2013 | OriginalPaper | Buchkapitel
Das Bundesverfassungsgericht und die konstitutionelle Dimension der europäischen Integration*
verfasst von : Jörn Ketelhut
Erschienen in: Das Lissabon-Urteil
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Mit dem Urteil zum Lissabon-Vertrag hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 30. Juni 2009 zum Stand und zum Fortgang der europäischen Integration Stellung bezogen. Seine Äußerungen tragen betont kritische Züge. Sie verkünden keine guten Nachrichten, jedenfalls nicht aus Perspektive des Europarechts.