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Über dieses Buch

Der Band beleuchtet das Internationale Kooperationsrecht der Europäischen Union aus drei unterschiedlichen Perspektiven. Der erste Teil definiert das primäre Internationale Kooperationsrecht der EU als Abkommen der EU mit Drittstaaten, die eine bestimmte institutionelle Struktur schaffen und auf besondere Beziehungen zur Union abzielen und das sekundäre Kooperationsrecht als das auf dieser Basis erlassene Recht. Der zweite Teil nimmt eine empirisch-statistische Perspektive ein und beantwortet die Frage, ob das untersuchte Phänomen quantitativ bedeutsam ist. Der dritte Teil widmet sich einer typologisierenden Perspektive und schlägt zur Ordnung des Bereichs eine Typologisierung in Haupttypen vor. Der vierte Teil nimmt eine rechts-dogmatische Perspektive ein, entwickelt aus dem Unionsprimärrecht ein Handlungsformenregime und konturiert das Phänomen gleichzeitig als unionsgeprägte Ausübung internationaler öffentlicher Gewalt und als Handlungsform des Unionsrechts.​

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

M. ist türkischer Staatsangehöriger und ursprünglich zum Zweck der Familienzusammenführung nach Deutschland eingereist, wo ein Elternteil mehrere Jahre als Arbeitnehmer beschäftigt war.1 M. absolvierte seine Schulausbildung in Deutschland und geriet schon als Minderjähriger häufig mit dem Gesetz in Konflikt. Inzwischen volljährig, wurde M. mehrmals zu Freiheitsstrafen verurteilt und verbüßte eine dreijährige Haftstrafe. Daraufhin wurden im Jahr 2003 mit Bescheid die Ausweisung aus Deutschland und die sofortige Vollziehung der Maßname angeordnet. Die Voraussetzungen für eine Ausweisung nach deutschem Recht lagen vor.2 Vor Gericht wird M. die Ausweisung trotzdem abwenden können. Zu Hilfe kommt ihm hierbei eine Entwicklung im Rahmen des europäischen Rechts, die Gegenstand dieser Arbeit ist.
Nicole Appel

Erster Teil Definition des Untersuchungsgegenstands

Der erste Teil der Arbeit soll der Definition des Untersuchungsgegenstands dienen und eine Grundlage für die weitere Untersuchung bilden. Er enthält daher Ausführungen zum Vorverständnis der Unionsrechtsordnung sowie zur Anschlussfähigkeit des Projekts an vorhandene Forschungsprojekte. Im Folgenden wird der dieser Arbeit eigene Ansatz geschildert, um dessen eigenständige Charakteristika zu verdeutlichen und darzulegen, dass ein Bedarf an dieser Art der Untersuchung besteht. Auf der Grundlage der Vorüberlegungen wird anschließend der Forschungsbereich skizziert und eine Definition des Kooperationsrechts entwickelt, auf der die weiteren Teile der Arbeit basieren.
Nicole Appel

Zweiter Teil Internationales Kooperationsrecht aus einer empirisch-statistischen Perspektive: Ein quantitativ beachtliches rechtstatsächliches Phänomen des Unionsrechts

Im zweiten Teil soll das internationale Kooperationsrecht aus einer empirisch- statistischen Perspektive betrachtet werden, um der folgenden Untersuchung des weithin unbekannten Untersuchungsgegenstands eine verlässliche Datenbasis zu Grunde legen zu können und so erste – quantitative – Erkenntnisse über das internationale Kooperationsrecht zu erlangen. Zunächst werden der erhoffte Erkenntnisgewinn beschrieben und die zu überwindenden methodologischen Hindernisse betrachtet, um die Vor- und Nachteile der Einbindung empirisch-statistischer Methoden fundiert abwägen zu können. Nach einem Hinweis auf den Mangel an empirischer Forschung, der die Durchführung einer eigenen empirischen Analyse notwendig macht, wird in die empirische Untersuchung eingestiegen. Als Grundlage hierfür werden zunächst empirisch testbare Hypothesen entwickelt und die Anlage der empirischen Untersuchung dargelegt. Anschließend folgen Auswertung und Analyse der Ergebnisse der empirischen Untersuchung. Am Ende des zweiten Teils sollen empirisch gesättigte Daten bereitgestellt werden, die die Hypothese testen, dass der Untersuchungsgegenstand ein quantitativ beachtliches rechtstatsächliches Phänomen des Unionsrechts darstellt.
Nicole Appel

Dritter Teil Internationales Kooperationsrecht aus einer typologisierenden Perspektive: Typologisierungsvorschläge zum primären und sekundären Kooperationsrecht

Im dritten Teil soll nun eine typologisierende Perspektive eingenommen werden. Diese qualitative Betrachtungsweise stellt eine Ergänzung der im zweiten Teil der Arbeit vorgenommenen quantitativen Betrachtung in Form der statistisch-empirischen Untersuchung dar. Nach der quantitativen Analyse zur Absicherung der Datengrundlage verspricht die qualitative Analyse in diesem Teil der Arbeit einen Erkenntnisgewinn durch eine Ordnung des Materials. Die typologisierende Perspektive stellt dabei einen weiteren, wichtigen Schritt auf dem Weg der umfassenden Untersuchung des Internationalen Kooperationsrechts dar.
Nicole Appel

Vierter Teil Internationales Kooperationsrecht aus einer rechtsdogmatischen Perspektive: Beschlüsse des sekundären Kooperationsrechts als eine Handlungsform der Unionsrechtsordnung und unionsgeprägte Ausübung internationaler öffentlicher Gewalt

Der vierte Teil der Arbeit widmet sich einer rechtsdogmatischen Perspektive. Es wird die These vertreten, dass die Beschlüsse des sekundären Kooperationsrechts als Handlungsform des Unionsrechts und unionsgeprägte Ausübung öffentlicher Gewalt konzipiert werden können. Während das primäre Kooperationsrecht zur Handlungsform der völkerrechtlichen Verträge gehört, lassen sich die Beschlüsse des sekundären Kooperationsrechts, ohne ihren völkerrechtlichen Ursprung zu negieren, als eigene Handlungsform der Unionsrechtsordnung konzipieren. Die Schaffung von Kooperationsbeschlüssen ist dabei als unionsgeprägte Ausübung öffentlicher Gewalt zu verstehen, die eine rechtliche Einhegung nötig macht, welche unionsrechtlich durch ein Zulässigkeits-, Grenzen-, Gültigkeits- und Kontrollregime geleistet wird. Das Völkerrecht bietet dagegen kaum rechtliche Einhegung. Dabei wird die Doppelnatur der Rechtsakte nicht bestritten, sondern offen gelegt, dass die Kooperationsbeschlüsse gleichzeitig eine Handlungsform der Unionsrechtsordnung und eine unionsgeprägte Ausübung internationaler öffentlicher Gewalt darstellen und damit das Paradoxon aufgelöst.
Nicole Appel

Schlussbetrachtungen

Nach einer Untersuchung des internationalen Kooperationsrechts der EU aus drei unterschiedlichen Blickwinkeln können nun einige Schlussbetrachtungen gemacht werden. Insgesamt konnte die These bestätigt werden, dass das Internationale Kooperationsrecht nicht nur ein quantitativ, sondern auch ein qualitativ beachtliches rechtstatsächliches Phänomen des Unionsrechts ist. Der auf den ersten Blick nach Urwald aussehende Wildwuchs kann einerseits zu Typen gruppiert und andererseits durch die Unionsrechtsordnung ganz überwiegend zufriedenstellend rechtlich eingehegt werden.
Nicole Appel

Summary

It is well known that the European Union, unlike a state, has no single institution that constitutes the legislature—the legislative process is a complex and variable interaction between the Commission, the European Parliament and the Council. Yet, behind the scenes and mainly aside the attention of scholars, a new way of law-making through bodies established by international agreements of the European Union has evolved. This means that beyond the regular law-making bodies of the EU, a new type of actor—and with it a new type of law—has arrived on the scene.
Nicole Appel

Backmatter

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