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Über dieses Buch

Kommunale Nagelstudios, schwerfällige Bedenkenträger, Steuerverschwendung, Beamtenmentalität, Versorgungsstation für ausgediente Politiker - viele falsche Bilder und Vorstellungen zur kommunalen Wirtschaft sind fest im öffentlichen Bewusstsein verankert. Immer wieder werden die gleichen Stigmatisierungen kolportiert, mit denen der Kommunalwirtschaft fragwürdige Zuschreibungen angeheftet werden. Das Sachbuch klärt gut verständlich und nachvollziehbar über weit verbreitete Irrtümer auf.
Manche dieser falschen Annahmen hält sich deshalb so zäh, weil sie auch in der politischen und publizistischen Zunft schlichtweg ungeprüft von einem zum anderen übernommen werden. Dieses unbedarfte „Beharrungsvermögen“ populärer Irrtümer ist nicht zu unterschätzen. Die Autoren beleuchten anhand vieler aktueller Beispiele aus der kommunalen Praxis den Hintergrund und Wahrheitsgehalt dieser populären Missverständnisse.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Kommunalwirtschaft in Deutschland – ein besonderes Wesen

Wenn die Tage und Nächte ab Oktober wieder frostig werden, wenn wir morgens ins Büro fahren, abends das Licht anmachen, bei jedem Spülen und anschließendem Händewaschen, wenn wir krank sind, wenn wir sterben oder geboren werden, wenn wir abends ins Theater gehen, wenn wir wohnen, uns bewegen, die Zukunft planen – bei all diesen Gelegenheiten sind wir konfrontiert mit einem Wesen, welches wie kaum ein anderes gleichzeitig Vertrauen und Argwohn auf sich vereint, das die höchsten Beliebtheitswerte erreicht und dennoch pauschale Vorurteile provoziert. Kommunale Wirtschaft ist ein Sonderling in unserer kapitalistischen Welt. Sie funktioniert weitgehend nach den Prinzipien des Marktes und muss dennoch auch höheren Ansprüchen genügen. Sie muss sich in einer Zwitterrolle zwischen Profitmaximierung und der Pflege des gesellschaftlichen Zusammenhalts einrichten – sie soll auf einem Pfad tanzen, der definitorisch und regulatorisch nicht fest fixiert ist. Die Auseinandersetzung mit dem Objekt wird angesichts dieser Unschärfe kaum einfacher. Es ist kompliziert, heißt es bei Facebook, wenn man seinen Beziehungsstatus nicht klar umreißen kann oder will. Solo oder liiert – dazwischen lassen sich ganz offenkundig vielfältige Zwischentöne denken. Man mag einwenden, dass es vielleicht ganz gut täte, sich endlich festzulegen. Sicher. Doch es liegt nicht immer nur an einem selbst. Andere sind beteiligt. Und auch im Ungefähren kann es manchmal recht gemütlich sein.
Michael Schäfer, Sven-Joachim Otto

2. Kommunale Unternehmen – der Deutschen liebstes Kind

Weltanschauungen und Ideologien haben sich weitgehend überlebt. Man mag es bedauern oder auch nicht, doch die Deutschen haben sich in der Welt des Pragmatismus ganz gut eingerichtet. Gut ist, was hilft – das ist mittlerweile breiter gesellschaftlicher Konsens. Vom bürgerlich-konservativen Milieu bis weithin in die Linke werden die Grautöne zwischen Markt und Staat, privat und sozial, absolutistischen Paradigmen deutlich vorgezogen. Verkünder der endgültigen Wahrheit haben es mittlerweile schwer in diesem Land. Ob die real existierende Marktwirtschaft wirklich so sozial ist, wie sie behauptet, mag dahingestellt sein. Doch sie ist das, was die Menschen wollen.
Michael Schäfer, Sven-Joachim Otto

3. Warum etwas so Beliebtes ständig durch den Kakao gezogen wird

Kommunale Unternehmen stehen ganz oben in der Gunst der Bürger. Dennoch halten sich noch immer pauschale Unterstellungen, die der kommunalen Wirtschaft teilweise erhebliche Defizite unterstellen. Wie weit diese Haltung ins Bewusstsein der Bevölkerung durchdringt – darüber lässt sich nur spekulieren. Allzu tief kann es jedenfalls nicht sein. Sonst gäbe es andere Umfragewerte. Grundsätzlich ist die soziale Marktwirtschaft dazu berufen, eine angemessene Partizipation aller Bürger an den privatwirtschaftlichen Gewinnen zu gewährleisten. Sie wurde nicht zuletzt zu diesem Zweck konstruiert und ist in ihrer Verfasstheit gleichzeitig Ergebnis dieses Ausgleichsprozesses. Welcher Seite nun das Übergewicht zuzurechnen ist, ist Anlass für intensive Debatten nicht nur in der breiten Medienöffentlichkeit, sondern auch im sozialwissenschaftlichen Diskurs. Nicht zuletzt haben sich die Welterklärer von Marx bis Habermas und Luhmann diesem Problem angenommen. Trefflich gestritten wird in allen diesen Foren über den Wirkungsgrad der Politik. Hier variieren die Ansichten zwischen kompletter Ohnmacht der Politik und einer die wirtschaftlichen Potentiale fesselnden Überregulierung. Die Wahrheit liegt vermutlich irgendwo in der Mitte. Als zunehmend problematisch erweist sich jedoch der unterschiedliche Aktionsrahmen von Wirtschaft und Politik. Während Politik noch weithin nationalstaatlich organisiert ist und supranationale Organisationen, wie die EU, sich hauptsächlich dem Abbau von staatlich gesetzten Hemmnissen widmen, agieren Großunternehmen aus Industrie, Handel, Logistik, Medien und Finanzen seit Jahrzehnten global. Zudem muss Politik zumindest in demokratischen Rechtsstaaten der Transparenz verpflichtet sein. Für die private Wirtschaft gilt dies eher eingeschränkt.
Michael Schäfer, Sven-Joachim Otto

4. Die populärsten Irrtümer zur Kommunalwirtschaft: Was ist wahr, was ist falsch?

Die kommunalpolitische und kommunalwirtschaftliche Fachzeitschrift UNTERNEHMERIN KOMMUNE widmete sich bereits in den Jahren 2011, 2012 und 2013 in einer Serie einigen Irrtümern zur Kommunalwirtschaft. Hier waren bereits die beiden Autoren beteiligt, die nun auch dieses Buch verantworten. Hintergrund der Idee waren die vielfältigen Erfahrungen mit en passant und nonchalant eingestreuten Bemerkungen zur öffentlichen Wirtschaft. Oft unterhalb der Schmerzgrenze, aber immer hörbar und stets versehen mit einer kleinen Botschaft. Ihr könnt es nicht. Ihr seid per se zu schwach, zu sozial, zu wenig ambitioniert, zu wenig kreativ.
Michael Schäfer, Sven-Joachim Otto

5. Beispiele, die die populärsten Irrtümer zur Kommunalwirtschaft widerlegen, gibt es massenhaft – Eine Auswahl

Die Kraft des Faktischen und das eigene Erleben sind also die besten, weil überzeugendsten Heilmittel gegen Vorurteile, falsche Etiketten, fahrlässige oder gar boshaft-vorsätzliche Zuwidmungen. Deshalb haben wir stellvertretend für eine vier- vermutlich sogar fünfstellige Zahl kommunaler Betriebe und Verbände (es gibt darüber leider keine genauen statistischen Angaben) eine Handvoll Unternehmen ausgewählt, die wir mit gutem Gewissen als typisch und repräsentativ für alle bezeichnen können. Dass wir uns dabei auf Stadtwerke konzentriert haben, liegt ganz einfach daran, dass diese Unternehmen quasi als Prototypen der Kommunalwirtschaft gelten. Das zeigt schon der Name: Das „Stadt“-Werk kann nur kommunal sein. Mit dem Begriff Stadtwerk verbinden die Bürgerinnen und Bürger positiv besetzte Werte wie Versorgungssicherheit, Zuverlässigkeit, Nähe sowie lokale Verwurzelung und Verantwortung.
Typische Stadtwerk haben eine eher mittelständische Dimension. Zu Recht werden diese Unternehmen auch als „Mittelstand der deutschen Energiewirtschaft“ bezeichnet. Und genau unter solchen haben wir uns für das folgende Kapitel umgeschaut.
Michael Schäfer, Sven-Joachim Otto

6. Was man lieb hat, darf man nicht bereden – ein Fazit

Kommunale Unternehmen haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten erheblich an Ansehen gewonnen. Die an dieser Stelle zitierten pauschalen Verunglimpfungen sind deutlich weniger geworden, sicherlich auch wegen des zu erwartenden Gegenwindes, den allzu unqualifizierte, polemische Anwürfe entfachen würden. Was in Zeiten kommunaler Monopole als mehr oder minder gerechtfertigtes Klischee diente, wird heute kaum mehr kommentarlos hingenommen. In diesem Zusammenhang sind auch die radikalsten Gegner jeder öffentlichen Betätigung etwas vorsichtiger geworden. Schließlich kämen sie schnell in die Verlegenheit, ihre Anwürfe mit Beispielen und Argumenten zu unterfüttern. Mittlerweile wird auch von den meisten Protagonisten der Privatwirtschaft eingeräumt, dass allein das Signet kommunal oder privat nicht ausreicht, um per se die Effizienz eines Unternehmens zu beurteilen, dass kommunale Unternehmen genauso effizient bzw. ineffizient sein können wie private auch.
Michael Schäfer, Sven-Joachim Otto
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