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Über dieses Buch

Das essential gibt einen Überblick über die unterschiedlichen Aufenthaltstitel und -statuten sowie über die Auswirkungen dieser Differenzierungen auf die Beschäftigung von Flüchtlingen. Es werden mögliche Problemfelder in den jeweiligen Phasen eines Beschäftigungsverhältnisses aufgezeigt und die arbeitsrechtlichen Instrumente zur ihrer praxisorientierten Handhabung vorgestellt. Soweit es bei der Beschäftigung von Flüchtlingen zu sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Besonderheiten kommt, werden diese beleuchtet.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung
Deutschland ist seit jeher Ziel von Migrationsbewegungen. Erst langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass Migration nur schlecht gesteuert werden kann und dass – angesichts des Ursprungs des Großteils des aktuellen Migrationsstroms aus zerfallenen und zerfallenden Staaten des Großraums Mittlerer Osten – die Rückkehrneigung der gegenwärtig in Deutschland eintreffenden Migranten noch schwächer ausgeprägt sein dürfte als die ihrer Vorgänger. Ob diese Menschen eine Lösung für den sich in verschiedenen Branchen und Regionen ankündigenden und teilweise bereits eingetretenen Fachkräftemangel sind, kann derzeit nicht seriös beurteilt werden. Erstens gibt es noch zu wenig Daten über das Sprach- und Ausbildungsniveau der Migranten, das angesichts eines Lebens in Not und auf der Flucht aber häufig unzulänglich sein dürfte. Zweitens wird nicht jeder Migrant seine berufliche Perspektive z. B. in der Altenpflege oder in Handwerksberufen in der entlegenen Provinz sehen. Sicher ist aber, dass die Migration zumindest eine große Chance ist, dem Fachkräftemangel zu begegnen. Trotz dieser Entwicklung hat die Politik im Wesentlichen bislang nur bewirkt, dass sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Aufnahme einer Beschäftigung durch Migranten etwas verbessert haben. Im Wesentlichen beschränkt sich dies darauf, dass Asylbewerber und Geduldete nunmehr schon drei Monate nach ihrer Einreise statt wie bisher nach neun bzw. zwölf Monaten einer Beschäftigung nachgehen dürfen.
Christoph Gyo

2. Grundlagen

Zusammenfassung
Umgangssprachlich hat sich der Begriff „Flüchtling“ für diejenigen Menschen etabliert, die sich auf der Suche nach einer besseren Zukunft aus Schwellenländern, der sogenannten „Dritten Welt“ und aus Kriegs- und Krisengebieten mehr oder weniger zielgerichtet nach Deutschland begeben. Die rechtlichen Definitionen des „Flüchtling“ sind aber enger. Nach Art. 1 Abs. 2 Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 („Genfer Flüchtlingskonvention“ – GFK), das von der Bundesrepublik Deutschland durch das Gesetz vom 1. September 1953 ratifiziert wurde, handelt es sich bei einem Flüchtling um eine Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder die sich als staatenlose infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.“ Über § 3 Abs. 1 Asylgesetz (AsylG) wird diese Definition in das nationale Recht übernommen. Noch enger ist die Definition des Asylberechtigten.
Christoph Gyo

3. Aufenthaltstitel und Arbeitsgenehmigung als grundsätzliche Voraussetzungen für die Aufnahme einer Beschäftigung oder Ausbildung

Zusammenfassung
Die grundlegende Regelung zu Einreise, Aufenthalt und Beschäftigung in Deutschland ist § 4 AufenthG.
Christoph Gyo

4. Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit

Zusammenfassung
Sofern ein Aufenthaltstitel einem Ausländer die Ausübung einer Beschäftigung gestattet, z. B. in Form der Niederlassungserlaubnis gem. § 9 AufenthG oder der Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen gem. § 22 S. 1 AufenthG, kann dieser Aufenthaltstitel grundsätzlich nur mit der Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erteilt werden, § 39 Abs. 1 S. 1 AufenthG.
Christoph Gyo

5. Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses

Zusammenfassung
Grundsätzlich wird bei der Durchführung eines Ausbildungs- oder Beschäftigungsverhältnisses schon wegen der Konkretisierung des verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes des Art. 3 GG in §§ 1 ff. AGG unter anderem nicht nach der Herkunft, der Religion, der Weltanschauung oder der sogenannten „Rasse“ differenziert. Gleichwohl bestehen schon wegen der vorstehend dargestellten Besonderheiten des Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrechts Abweichungen zur Ausbildung und Beschäftigung deutscher Staatsangehöriger. Es kommt hinzu, dass die Beschäftigung von Migranten aus nicht christlich geprägten Ländern zu der Zunahme der Konflikte über Bekleidungsvorschriften, Gebetspausen etc. führt. Diese Konflikte bestehen bereits jetzt, die durch die Migration einsetzende Zunahme von Arbeitnehmern, die z. B. nicht den christlichen Mehrheitsreligionen angehören, wird diese Konflikte aber vermerkt ins Blickfeld der Öffentlichkeit führen. Ferner müssen Ausbilder bzw. Arbeitgeber in gewisser Hinsicht Rücksicht auf die Bedürfnisse derjenigen Arbeitnehmer nehmen, die oder die der deutschen Sprache nicht ausreichend mächtig sind.
Christoph Gyo

Backmatter

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