßen, dass die Kommission die Kapitalunterlegung von Krediten an kleine und mittelständische Unternehmen herabsetzt, die in Europa eine besondere Rolle einnehmen. Auch bei der Ausgestaltung der langfristigen Liquiditätskennzahl (NSFR) greife die Kommission in Teilen die Bedenken der Wirtschaft auf. Diese hatte bei einer 1:1-Umsetzung der Baseler Regelungen eine deutliche Verteuerung von Absicherungsgeschäften (Derivaten) erwartet.

Erleichterungen für kleine Institute

Auch die Justierung der Regeln nach Institutsgröße sei richtig. Kleinere Geldhäuser seien mit der Fülle an Regulierungs­maßnahmen und deren Umsetzung häufig überfordert. "Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die vorgesehenen Erleichterungen bei den Veröffentlichungspflichten und Melde­anforderungen“, erklärt Kemmer. Allerdings seien Erleichterungen bei den Meldepflichten auch für Banken mit einfachem Geschäftsmodell und weniger als zehn Milliarden Euro Bilanzsumme sinnvoll, nicht erst ab unter 1,5 Milliarden Euro, wie es derzeit die EU-Kommission vorsieht.

Die verschiedenen Legislativvorschläge werden in der nächsten Stufe dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Überprüfung weitergeleitet.

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01.11.2015 | Titel | Ausgabe 12/2015

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