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2023 | OriginalPaper | Buchkapitel

8. Das Bundesverfassungsgericht und die Grundrechte

verfasst von : Frank Bräutigam

Erschienen in: Recht richtig formulieren

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht, gegründet 1951, ist ein zentrales Organ der deutschen Rechtsprechung. Es hat die Befugnis, Gesetze für verfassungswidrig zu erklären und entscheidet über Streitigkeiten zwischen Staatsorganen. Das Gericht besteht aus zwei Senaten, die jeweils acht Richter umfassen. Die Richter werden vom Bundestag und Bundesrat gewählt und tragen rote Roben. Das BVerfG entscheidet über Verfassungsbeschwerden, bei denen Bürger ihre Grundrechte geltend machen, und über Organstreitverfahren zwischen Staatsorganen. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Verfahrensabläufen und den Mehrheitsentscheidungen der Senatsmitglieder. Das Gericht spielt eine entscheidende Rolle im deutschen Rechtssystem und hat erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung. Die Entscheidungen des BVerfG sind oft von großer öffentlicher Bedeutung und prägen die deutsche Rechtslandschaft nachhaltig.

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Metadaten
Titel
Das Bundesverfassungsgericht und die Grundrechte
verfasst von
Frank Bräutigam
Copyright-Jahr
2023
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-41771-0_8