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2024 | Buch

Das Neutralitätsprinzip im harmonisierten Mehrwertsteuersystem

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Über dieses Buch

Christian Merkel analysiert die Bedeutung der Neutralität in der Mehrwertbesteuerung der EU. Er untersucht die steuerliche Belastung für Unternehmen und Endverbraucher und stellt die Frage, ob es sich beim Neutralitätsprinzip um eine sekundärrechtliche Vorgabe handelt oder ob ihm ein primärrechtlicher Rang zukommt. Ein historischer Abriss des Umsatzsteuersystems veranschaulicht die Entwicklungen bis hin zum aktuellen Nettoumsatzsteuersystem. Der Hauptteil vergleicht die rechtlichen Grundlagen mit dem ökonomischen Verständnis der Neutralität der Besteuerung, betont die Konvergenz von Gerechtigkeit und Effizienz und fordert die Anerkennung des Neutralitätsprinzips als Konkretisierung des Konsumleistungsfähigkeitsprinzips. Der Autor prüft die geltenden Mehrwertsteuerregelungen auf ihre Neutralitätskonformität, insbesondere die rechtsformneutrale sowie organisationsformneutrale Besteuerung und den Vorsteuerabzug bei Holdinggesellschaften. Er zeigt Alternativen zu den bestehenden Regelungen auf und untersucht die Neutralität unentgeltlicher Wertabgaben, die aus unternehmerischen Gründen erfolgen. Dabei diskutiert er eine mögliche Einschränkung der Wertabgabebesteuerung.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Einführung
Zusammenfassung
Die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erhobene Umsatzsteuer stellt eine Nettoumsatzsteuer bzw. Mehrwertsteuer dar. Ziel dieser Besteuerungsform ist es, die Aufwendungen des Endverbrauchers mit Steuer zu belasten. Konzeptionell unterscheidet sich diese Besteuerungsform von einer Einzelhandelssteuer, bei der nur die Umsätze an Endverbraucher der Besteuerung unterworfen werden (sog. Einphasensteuer) dadurch, dass diese Besteuerung auf allen Stufen erfolgt (sog. Allphasensteuer).
Christian Merkel
Prinzipienorientierte Mehrwertbesteuerung
Zusammenfassung
Das Wort Prinzip folgt aus dem lateinischen Begriff principium, der für Anfang, Ursprung und Grundlage steht. Die Besteuerung an Prinzipien zu orientieren bedeutet, sie bestimmten, übergeordneten Grundsätzen zu unterwerfen. In seinem 1776 erstmals erschienenen Grundlagenwerk „An Inquiry into the Nature and Causes of the Wealth of Nations“ hat der schottische Nationalökonom Adam Smith vier Grundsätze für ein gutes Steuersystem10 formuliert.
Christian Merkel
Historische Grundlagen der Mehrwertsteuer – Ursprung für neutralitätsverletzende Systemfehler?
Zusammenfassung
Die im Laufe der Entwicklung der Umsatzsteuer gewonnenen Erkenntnisse sind zum Verständnis der Funktionsweise und des Belastungsziels der Steuer hilfreich. Insbesondere unter dem Blickwinkel der Wettbewerbsneutralität sind die Auswirkungen der Steuer auf das Handeln der Unternehmer und die daraus resultierenden Anpassungen des Gesetzgebers zu beleuchten. Schon die Väter des Umsatzsteuergesetzes 1918 hatten erkannt, dass das Bruttoumsatzsteuersystem Auswirkungen auf den Wettbewerb hat und diesem System zwangsläufig Grenzen gesetzt sind.
Christian Merkel
Rechtliche und ökonomische Einordnung des Neutralitätsprinzips
Zusammenfassung
Der Begriff der Neutralität bedeutet im weiteren mehrwertsteuerlichen Sinne eine Ausgestaltung der Mehrwertbesteuerung in einer Art und Weise, die den Wettbewerb nicht beeinflusst. Diese Besteuerungsmaxime geht auf die historische Entwicklung zurück und ist insbesondere den bereits aufgezeigten negative Erfahrungen mit dem Bruttoumsatzsteuersystem geschuldet. Dessen Kernprobleme waren die Auswirkung auf die Preisbildung in Abhängigkeit von der Länge der Liefer-/Produktionskette, die konzentrationsfördernde Wirkung und die Beeinträchtigung des internationalen Wettbewerbs durch den nicht exakten Grenzausgleich.
Christian Merkel
Rechtliche und ökonomische Analyse der Ausprägungsformen des Neutralitätsprinzips
Zusammenfassung
Nach der rechtlichen und ökonomischen Einordnung des Neutralitätsprinzips in Kapitel 3 sind die verschiedenen Ausprägungsformen des Neutralitätsprinzips näher zu untersuchen. Zunächst werden die vom EuGH als Unterformen der Wettbewerbsneutralität beschriebenen Postulate der Rechtsform- und der Organisationsformneutralität analysiert. Diese Ausprägungen werden hier als Unterformen der Neutralität bei Ausgangsleistungen dargestellt.
Christian Merkel
Backmatter
Metadaten
Titel
Das Neutralitätsprinzip im harmonisierten Mehrwertsteuersystem
verfasst von
Christian Merkel
Copyright-Jahr
2024
Electronic ISBN
978-3-658-45424-1
Print ISBN
978-3-658-45423-4
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-45424-1

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