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2018 | Buch

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BREXIT aus Versehen

Europäische Union zwischen Desintegration und neuer EU

verfasst von: Prof. Dr. Paul J.J. Welfens

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

In diesem Buch wird eine klare Analyse der BREXIT-Widersprüche von Premierministerin Theresa Mays Global Britain-Politik und der Rolle der Finanzmärkte - bei Bankenaufsicht in einem Umfeld mit drohendem ITALEXIT und transatlantischen Trump-Handelskonflikten - durchgeführt. Es beantwortet ganz aktuell die wichtigsten Fragen zum BREXIT: Wie ist das historische BREXIT-Referendum in Großbritannien abgelaufen, welches sind die Hintergründe des anstehenden EU-Austritts und welche Folgen für Deutschland, Europa und die Weltwirtschaft sind absehbar? Die BREXIT-Entscheidung ist für Europa ein Jahrhundertereignis, das die EU schwächt und die Machtgewichte global verschiebt. Die EU hat an Anziehungskraft verloren, sie ist nicht im Einklang mit dem 21. Jahrhundert, das asiatisch, digital und innovationsstark ist. Es zeigt sich, dass indirekt ein Weg von der Bankenkrise zur Anti-Immigrationswelle und zum EU-Austritt führte. Zudem war das Referendumsergebnis stark verzerrt von einer grob fehlerhaften Infobroschüre der Cameron-Regierung, die zu erwartenden Einkommensverlust als Effekt eines EU-Austritts verschwieg – mit dieser Information hätte sich eine klare Pro-EU-Mehrheit ergeben. Ein zweites Referendum? EU-Reformen? Nötig ist eine Neo-EU, die besser konstruiert ist. Die 2., erweiterte Auflage mit dem aktuellen Stand der Diskussion zum BREXIT.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einführung zur zweiten Auflage

Zusammenfassung

Der für den 29. März 2019 zu erwartende BREXIT – der britische Austritt aus der EU – ist eine historische Politikentwicklung, die für Europa und die Weltwirtschaft große ökonomische Bedeutung hat. Der BREXIT ist wie eine Art unerwartetes wirtschaftliches und politisches Laborexperiment in der realen Welt, zu dem bereits eine Reihe von ökonomischen Publikationen erschienen sind: nach dem Referendum vom 23. Juni 2016, aber auch direkt im Vorfeld des BREXIT – darunter vor allem die Studie des britischen Finanzministeriums (Treasury) vom April 2016, die in einer langfristigen Simulation deutliche Negativ- Effekte eines BREXIT herausarbeitete. Befürworter des EU-Austritts haben diese Studie und andere Analysen, die Negativ-Effekte des BREXIT prognostizierten, als „Project Fear“ gebrandmarkt: Mit Negativ-Zahlen zum BREXIT sollte den Wählern vor der Volksbefragung und vor einem Ja für den EU-Austritt im Juni 2016 Angst gemacht werden, so das Argument. Nun wird zwar nicht jede BREXIT-Studie für sich beanspruchen können, solide Zahlen zu liefern. Aber es klingt wenig erwachsen, wenn BREXIT-Befürworter die überwältigend negative BREXIT-Mehrheitseinschätzung der Fachökonomen – mit Analyseerfahrung zu Außenhandel und Integrationsdynamik – einfach als „Project Fear“ abtun wollen.

Paul J. J. Welfens

Das Referendum

Frontmatter

Kapitel 2. BREXIT: Eine Kampagne und ein fatales Info-Desaster

Zusammenfassung

Noch ist die EU28 der größte Binnenmarkt der Welt. Die Europäische Union entstand in den 1950er Jahren, wobei Großbritannien zunächst abseits stand und Mitglied der 1960 gegründeten Freihandelszone EFTA war, in der Dänemark, die Schweiz, Portugal und Schweden sowie UK als Gründungsmitglieder mitwirkten; 1986 kam Finnland hinzu, später auch Liechtenstein und Island. Es gab in der EFTA keine Zölle untereinander, was handels- und wohlfahrtsförderlich war; jedes Land hatte aber eigene Außenzölle gegenüber Drittländern. Das war in der 1957 gegründeten Europäischen Union anders. Denn diese Länder hatten binnen einer Dekade die Zölle untereinander abgeschafft und sich auf gemeinschaftliche Außenzölle geeinigt (Zollunion).

Paul J. J. Welfens

Kapitel 3. Hintergründe des sonderbaren BREXIT

Zusammenfassung

Die britische Geschichte ist eine im Inneren selten sehr friedliche, aber immer wieder auch eine von schrittweiser Entwicklung hin zu bürgerlichen Rechten, Verträgen und Machtbalance. Die Verbindung von 1707, als das schottische und das englische Königreich sich zu Great Britain zusammenschlossen (erweitert um Nordirland heißt das später Vereinigtes Königreich), war ein großer Schritt der Befriedung und hin zum Wohlstand durch ungehinderten Binnenhandel. Doch folgte ihm schon bald eine historische politische Dummheit, als man nämlich in den 1770er Jahren von Seiten der Politik in London die nordamerikanischen Kolonien zunehmend vor den Kopf stieß: 1776 erfolgte die Amerikanische Unabhängigkeitserklärung mit der Betonung von Life, Liberty and the Pursuit of Happiness (Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück), während man in England eher auf Life, Liberty and Property (also Eigentumsrechte) setzte.

Paul J. J. Welfens

Brexit-Effekte

Frontmatter

Kapitel 4. Internationale und geopolitische Perspektiven

Zusammenfassung

Es ist leicht einzusehen, dass die ersten Reaktionen der Wirtschaft zum BREXIT-Votum von den Finanzmärkten kommen, wo ja veränderte Erwartungen eine wichtige Rolle für die Preisbildung spielen. Die massive Abwertung des Pfund Sterling nach dem 23. Juni 21016 wird kaum jemanden überraschen. Eine im ersten Halbjahr 2016 gute britische Konjunktur wird nun abgebremst.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 5. BREXIT-Konsequenzen für das Vereinigte Königreich

Zusammenfassung

Welches sind die kurzfristigen und längerfristigen Effekte des BREXIT-Votums in der Volksabstimmung vom 23. März 2016? Grundsätzlich gibt es kurzfristige Effekte mehr konjunktureller Art, die einen Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage bzw. der inländischen Nachfrage widerspiegeln. Dieser Rückgang ist Ausdruck insbesondere auch einer gewissen Unsicherheit über den BREXIT und seine längerfristigen Folgen an sich sowie die mutmaßlichen EU-UK-Verhandlungsergebnisse zum erwarteten EU-Austritt.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 6. Deutschland: Börsenfusion verändert, mehr Einfluss, Reform

Zusammenfassung

Der BREXIT trifft die deutsche Wirtschaft schon in 2016/2017 negativ, wobei es sektorale Schwerpunkte gibt. Deutschlands Automobilindustrie ist schon kurzfristig betroffen, wie man an der durch Opel erfolgten Ankündigung vom 19. August 2016 sehen kann, dass im Jahresverlauf in den Werken Rüsselsheim und Eisenach Kurzarbeit wegen sinkender Exporte nach Großbritannien eingeführt werden müsse. Auch andere Autoproduzenten in Deutschland werden negativ betroffen sein, dazu entsprechend Zulieferfirmen und über negative Multiplikatoreffekte wichtige Regionen in Deutschland.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 7. Was Experten vor dem BREXIT prognostizierten

Zusammenfassung

Es gibt eine ganze Reihe von Ökonomen und Instituten, die sich vor dem 23. Juni 2016 mit den möglichen Konsequenzen eines BREXIT befasst haben. Dazu gehören ökonomische Analysen aus dem Vereinigten Königreich und verschiedenen EU-Ländern. Einige wichtige Überlegungen kamen auch aus Asien, wie die Asia Times am 20. Juni 2016 berichtete.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 8. Kernpunkte der neuen britischen Regierung

Zusammenfassung

Das erste politische Opfer des BREXIT war der britische Premier David Cameron, der als Reaktion auf das verlorene Referendum seinen Rücktritt bis Oktober 2016 ankündigte. Es wurde von der Parteiführung der Konservativen Partei angekündigt, dass man zwei Kandidaten vorschlagen werde, um auf einem Parteitag Ende September – es hieß schon bald Anfang September – einen neuen Parteichef zu bestimmen; und der neue Parteichef werde auch der Premierminister sein. Gerade eine Woche nach dem Referendum erklärt der Ex-Bürgermeister von London, Boris Johnson, dass er als Kandidat für die Position des Parteichefs nicht zur Verfügung stehe.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 9. BREXIT aus US-Sicht

Zusammenfassung

Präsident Obama hat in seiner Londoner Rede vor dem Referendum durchblicken lassen, dass die USA einen Verbleib des Vereinigten Königreiches in der EU begrüßen würden.

Paul J. J. Welfens

EU-Entwicklungen

Frontmatter

Kapitel 10. EU-Geschichte und Entwicklungsdynamik

Zusammenfassung

Die Europäische Integrationsgeschichte hat alte Wurzeln und zumindest gab es einige konkrete Vorstellungen in den 1920er Jahren, als Aristide de Briand und Gustav Stresemann in der Mitte der Dekade eine Annäherung zwischen Deutschland und Frankreich versuchten. Aristide de Briand hielt als Ministerpräsident und gleichzeitiger Außenminister 1929 eine Rede beim Völkerbund, in der er sich für die Entwicklung einer Europäischen Union aussprach, der die 27 damaligen europäischen Mitglieder angehören sollten – gemeinsame Entscheidungen in bestimmten Feldern, die Beratung zu ihren Interessen und auch ein „föderatives Band“ gehörten zu den Ideen, die Briand auch ein Jahr später in einer Denkschrift zur Europäischen Integration vorstellte.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 11. Neue EU-Konstruktion oder Desintegration

Zusammenfassung

Die bisherige Europäische Union kann in der jetzigen Form nicht weiterbestehen. Denn es gibt im Kontext mit dem EU-Austritt Anreize für andere Länder, dem Vereinigten Königreich zu folgen – man denke etwa an Dänemark (oder auch Irland), das 1973 zusammen mit UK der EU beitrat.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 12. Nach BREXIT: Option für Soziale Marktwirtschaft in Europa

Zusammenfassung

Geht man davon aus, dass Großbritannien sich von der EU löst, dann müssen die 27 EU-Länder und die politischen EU-Führungsakteure überlegen, was denn die Hauptkonsequenzen sein sollen: vorausgesetzt, dass man die EU-Integration als nachhaltiges Projekt fortführen will. In der durch den BREXIT entstandenen unruhigen Lage in Europa, die Großbritannien zu verantworten hat, ist zunächst zu überlegen, was die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts sind und was die EU bislang erreicht hat. Daraus ergibt sich dann unter Beachtung des Ausscheidens von UK, was die EU27-Gruppe sinnvoller Weise anstreben sollte.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 13. Die EU verlassen heißt nicht Europa verlassen – Fehlsicht von May?

Zusammenfassung

In der ersten Parlamentsdebatte mit einer Rede von Frau May als britische Regierungschefin sagte diese am 20. Juli, die EU zu verlassen heißt nicht Europa verlassen. Das sagt sich leicht nach der BREXIT-Entscheidung vom 23. Juni 2016 und ist dennoch wohl eine Fehlsicht, wenn man bedenkt, dass das Vereinigte Königreich sich nach rund 45 Jahren von 27 EU-Ländern scheiden lässt. Außen vor bleiben im Wesentlichen die Schweiz und Liechtenstein plus Norwegen und Island sowie die Türkei und Russland – und auf die beiden letzteren hat Frau May wohl nicht Bezug genommen.

Paul J. J. Welfens

Stand der Debatte vor der parlamentarischen EU-Austrittsentscheidung

Frontmatter

Kapitel 14. BREXIT-Debatte in Großbritannien und Europa

Zusammenfassung

Die Konjunktur in der EU27 läuft gut in 2017/2018, Deutschland hat eine hohe Kapazitätsauslastung, und die Welt ist vor allem mit Nachrichten aus den USA beziehungsweise von Donald Trump beschäftigt; in Westeuropa sorgt der Druck Kataloniens, in Richtung Unabhängigkeit zu gehen, für Unruhe in Spanien und das Scheitern eines ersten Anlaufes für eine Jamaika-Koalition in Deutschland für Verwunderung. Deutschland erhält im Frühjahr 2018 eine neue große Koalition; Spaniens Ministerpräsident wird Anfang Juni im Parament abgewählt, Italiens erste Populistenregierung tritt am 1. Juni 2018 an.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 15. BREXIT-Kosten

Zusammenfassung

Größere ökonomische Nachteile eines britischen EU-Austritts für UK werden von BREXIT-Befürwortern bestritten. Im Zweifelsfall wird argumentiert, dass man über die Kosten des BREXIT ohnehin keine vernünftigen Aussagen treffen könne. Ganz typisch für die letztere Vorstellung ist die Sendung Question Time am 7. Dezember 2017, als von Kate Andrews, der Vertreterin des Institute for Economic Affairs, geäußert wurde, dass Ökonomen gut die Vergangenheit analysieren könnten, aber kaum je die Zukunft prognostiziert werden können.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 16. Auswirkungen auf Deutschland und die EU-Finanzmärkte

Zusammenfassung

Es gibt in Westeuropa einen merkwürdigen Gegensatz zwischen einer stillschweigend akzeptierten Globalisierung der Wirtschaft – nach der Devise: wie gut, dass ich ein neues preiswerteres Mobiltelefon aus einer Produktion in Asien nutze - und einer digitalen Unzufriedenheit neuer Art, deren Expansion auch viele Randgruppen der Gesellschaft erstmals erfasst hat. Letzteres gibt natürlich auch auf neue Weise diesen Gruppen im Internet eine Stimme. Darauf hat sich die traditionelle Politik in kaum einem EU-Land bislang eingestellt, weder in der Politikvermittlung noch in den Politikprogrammen.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 17. EU-UK-Verhandlungen 2017/2018: Langsame Fortschritte

Zusammenfassung

Am 8. Dezember 2017 traten die britische Regierungschefin Theresa May und Kommissionspräsident Claude Juncker vor die Presse und verkündeten, dass sich UK und die EU zu den Grundzügen des britischen EU-Austrittsvertrages geeinigt hätten. Daher könnten nun in 2018 die Weichen für einen zweiten UK-EU-Vertrag gestellt werden, bei dem es um den künftigen britischen Zugang zum EU-Binnenmarkt und um Sicherheitsfragen gehen wird. Die Zugeständnisse beim EU-UK-Austrittsvertrag sind aus britischer Sicht beachtlich, da für die EU-Zuwanderer in Großbritannien noch für acht Jahre in Sachen Rechtsprechung weiter der in UK wenig populäre Europäische Gerichtshof zuständig sein wird.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 18. Populismus-Regierung in Italien und ITALEXITPerspektiven in Verbindung zum BREXIT

Zusammenfassung

Zu Fragen nach BREXIT-Effekten auf die EU27 kann man den Gesamtraum der EU27-Länder, die Eurozone oder aber einzelne EU-Länder betrachten. Deutschland ist dabei in der EU27 und in der Eurozone (Gewicht dort 30%) das größte Land und ist direkt vom BREXIT nur relativ wenig ökonomisch negativ betroffen. Allerdings bedeutet der Sachverhalt, dass die Volkswirtschaften der Niederlande und Belgiens in Kombination für leicht höhere Deutschland-Exporte stehen als UK selbst – und beide Länder sind ihrerseits stark mit UK über Außenhandel verbunden –, dass Deutschland auch indirekten Negativeffekten des BREXIT gegenüber stehen wird; eben bei der Wirtschaftsentwicklung in den Niederlanden und Belgien sowie natürlich auch bei BREXIT-Effekten auf andere EU27-Länder.

Paul J. J. Welfens

Szenarien

Frontmatter

Kapitel 19. Szenario I: Zweites Referendum zu BREXIT

Zusammenfassung

Es wurde in den ersten Kapiteln verdeutlicht, dass die Informationspolitik der Cameron-Regierung in einem wichtigen Punkt völlig unzureichend war: Die Information über den offenbar zu erwartenden langfristigen erheblichen Einkommensrückgang von 3-10 % – laut Bericht des Finanzministeriums – erreichte einen großen Teil der britischen Haushalte nicht (vermutlich mehr als zwei Drittel). Denn diese ökonomisch zentrale Information fand keinen Eingang in die 16 Seiten-Broschüre der Regierung, die diese an alle Haushalte verschickte.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 20. Szenario II: BREXIT als Ausgangspunkt einer Desintegrationsspirale

Zusammenfassung

In jedem ökonomischen Textbuch zur internationalen Wirtschaft oder zur EU kann man nachlesen, wie der Prozess der Integration sich vollzieht und welche Wohlfahrtsgewinne innerhalb des Integrationsclubs anfallen und welche Negativeffekte für die Drittländer. Regionale Integration heißt im einfachsten Fall, dass die Länder eines Liberalisierungsclubs – wie etwa der Europäischen Union – untereinander Handelshemmnisse abbauen (wie Zölle und unterschiedliche Produktstandards), was zu einer Handelsausweitung unter den betreffenden Ländern führt: Mit Spezialisierungs- und Realeinkommensgewinnen. Im Fall des EU-Binnenmarktes mit freiem Kapitalverkehr ist auch ein intensivierter Zufluss an Direktinvestitionen in der EU und später innerhalb der Eurozone – zustande gekommen, was ebenfalls positive Einkommenseffekte in den betreffenden Ländern hat.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 21. Szenario III: BREXIT: Hohe Instabilität, Neo-EU nötig

Zusammenfassung

Bevor die Fragen einer zeitweisen Destabilisierung durch den BREXIT nochmals angesprochen werden und die Optionen zur Entwicklung einer Neo-EU, seien die Hauptvorteile der EU in Anlehnung auch an die Regierungsanalysen zu den britischen EU-Mitgliedschaftsvorteilen betont: Wenn man einfach nur den britischen Bericht des Finanzministeriums aus 2016 zu den langfristigen Effekten der EU-Mitgliedschaft nimmt, ergeben sich gut 10 % des Bruttoinlandsproduktes als relevante Größe. Hinzu kommt beim BREXIT ein großer Vertrauensverlust, Verminderung von Mobilität in Europa und damit auch ein Verlust an Freiheit; weniger Sicherheit in Europa und damit verbunden der Preis höherer Militärausgabenquoten in der Zukunft.

Paul J. J. Welfens

Kapitel 22. Zusammenfassung

Zusammenfassung

Die BREXIT-Volksbefragung in Großbritannien vom 23. Juni 2016 erscheint kurz nach der Entscheidung fast wie ein Referendumsunfall: massiver Einbruch beim Pfundkurs und den Immobilienpreisen – wichtig für Erträge aus privaten Kapitalversicherungen – und eine zeitweise offenbar handlungsunfähige Konservative Partei: nach dem angekündigten Rücktritt von Premier Cameron. Zudem gibt es eine Rebellion bei der Labour-Partei gegen Parteichef Corbyn. Die Briten haben mit ihrer BREXIT-Entscheidung im Land für eine Überraschung gesorgt.

Paul J. J. Welfens

Backmatter

Titel: BREXIT aus Versehen
verfasst von: Prof. Dr. Paul J.J. Welfens
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-21458-6
Print ISBN: 978-3-658-21457-9
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-21458-6