Beruf – Politik – Transparenz

Nebentätigkeiten-Regeln für Bundestagsabgeordnete im internationalen Vergleich

verfasst von: Stephan Malessa

Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Der Skandal um Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten im Jahr 2005 hat gezeigt, wie kritisch die Öffentlichkeit die Finanzierung der politischen Klasse beobachtet. Der Skandal führte zur Einführung von Transparenzregeln, die nicht nur vor dem Bundesverfassungsgericht diskutiert wurden. Stephan Malessa untersucht die Systemkonformität der Nebentätigkeiten-Regeln aus politikwissenschaftlicher Perspektive. Dabei analysiert er zunächst die Politikbezüge der veröffentlichten Nebentätigkeiten. Darüber hinaus überprüft er durch einen internationalen Vergleich den Zusammenhang zwischen der Professionalisierung von Parlamenten und der Schärfe der jeweiligen Transparenzregeln.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung

Ausgangspunkte dieser Arbeit sind das im Jahr 2005 veränderte deutsche Abgeordnetengesetz und die veränderten Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete, die eine Veröffentlichung von Einkünften aus Nebentätigkeiten vorschreiben, sowie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2007 im Organstreitverfahren, das Bundestagsabgeordnete gegen diese Regeln angestrengt hatten. Das Gericht entschied einstimmig, dass die Änderung des Abgeordnetengesetzes, nach der das Mandat im Mittelpunkt der Tätigkeiten des Abgeordneten steht, verfassungsgemäß ist. Die Entscheidung über die Reform der Verhaltensregeln, die die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte in Stufen vorsieht, fiel bei vier gegen vier Richterstimmen, die Klage war damit abgelehnt.

Stephan Malessa

2. Die Grundlagen des Mandats

Zusammenfassung

In diesem Abschnitt wird die erste Leitfrage beantwortet, die für die Systemkonformität neuer Normen relevant ist: Stehen die Nebentätigkeitenregeln in Einklang mit den gesellschaftlichen und kulturellen Grundlagen des Regierungssystems? Die Veröffentlichungspflicht für Nebentätigkeiten und -einkünfte betrifft das Grundverständnis des Abgeordnetenstatus, dies wurde im Nebentätigkeiten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts deutlich. Aufgrund der vielschichtigen kulturellen, historischen, politischen und rechtlichen Implikationen des Abgeordnetenmandats kommt daher für die Analyse der Systemkonformität einer den Abgeordnetenstatus betreffenden Regelung eine Vielzahl von Systemfaktoren in Betracht.

Stephan Malessa

3. Die Folgen der Veröffentlichungspflicht für Nebeneinkünfte

Zusammenfassung

Eine neue Regelung – gerade im Fall eines Gesetzes –, die Auswirkungen auf das politische System hat, muss im Zuge einer Überprüfung der Systemkonformität auf ihre Auswirkungen auf andere Systemfaktoren untersucht werden. Dies wird hier anhand der Leitfrage, welche Folgen die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der Bundestagabgeordneten hat, beantwortet. Dabei kann zunächst geprüft werden, ob die formulierten Ziele erreicht wurden, darüber hinaus müssen aber auch betroffene Systemfaktoren auf Veränderungen hin überprüft werden.

Stephan Malessa

4. Internationaler Vergleich

Zusammenfassung

Gründe für oder gegen die Systemverträglichkeit der Offenlegungspflichten für Nebentätigkeiten und -einkünfte von Parlamentariern können über die nationale Perspektive hinaus auch im internationalen Vergleich gefunden werden. Es wird untersucht, welche Regeln andere Regierungssysteme für die Problematik der Nebentätigkeiten von Abgeordneten haben und wie sich die Regeln zu den jeweiligen Gegebenheiten der politischen Systeme verhalten.

Stephan Malessa

5. Schluss und Ausblick

Zusammenfassung

Die zentralen Thesen und empirisch nachgewiesenen Erkenntnisse dieser Arbeit werden im Folgenden im Überblick dargestellt, auch um einen Ausblick auf mögliche Weiterentwicklungen von Nebentätigkeitenregeln zu ermöglichen.

Stephan Malessa

Backmatter

Titel: Beruf – Politik – Transparenz
verfasst von: Stephan Malessa
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Electronic ISBN: 978-3-531-19741-8
Print ISBN: 978-3-531-19740-1
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-531-19741-8