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2022 | Buch

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Das politische System Rumäniens

Entwicklung und Herausforderungen in Europa

herausgegeben von: Prof. Dr. Astrid Lorenz, Daniela-Maria Mariș

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Der Band bietet einen umfassenden Überblick über das politische System Rumäniens seit 1989. Gegenstand sind seine Entstehung und Struktur, die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen im europäischen Kontext sowie besonders wichtige Politikfelder. Herausgearbeitet werden nationale Besonderheiten, Anpassungsprozesse, Entwicklungsphasen sowie Probleme und ihre Ursachen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kurzfristige Dynamiken und langfristige Stabilisierungsmechanismen: Das politische System Rumäniens in Europa

Zusammenfassung

Die Einleitung zum Band „Das politische System Rumäniens“ beleuchtet die Merkmale und Phasen des Systemwechsels nach 1989 sowie politische, gesellschaftliche und ökonomische Herausforderungen. Sichtbar werden ein mühsamer Transformationsprozess, schwierige Bedingungen für die Demokratisierung und die Rolle der EU als Reformpromotorin. Reformen und Europäisierungsschritte erfolgten in einigen Bereichen nur oberflächlich, da einzelne Interessen (politischer) Akteure Vorrang genießen und sie sich strategisch an bestimmte Institutionen anpassten. Diese wirken daher teils anders als intendiert oder sind anfällig für Krisen und Rückschritte. Der Beitrag benennt wichtige Befunde des Bandes und Forschungslücken zum politischen System Rumäniens.

Astrid Lorenz, Daniela-Maria Mariș

Rumänische Politik in Europa in historischer Perspektive: Verflechtungen, Transfers und nationale Selbstbehauptung

Zusammenfassung

Aus einer historischen Perspektive beleuchtet der Beitrag die Bezüge Rumäniens zu (West-)Europa seit dem 18. Jahrhundert. Dabei fokussiert er politische und rechtliche Strukturen sowie kulturelle und gesellschaftliche Zusammenhänge. Es zeigt sich, dass einerseits die Orientierung nach Europa für Rumänien die Unabhängigkeit von anderen Mächten und die Möglichkeit der Staatsgründung bedeutete. Andererseits führten gesellschaftliche Herausforderungen sowie die ethnische und religiös-kulturelle Zusammensetzung der Bevölkerung, Verflechtungen, Kritik an Institutionentransfers und Selbstbehauptungsaspirationen wiederholt zu einer Rückkehr ins Nationale. Die Analyse dieser komplexen Beziehungen und Spannungsverhältnisse mündet in der These der langsamen „Rückkehr“ Rumäniens nach Europa seit 1989.

Dietmar Müller

Demokratieentwicklung und politische Kultur in Rumänien. Eine Längsschnittanalyse für den Zeitraum 1990 bis 2017

Zusammenfassung

Der Beitrag analysiert die wechselhafte Demokratieentwicklung Rumäniens mit internationalen Indizes und die politischen Einstellungen der Bevölkerung. Die Rumän:innen befürworten mehrheitlich die Demokratie, allerdings präferieren viele eine Art „gelenkte Demokratie“. Unzufriedenheit mit dem Parteiensystem und Politiker:innen führte zu Unzufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie. Den politischen Eliten werden Korruption, Klientelismus und eine mangelnde politische Leistungsfähigkeit angelastet. Allein eine gewisse Zufriedenheit mit der ökonomischen Entwicklung sowie der Wunsch nach dem Erhalt individueller Freiheit wirken diesen Enttäuschungen entgegen. Dies verhindert bislang, so die These, Erfolge rechtsradikaler und rechtspopulistischer Parteien, wie sie in Ungarn oder Polen zu beobachten sind.

Susanne Pickel, Gert Pickel

Die selektive Aufarbeitung zweier Diktaturen in Rumänien – Deutungskämpfe und Europäisierungsdruck

Zusammenfassung

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Erinnerungskultur und Gedächtnispolitik Rumäniens nach 1989. Der Fokus liegt auf dem Umgang mit den zwei Diktaturen im 20. Jahrhundert, der Militärdiktatur 1940 bis 1944 und der kommunistischen Diktatur 1947 bis 1989. Es werden unterschiedliche Handlungsfelder der Gedächtnispolitik und die Erinnerungskultur Rumäniens im europäischen Kontext betrachtet. Deutlich wird dabei, dass der schwierige Transformationsprozess der 1990er Jahre eine umfangreiche Aufarbeitung der Vergangenheit verhinderte. Eine Analyse der unterschiedlichen Aufarbeitungsinitiativen zeigt, dass die Geschichtsdeutung überwiegend in einem Opfernarrativ und/oder einem heroischen Vergangenheitsverständnis verbleibt. Im politischen, aber auch im öffentlichen Feld bedarf es einer Aufarbeitung, die über eine selektive Darstellung hinausgeht.

Antonela Gyöngy

Die langsame und ambivalente Entwicklung der Zivilgesellschaft in Rumänien

Zusammenfassung

Der Beitrag schildert die langsame Entwicklung der Zivilgesellschaft in Rumänien nach dem Systemwechsel, für deren Analyse sich die verbreiteten theoretischen Ansätze nur bedingt eignen. Aufgrund von Nachwirkungen der starken Unterdrückung während des kommunistischen Regimes konnte sich eine Opposition auch nach 1989 zunächst nur begrenzt entwickeln. Mit der EU-Beitrittsperspektive und Investitionen von externen Akteuren wurde ein wichtiger und neuer Zugang zu Ressourcen geschaffen, der zu einer Professionalisierung von NGOs beitrug. Jedoch zeigt der Aufsatz, dass die sozioökonomischen Probleme eine Hürde für eine umfangreichere gesellschaftliche Partizipation erzeugen. Ab 2013 war eine stärkere Rolle der Zivilgesellschaft für die Demokratisierung spürbar, doch bestehen bestimmte Herausforderungen fort.

Roxana Stoenescu

Die schwierige Rolle der Medien für die Demokratie in Rumänien

Zusammenfassung

Der Beitrag analysiert die Medienlandschaft in Rumänien nach 1989 und zeigt, dass sie keine demokratiestiftende Rolle spielten. Generell erfolgte die Entwicklung der Medienlandschaft in drei Phasen: Normalisierung bis Mitte der 1990er Jahre, Konzentration des Medieneigentums und Politisierung von Mitte der 1990er Jahre bis 2007 sowie Boulevardisierung der Medien als Machtinstrument der Politik nach 2007. Die Analyse zeigt, wie sich Medienunternehmer über die Jahrzehnte eigene „Medienimperien“ gebaut haben und somit die Medienfreiheit beeinträchtigen. Ein unabhängiger Journalismus mit einer autonomen Finanzierung entwickelte sich nur begrenzt in der letzten Phase. Der Beitrag vergleicht außerdem die Entwicklung in Rumänien mit weiteren mittel- und osteuropäischen Ländern.

Marius Dragomir

Verfassunggebung und Verfassungsentwicklung: Systemische Pathologien in Text und Praxis

Zusammenfassung

Der Beitrag analysiert die Verfassunggebung und -entwicklung in Rumänien seit 1989 und erläutert dabei wichtige Verfassungsinhalte. Durch die Dominanz der postkommunistischen Eliten und Ausgrenzung anderer politischer und gesellschaftlicher Akteure wurde eine Verfassung verabschiedet, die „systemische Pathologien“ enthielt, zu denen negative Praktiken hinzukamen. Allerdings ließ sich lange keine Mehrheit für eine Verfassungsreform beschaffen. Erst mit dem anstehenden EU-Beitritt und externem Druck einigten sich die politischen Akteure im Jahr 2003 auf eine Verfassungsrevision, um die Mängel anzugehen. Wie der Beitrag verdeutlicht, blieben aber Probleme bestehen, die die Politik konkret beeinflussten, beispielsweise im Zusammenhang mit Phasen der Cohabitation.

Ralf Thomas Göllner

Eine Geschichte von Spaltungen und Fusionen. Politische Parteien und Wahlen in Rumänien, 1990 bis 2021

Zusammenfassung

Der Beitrag bietet einen Überblick über das Parteiensystem, die Wahlen sowie die wichtigsten politischen Ereignisse in Rumänien nach 1989. Charakteristisch sind eine zersplitterte Parteienlandschaft und eine fragmentierte politische Elite. Die Verlängerung der Amtszeit des Staatspräsidenten von vier auf fünf Jahre und die damit einhergehenden unterschiedlichen Termine von Parlaments- und Präsidentschaftswahlen trieben die Zersplitterung der Parteienlandschaft weiter voran, woraus politische Krisen resultierten. Häufige Parteiwechsel, Parteigründungen und eine starke Personalisierung der Politik wurden zur Normalität. Der Beitrag analysiert ferner die Programmarbeit, die ideologische Einordnung der Parteien sowie deren europäische Verflechtungen.

Sergiu Mișcoiu

Instabilitäten und Kompetenzkonflikte – Parlament, Präsident und Regierung in Rumänien

Zusammenfassung

Der Beitrag analysiert die Funktionsweise des rumänischen Regierungssystems. Ungenau definierte Kompetenzbereiche verleihen dem Parlament, der Regierung und dem Präsidenten Handlungsspielräume, die aktiv genutzt wurden, was das Verhältnis zwischen diesen maßgeblich beeinflusst. Wichtige Merkmale des Regierungssystems sind ein schwacher Bikameralismus mit volatilen Mehrheiten aufgrund häufiger Parteiwechsel, instabile Regierungen, die als „Nebengesetzgeber“ agieren und ein Präsident, der oft nicht als pouvoir neutre, sondern politisch agiert. Die Analyse zeigt, wie es zu Machtkämpfen zwischen den politischen Akteuren kam. Die nicht seltene Cohabitation zwischen dem Präsidenten und der Regierung bzw. Parlamentsmehrheit endete, wie sich zeigt, oft in politischen Krisen und Verfassungsstreitigkeiten.

Marius Balan

Die Unabhängigkeit der Justiz in Rumänien – Narrative und politische Polarisierung

Zusammenfassung

Der Beitrag analysiert die Entwicklung der Justiz sowie Fragen der Rechtstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung in Rumänien. Nach 1989 blieben umfangreiche Reformen des Justizwesens aus, was zu einer Bevorzugung der alten Eliten und Netzwerke führte. Mit der Perspektive eines EU-Beitritts, der mit der Erfüllung bestimmter Bedingungen verknüpft war, stieg der Druck auf politische Akteure, die Justiz zu reformieren sowie die Korruption zu bekämpfen. Dennoch erfolgten Fortschritte nur langsam, weshalb die EU erstmalig ein Kooperations- und Kontrollverfahren einführte, das auch nach dem Beitritt fortgesetzt wurde. Der Aufsatz zeigt, dass trotz der Maßnahmen und des externen Drucks die Justiz weiter politisiert ist, und er beleuchtet politische Krisen und Spannungen zwischen den politischen Akteuren in Verbindung mit der Unabhängigkeit der Justiz.

Alexandra Iancu

Die rumänische Außenpolitik nach 1989: vom policy taker zum policy shaper

Zusammenfassung

Der Beitrag analysiert die außenpolitische Entwicklung Rumäniens, das vor 1989 bis Anfang der 1990er Jahre international isoliert war. Trotz des Systemwechsels einigten sich die politischen Akteure auf eine breit akzeptierte außenpolitische Konzeption im Sinne eines „goldenen Dreiecks“, verstanden als Integration Rumäniens in die EU und NATO sowie die strategische Partnerschaft mit den USA. Der Beitrag beleuchtet dieses „goldene Dreieck“ und die entsprechenden Maßnahmen genauer und zeichnet nach, wie sich das Land von einem policy taker zu einem policy shaper in der Außenpolitik entwickelte. Die Profilierungsversuche als eigenständiger Gestalter betreffen v.a. die Außenbeziehungen in der regionalen Nachbarschaft und die Rolle als Sicherheitsgarant an der EU-Außengrenze. Die Bemühungen richten sich besonders darauf, Stabilität in der Region zu sichern.

Andrea Amza-András

Die rumänische Wirtschaft seit 1989. Liberalisierung, Entwicklungsstadien und die Rolle der Europäischen Union

Zusammenfassung

Der Beitrag analysiert zunächst den Übergang Rumäniens von einer Planwirtschaft zu einer Marktwirtschaft und seine wirtschaftliche Entwicklung seither. Er zeigt, dass die Wirtschaftspolitik während der Transformation durch wenige Lösungsansätze, eine Stagnation und sozio-ökonomische Herausforderungen gekennzeichnet war. Der Zugang zum EU-Binnenmarkt, die EU-Förderung und ein Beitritt zur EU wurden als vielversprechend interpretiert. Der daraus folgende wirtschaftliche Boom des Landes löste allerdings die langfristigen strukturellen Schwachstellen des Landes nicht auf. Eine umfangreiche Analyse der allgemeinen Wirtschaftspolitik, der Sektoralpolitiken und Investitionen gibt einen Überblick über die weiterhin bestehenden Baustellen und Stärken der rumänischen Volkswirtschaft.

Anca Dachin

Challenge and Response of Regional Disparities: Romania in a Comparative Perspective

Zusammenfassung

The chapter analyses how issues of regional development are addressed in Romania. It shows that proposals for a particular regional policy have found little support and thus the government failed to offer comprehensive solutions for regional development and disparities. Based on a thorough analysis, the contribution offers an in-depth understanding of the development dispari-ties and differences between the various regions in Romania, such as NUTS 2, NUTS 3 and cultural areas. Despite the efforts by the EU to tackle these problems with the help of European funds and cohesion/regional policies, mostly the capital city managed to benefit from these op-portunities, while the regional disparities (measured by GDP) in Romania have continued to grow. The chapter also discusses the reasons behind the regional development and development disparities by comparing the Romanian case with other European countries.

Dumitru Sandu

Titel: Das politische System Rumäniens
herausgegeben von: Prof. Dr. Astrid Lorenz
Daniela-Maria Mariș
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-36343-7
Print ISBN: 978-3-658-36342-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-36343-7