4. Das Inflationsregime

Die EZB hat durch ihre übermäßige Finanzierung der Staatsverschuldung die Geldmenge aufgebläht und damit den Zunder für ausgeprägte Inflation geschaffen. Die erste Inflationswelle hat Europa erfasst. Aufgrund der hohen Schuldenstände der Mittelmeerstaaten hat die EZB kaum noch Spielräume für eine nachhaltige Inflationsbekämpfung. Eine restriktive Geldpolitik würde die Refinanzierungsbedingungen verschlechtern, was sich gerade überschuldete Staaten kaum mehr leisten können. Zudem möchte die EZB unter allen Umständen Konkurse der Mitgliedstaaten vermeiden. Die Bremse gegen nachhaltige Inflation ist außer Kraft gesetzt und negative Realzinsen bleiben tendenziell zementiert. Die mit der Inflation einhergehende Schuldenentwertung hilft den Krisenstaaten der Eurozone sich zu sanieren, aber negative Zinsen werden sie zu weiterer Schuldenaufnahme ermuntern.

Nach dem Vertrag von Maastricht besteht die einzige Aufgabe der EZB darin, die Preisstabilität in der Währungsgemeinschaft zu gewährleisten. Diesem Auftrag ist sie jedoch nicht ausreichend nachgekommen. Ihre jahrelange zügellose Geldpolitik in Kombination mit pandemiebedingten Anstoßeffekten hat die erste Inflationswelle ausgelöst und eine hohe Inflationsgefahr hinterlassen. Weitere Wellen könnten losgetreten werden und die Staaten Europas abermals erschüttern.

Der monströse Schuldenberg der Eurozone soll durch Inflationswellen weggespült werden. Sparen wurde zum Auslaufmodell für Staat und Bürger erklärt und einkommensschwache Bevölkerungsschichten werden an die Wand gedrückt, während Sparvermögen entwertet wird – im Widerspruch zum Geist der Währungsunion und des Vertrags von Maastricht sowie zu den Versprechungen der Politiker bei ihrer Gründung. Wir erleben ein beispielloses Inflationsregime.