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Über dieses Buch

Unter Berücksichtigung der europäischen Vorgaben erläutert dieses Buch die Auswirkungen des Honorar-Anlageberatungsgesetzes auf die aufsichtsrechtlichen und zivilrechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Honorar-Anlageberatung. Die europäische Finanzmarktrichtlinie MiFID II verfolgt unter anderem die Stärkung der unabhängigen Anlageberatung. Der deutsche Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2014 darauf reagiert und das Honorar-Anlageberatungsgesetz verabschiedet, das zu einer Stärkung und Etablierung der unabhängigen Anlageberatung dienen soll. Denn die provisionsbasierte Anlageberatung hat in der Vergangenheit oft zu Falschberatungen der Anleger geführt. Vor diesem Hintergrund befasst sich das Buch ausführlich mit den neuen aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Honorar-Anlageberatung. Zudem werden die vertraglichen Pflichten der Parteien des Honorar-Anlageberatungsvertrages umfassend untersucht und die Ausgestaltungsmöglichkeiten des Honoraranspruches dargestellt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Seit den 70er Jahren ist die strukturierte Anlage von Kapital nicht mehr nur vermögenden Bankkunden vorbehalten, sondern mehr und mehr auch für Personen aus mittleren Einkommensschichten ins Blickfeld gerückt. Zuvor waren kapitalmarktrechtliche Produkte lediglich für eine relativ kleine Gruppe von Anlegern interessant und von eher einfacher Struktur, wie z. B. als Aktien oder Anleihen. Schon zu dieser Zeit wurde über die zwischen dem Kunden und dem Anlageberater existierenden Interessenkonflikte diskutiert. Bereits im Jahr 1973 stellte der BGH heraus, dass eine fehlerhafte Anlageberatung vorliegt, wenn der Bankberater dem Kunden nicht alle Tatsachen mitteilt, die nötig sind, damit dieser das Risiko und die Tragweite seiner Entscheidung selbst abzuschätzen vermag.
Lea Spiegelberg

2. Die Regelung und Organisation der Honorar-Anlageberatung

Die zentralen Vorschriften, die im WpHG durch das Honorar-Anlageberatungsgesetz geändert wurden, sind § 31 WpHG, der die Verhaltenspflichten eines Wertpapierdienstleistungsunternehmens statuiert und § 33 WpHG, der die Vorgaben an die organisatorischen Anforderungen bei der Honorar-Anlageberatung aufstellt. In diesem zweiten Kapitel werden die aufsichtsrechtlichen Regelungen in Bezug auf die Honorar-Anlageberatung im Einzelnen erörtert. Unter A. wird eine Typisierung der Honorar-Anlageberatung vorgenommen, bei der es maßgeblich um den Bezeichnungsschutz der Honorar-Anlageberatung geht. Die Einordnung des Begriffes der Honorar-Anlageberatung ist erforderlich, um im Folgenden den Anwendungsbereich der aufsichtsrechtlichen Organisation- und Verhaltenspflichten zu bestimmen. Im daran anschließenden Abschn. B. werden die Anforderungen an die Organisationspflichten des Wertpapierdienstleistungsunternehmens bei der Erbringung der Honorar-Anlageberatung untersucht; vor allem in den Fällen, in den das Wertpapierdienstleistungsunternehmen beide Formen der Anlageberatung parallel erbringt, weil in dieser Konstellation die verschiedenen Bereiche der Anlageberatung voneinander organisatorisch, funktional und personell zu trennen sind. Das zweite Kapitel schließt mit der Darstellung der Verhaltenspflichten bei der Honorar-Anlageberatung. Hier werden unter Punkt C. durch Auslegung der Normen des WpHG der Inhalt und die Anforderungen der einzelnen Verhaltenspflichten ermittelt, um den aufsichtsrechtlichen Pflichtenkatalog des Wertpapierdienstleistungsunternehmens bei der Honorar-Anlageberatung zu bestimmen.
Lea Spiegelberg

3. Ausstrahlung des Aufsichtsrechts auf das Zivilrecht

Im Folgenden soll das Verhältnis der aufsichtsrechtlichen Normen des WpHG zum Zivilrecht untersucht und eingeordnet werden. Dies ist erforderlich, um im anschließenden vierten Kapitel die Haupt- und Nebenleistungspflichten der Parteien im Rahmen des zivilrechtlichen Honorar-Anlageberatungsvertrages zu bestimmen. Die Bestimmung zivilrechtlichen Pflichtenkataloges ist notwendig, weil die Regelungen zur Honorar-Anlageberatung lediglich aufsichtsrechtlich umgesetzt wurden; der Gesetzgeber hat den Honorar-Anlageberatungsvertrag im Vertragsrecht, so wie auch den Anlageberatungsvertrag, weiterhin ungeregelt gelassen.
Lea Spiegelberg

4. Rechtsnatur und vertragliche Pflichten der Honorar-Anlageberatung

Ausgangspunkt ist, dass der Honorar-Anlageberatungsvertrag zivilrechtlich im Gesetz nicht als eigener Vertragstyp geregelt ist. In der Gesetzesbegründung zum Honorar-Anlageberatungsgesetz, wird der Honorar-Anlageberatungsvertrag als Unterform des Anlageberatungsvertrages bezeichnet. Damit könnte es sich grundsätzlich um einen „herkömmlichen“ Anlageberatungsvertrag handeln, an dessen zivilrechtlichen Pflichtenkatalog aber Anforderungen gestellt werden, die über die vertraglichen Pflichten bei der provisionsbasierten Anlageberatung hinausgehen.
Lea Spiegelberg

5. Ausgestaltung und Höhe des Honorars

Wie zuvor festgehalten, ist alleinige Hauptleistungspflicht des Kunden des Honorar-Anlageberatungsvertrages die Pflicht zur Zahlung eines Honorars. Im Folgenden ist zu untersuchen, ob es gesetzliche Vorgaben zu der Begrenzung oder der Ausgestaltung des Honoraranspruches des Wertpapierdienstleistungsunternehmens gibt und in welcher Form das Honorar entrichtet werden kann.
Lea Spiegelberg

6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Im abschließenden 6. Kapitel werden zunächst die gefundenen Ergebnisse, auch in Thesenform, niedergelegt. Nachfolgend werden die Vertragspflichten der Parteien des Honorar-Anlageberatungsvertrages in einer Grafik zur besseren Übersicht dargestellt. Zum Abschluss soll ein rechtspolitischer Ausblick auch im Hinblick auf die Durchsetzbarkeit der Honorar-Anlageberatung in der Praxis und die damit verbundenen Probleme verschafft werden.
Lea Spiegelberg

Backmatter

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