Aufgaben, Organisation und Arbeitsweise des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages — unter besonderer Berücksichtigung der 12. und 13. Wahlperiode

Zusammenfassung

Der Auswärtige Ausschuss gehört traditionell zu den „privilegierten“ der zur Zeit 23 Ausschüsse des Deutschen Bundestages (Maunz 1996: Rdnr. 5). Privilegiert, weil er eines der wenigen Parlamentsgremien ist, deren Einrichtung vom Grundgesetz ausdrücklich vorgeschrieben wird. Neben dieser Hervorhebung, die in der alltäglichen Arbeit keine Bedeutung hat, unterscheidet er sich aber auch in anderer Hinsicht von den übrigen Ausschüssen. Keine Mitgliedschaft ist so begehrt wie diejenige im Auswärtigen Ausschuss. Kein Ausschuss, mit Ausnahme vielleicht des Haushaltsausschusses, verfügt über ein derart hohes Renommee. Wird vom Auswärtigen Ausschuss gesprochen, sind Attribute wie „ehrwürdig“ (Hofmann 1997), „illustrer Kreis“ (Hofmann 1997), „Exklusivität der Mitglieder“ (Karl/Krause 1978: 72) und „Gremium der Elder Statesmen“ (Czeniek 1997: 5) die Regel. Spöttische Betitelungen wie „Altersruhesitz“ (Martenson 1975: 3) oder „Elefantenfriedhof“² gehören dagegen eher zur Ausnahme.

Dieser Aufsatz ist eine überarbeitete und aktualisierte Fassung des in Heft 4/1998, 575–604 der Zeitschrift flit Parlamentsfragen erschienenen Beitrages. Im Rahmen der Recherchen sind gegen Ende der 13. Wahlperiode Hintergrundgespräche mit 15 Abgeordneten — darunter dem Ausschussvorsitzenden, seinem Stellvertreter und allen Obleuten — geführt worden. Wir danken allen Abgeordneten, Mitarbeitern der Abgeordneten und Fraktionen sowie den Angehörigen der Bundestagsverwaltung, die uns mit Informationen und Rat bereitwillig unterstützten.