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18.05.2018 | Baugenehmigung | Im Fokus | Onlineartikel

Bayern mit Pilotprojekt zu digitalem Baugenehmigungsverfahren

Autor:
Christoph Berger

Das bayerische Kabinett hat in seiner Sitzung vom 15. Mai 2018 eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die auch die Bau- und Immobilienbranche betreffen. Unter anderem soll die digitale Baugenehmigung auf den Weg gebracht werden.

Auf der Kabinettssitzung wurde ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem der Wohnungsbau in Bayern nochmals angekurbelt werden soll: Noch vor der Sommerpause will man die staatliche Wohnungsbaugesellschaft "BayernHeim" gründen, die vorranging staatseigene Flächen bebauen soll, um Wohnraum gerade für niedrigere Einkommensgruppen zu schaffen. Die Gesellschaft soll auch auf andere Grundstückseigentümer wie zum Beispiel den Bund zugehen, um Grundstücke oder Erbbaurechte – erläutert im Kapitel "Wesentliche Aspekte des Erbbaurechts" des Springer-Fachbuchs "Zukunftsfähigkeit des Erbbaurechts" – für den Wohnungsbau zu erwerben. So sollen bis zum Jahr 2025 insgesamt 10.000 neue Wohnungen gebaut werden. Ebenso will man auf Mieterhöhungen bei staatlichen Wohnungen verzichten und mit weiteren Fördermaßnahmen die Wohnraumschaffung unterstützen.

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Außerdem soll auf dem rund etwa 110.000 Quadratmeter großen Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne in München-Giesing ein neues Stadtquartier mit bis zu 1.000 Wohnungen und Wohnheimplätzen für niedrigere Einkommensgruppen wie beispielsweise Pfleger und Erzieher entstehen – unter Berücksichtigung von Einzelhandel und Kindertagesstätten.

Beschleunigung des Bauens

Eine weitere beschlossene Maßnahme ist die Aufstockung des Bayerischen Baukindergeldes Plus. Die Höhe von 1.200 Euro pro Kind und Jahr wird über einen Zeitraum von zehn Jahren um 300 Euro pro Kind und Jahr angehoben, um jungen Familien beim Bau oder Erwerb eines Eigenheims zu unterstützen.

Schließlich will man das Bauen noch schneller machen. Woran es derzeoit hapert, beschreibt Michael Voigtländer im Kapitel "Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktlage" des Springer-Fachbuchs "Luxusgut Wohnen": "Die langen Baugenehmigungszeiten verschärfen den Wohnungsmangel in den Großstädten. Dauert es länger, bis Bauvorhaben genehmigt werden, dauert es folgerichtig länger, bis Neubauten vermietet oder verkauft werden können. Hinzu kommt, dass die Preise weiter steigen, denn das Warten auf Genehmigungen sowie die Abstimmungen mit den Bauämtern kosten die Projektentwickler ebenso Zeit und damit Geld." Verkürzen will man die Zeit in Bayern nun, indem Bauherrn, Architekten, betroffene Nachbarn, Gemeinden, Bauaufsichtsbehörden, Fachbehörden und auch die Öffentlichkeit so miteinander vernetzt werden, dass möglichst viele Verfahrensschritte wie zum Beispiel das Einholen einer gesetzlich vorgeschriebenen Stellungnahme digital ablaufen können.

Zunächst soll dieses neue digitale Baugenehmigungsverfahren wegen seiner Komplexität allerdings erst einmal in ausgewählten staatlichen unteren Bauaufsichtsbehörden (Landratsämtern) als Pilotprojekt anlaufen. Nach Auswertung der ersten Erfahrungen soll das Projekt aber mittelfristig an allen staatlichen unteren Bauaufsichtsbehörden in Bayern eingeführt werden.

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