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05.10.2016 | Baurecht | Im Fokus | Onlineartikel

Dauer von Baustreitigkeiten nimmt zu

Autor:
Christoph Berger

Baustreitigkeiten dauerten im Jahr 2015 durchschnittlich 15,5 Monate, weltweit. Das ist ein neuer Rekordwert und ein Plus von 17 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Das sind Ergebnisse der sechsten Auflage einer Studie zu globalen Baustreitigkeiten, dem "Arcadis Global Construction Disputes". Der Anstieg wird dabei auf das Zusammenspiel verschiedener Faktoren zurückgeführt, vor allem auf die höheren Streitvolumina sowie eine größere Anzahl großer und komplexer Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Engineering, Procurement & Construktion-Verträgen (EPC).

Zu den Leistungsprozessen eines EPC-Auftrags zählen laut dem Kapitel "Grundlagen der Planung und Steuerung" des Springer-Fachbuchs "Baustellenmanagement im Anlagenbau" Engineering-Prozesse, Beschaffungsprozesse und Ausführungsprozesse der unterschiedlichen Gewerke. "Die Leistungsprozesse eines EPC Auftrages werden je nach Komplexität in Gewerke unterteilt. Die Tätigkeiten innerhalb dieser Gewerke werden in Vorgängen dargestellt, deren zeitliche Abfolge durch technische und kapazitiv bedingte Sequenzen unter Berücksichtigung etwaigen Vorlaufzeiten bestimmt ist", schreibt Thomas Günther. So wird der Beschaffungsvorgang bereits in der Engineering-Phase begonnen und reicht bis in die Ausführungsphase hinein.

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Prozessuales

Nach Beendigung der Bauleistungs‐ bzw. Bauplanungsaufgaben kommt es oft wegen ausstehender Werklohn‐ bzw. Honorarforderungen oder Mängeln zu Zivilprozessen.Die Abnahme ist eine Hauptpflicht des Auftraggebers, auf die isoliert geklagt werden kann …

Laut der Studie hat sich auf globaler Ebene der durchschnittliche Streitwert bei großen Bauvorhaben im Jahr 2015 marginal verringert, im Durchschnitt auf 46 Millionen US-Dollar. Der Nahe Osten erlebte hingegen eine Steigerung auf durchschnittlich 82 Millionen US-Dollar und überholte damit Asien als Region mit den höchsten Streitwerten. In Europa sank der durchschnittliche Streitwert auf 25 Millionen US-Dollar.

Versuche der außergerichtlichen Streitbeilegung

Trotz des gesunkenen Streitwerts in Europa sagt Dr. Peter Sohn, Vorsitzender der ARGE Baurecht: "Ich vermute, dass Deutschland entscheidend dazu beigetragen hat, dass der globale Durchschnitt angestiegen ist." Denn Streitigkeiten in Bausachen würden hier in der Regel mehrere Jahre, nicht selten sogar deutlich länger dauern und Unmengen an Zeit, Geld und Nerven verschlingen. "Dabei sollte ein Gerichtsverfahren die allerletzte Möglichkeit sein, um Konflikte zu lösen, und erst zum Einsatz kommen, wenn alle anderen Optionen ausgeschöpft sind“, erklärt Sohn. Bei Rechtsstreitigkeiten, die sich über mehrere Jahre hinziehen, sei häufig nicht einmal mehr der Kläger an deren Ausgang interessiert, weil der juristische Streit wirtschaftlich überholt sei. Die außergerichtliche Streitbeilegung sei dagegen mit enormen wirtschaftlichen Potenzialen verbunden – beispielsweise mithilfe der Schlichtung. Zumindest sollte vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung immer eine Risikoeinschätzung vorgenommen und die Szenarien durchgespielt werden, so der Baurechtexperte.

Im Kapitel "Prozessuales" des Springer-Fachbuchs "Abnahme im Bauwesen nach Ansprüchen" heißt es zur Schlichtung: "Von den Schiedsgerichten werden Versuche unternommen, mit beiden Parteien einen Vergleich zu schließen. Für die Anrufung eines Schiedsgutachterverfahrens muss eine entsprechende Schlichtungsvereinbarung bereits im Vertrag vorgesehen sein, die allerdings auch nachträglich getroffen werden kann." Wesentlich sei, dass sich beide Parteien darauf geeinigt haben, dass die Feststellung des Schiedsgutachters für beide Parteien verbindlich wirkt.

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