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Über dieses Buch

Im Recht der Sanierung und Abwicklung systemrelevanter Banken betrachtet und bewertet der Autor umfassend die verschiedenen Abwicklungsinstrumente mittels Vermögensübertragung – von den Finanzmarktstabilisierungsgesetzen in der Finanzkrise bis hin zum geltenden Recht im Single Resolution Mechanism (SRM) seit 2015. Dabei stehen die Übertragungsanordnung nach KWG a.F. wie auch die aktuellen Instrumente des SRM im Zentrum. Schwerpunkte liegen auf der rechtlichen Zulässigkeit und der wirtschaftlichen Realisierbarkeit der einzelnen Modelle, insbesondere auch im Hinblick auf Probleme der jurisdiktionsübergreifenden Transaktion von Vermögensgegenständen und des Umgangs mit Close-out Netting und sonstigen Beendigungsrechten.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Einleitung

Zusammenfassung
Im Zuge der weltweiten Finanzkrise ab 2007 wurden Summen eingesetzt, die zuvor unvorstellbare Höhen erreichten. Manch ein Staat stellte Kapital für Garantien oder Beteiligungen bereit, das die Höhe des Staatshaushaltes bei Weitem überstieg. Doch in erster Linie handelte es sich um eine Bankenkrise; das Kapital wurde für die Stützung von Banken eingesetzt, die in eine Schieflage geraten oder von einer solchen bedroht waren.
Robi Chattopadhyay

Chapter 2. Der systematische Kontext und die historischen Wurzeln des geltenden Rechts

Zusammenfassung
Dieses Kapitel beleuchtet den historischen, damit zugleich den systematischen Kontext des aktuell geltenden Rechts bis zur Einführung der Übertragungsanordnung 2011. Hierfür ist es nötig, Entwicklungen auf mehreren Ebenen zu untersuchen. Zunächst einmal spielen dabei die Arbeiten internationaler Gremien und Organisationen eine Rolle, auf deren Plattformen sich die Mitgliedsstaaten austauschen und grundsätzliche Zielrichtungen entwickeln.
Robi Chattopadhyay

Chapter 3. 2011 bis 2014: Die Übertragungsanordnung nach §§ 48a-t KWG a.F.

Zusammenfassung
Die §§ 48a bis 48t KWG aF waren das Resultat zweier Entwürfe des Bundesjustizministeriums (BMJ) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) aus dem Jahr 2009, die später zu dem Restrukturierungsgesetz zusammengeführt wurden. Der Teil mit der Übertragungsanordnung stammte aus dem BMJ, das damals von Brigitte Zypries geführt wurde. Wie schon das vorige Kapitel gezeigt hat, war das bisherige Recht als nicht hinreichend empfunden worden.
Robi Chattopadhyay

Chapter 4. Seit 2015: Das unionsrechtliche Abwicklungsregime

Zusammenfassung
Schon vor dem Erlass der deutschen Regelungen in §§ 48a ff. KWG stand fest, dass sich der europäische Gesetzgeber der Materie annehmen würde. Die Bundesrepublik sah sich gemeinsam mit anderen als Bestandteil und Vorreiter eines internationalen Regulierungsprozesses, der in Brüssel seinen Abschluss finden würde. Man war der Auffassung, dass sich die kommenden Regelungen um das herum fügen würden, was in der Zwischenzeit auf Ebene der Einzelstaaten entstand, sodass der Umsetzungsprozess nicht dazu führt, dass bestehende Strukturen grundlegend neu geordnet werden müssten.
Robi Chattopadhyay

Chapter 5. Fazit

Zusammenfassung
Die Fragen, die diese Untersuchung zu beantworten hatte, waren: Welche Ziele werden mit den neuen Abwicklungsinstrumenten mittels Vermögensübertragung verfolgt? Wie ist das Ziel der Abwehr von Systemgefahren zu präzisieren und anhand welcher Kriterien kann eine solche Systemgefahr bestimmt werden? Können die Brückenbanklösungen auf eine Weise angewandt werden, die eine sichere Abwehr dieser Systemgefahren gewährleistet? An welchen Stellen ergeben sich Schwierigkeiten, was könnte die wirksame Anwendung der Instrumente gefährden oder gar vereiteln? Und kann die marktschonende Abwicklung für die öffentliche Hand kostenneutral erreicht werden?
Robi Chattopadhyay

Backmatter

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