Baumangelhaftung nach Ansprüchen

Die VOB/B sieht im Gegensatz zum gesetzlichen Werkvertragsrecht Ansprüche und Rechte im Zusammenhang mit Mängeln bereits für den Zeitraum der Erfüllung, also vor Abnahme, vor. Sie sind in erster Linie gerichtet auf eine mangelfreie Herstellung des geschuldeten Werkes und – soweit dieser Zweck nicht erreicht wird – auf eine (Teil-)beendigung des Vertrages. Dies ist ein grundsätzlicher Unterschied zum Werkvertragsrecht des BGB. Die dort geregelten Mängelansprüche kommen nach herrschender Auffassung erst nach erfolgter Abnahme bzw. Verzug des Auftraggebers mit der Abnahme zur Anwendung.

Nach der Abnahme zielen die Haftungssysteme von VOB/B und BGB primär auf Nachbesserung, also mangelfreie Herstellung des Werkes, ab.

Mängelrechte, Mängelansprüche, Sachmangelansprüche: Ansprüche und Rechte der Vertragsparteien, die bei Vorliegen eines Mangels bestehen. Ob ein Mangel vorliegt, hängt insbesondere von den im Bauvertrag getroffenen Regelungen, von generell verbindlichen Ausführungsregeln und öffentlich-rechtlichen Vorschriften ab. Es wird also von mehreren verschiedenen Aspekten beeinflusst, ob eine Bauleistung als mangelhaft zu bezeichnen ist oder nicht.

Die Erfüllung der Prüf- und Hinweispflichten sind für den Auftragnehmer sehr bedeutsam, weil dadurch von der verschuldensunabhängigen Mängelhaftung eine Enthaftung eintreten kann, wenn im Übrigen keine mangelhafte Ausführung festzustellen ist. Sie bestehen bei allen Bauverträgen, unabhängig von der Vereinbarung der VOB/B.

Die Abnahme stellt den Übergang von der Erfüllungsphase zur Mängelhaftungsphase dar. Sie hat damit – ungeachtet ihrer übrigen Wirkungen – erhebliche Bedeutung für die Mängelhaftung.

Das Werkvertragsrecht des BGB sieht für den Zeitraum nach der Erfüllungsphase, also nach der Abnahme, das besondere Leistungsstörungsrecht als Mängelhaftungssystem vor. In dessen Zentrum steht die Nacherfüllung.

Das Kapitel erläutert den Anspruch des Auftraggebers auf Nacherfüllung gegen den Auftragnehmer unter Berücksichtigung der einzelnen Varianten der Rechtsfolgen (siehe Abb. 6.1).

Dieses Kapitel erläutert die Frage, wann der Auftraggeber eine Selbstvornahme der Mangelbeseitigung durchführen kann und welche Voraussetzungen der Aufwendungsersatz hat.

Das Kapitel erläutert die Voraussetzungen für einen Anspruch des Auftraggebers auf Rücktritt vom Vertrag wegen Mängeln.

Dieses Kapitel erläutert, unter welchen Voraussetzungen der Auftraggeber berechtigt ist, die Vergütung des Auftragnehmers wegen Mängeln zu mindern.

Das Kapitel erläutert die Anspruchsvoraussetzungen für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer wegen Mängeln.

Das Kapitel erläutert die Voraussetzungen für den Anspruch des Auftraggebers auf Leistungs- und Zahlungsverweigerung wegen Mängeln.

Dieses Kapitel erläutert, wann die Verjährung von Mängelansprüchen beginnt und wann diese verjährt sind.

Das Kapitel erläutert die Voraussetzungen für den Anspruch des Auftraggebers auf Mangelbeseitigung.

Das Kapitel erläutert die Voraussetzungen, ab wann der Auftraggeber berechtigt ist Mängel im Wege der Ersatzvornahme beseitigen zu lassen.

Das Kapitel erläutert die Voraussetzungen des Anspruchs des Auftraggebers auf Minderung der Vergütung des Auftragnehmers bei Mängeln.

Dieses Kapitel erläutert die Voraussetzungen für den Schadensersatzanspruch des Auftraggebers wegen Mängeln.

Das Kapitel erläutert, ab wann Mängelansprüche verjähren und wann die Verjährung einsetzt.

Das Kapitel befasst sich mit den Ansprüchen des Auftraggebers gegen mehrere Verursacher von Mängeln und deren Rechtsfolgen.

Das Kapitel befasst sich mit den Ansprüchen des Auftraggebers vor Abnahme zur Nacherfüllung, Rücktritt und Schadensersatz nach dem BGB.

Dieses Kapitel befasst sich mit den Ansprüchen des Auftraggebers wegen Mängeln vor Abnahme beim VOB/B-Vertrag. Zudem wird die entscheidende neue Rechtsprechung des BGB erläutert.

Die VOB/B regelt auch Ansprüche und Rechte des Auftragnehmers im Rahmen der Mängelhaftung. Im Zeitraum vor der Abnahme stehen diese im Zusammenhang mit der Kündigung des Vertrages oder stellen Einwendungen bzw. Einreden gegen Ansprüche des Auftraggebers dar.

Nach § 4 Abs. 10 VOB/B können beide Parteien die Feststellung des Zustands von Teilen der Leistung verlangen, wenn diese Teile der Leistung durch die weitere Ausführung der Prüfung und Feststellung entzogen werden.