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Über dieses Buch

Mit der zunehmenden Vernetzung des Automobils rückt der Schutz der Privatsphäre des Nutzers immer mehr in den Fokus. Neue Technologien werden gesellschaftlich nur dann akzeptiert, wenn sowohl Funktionalität als auch Privatsphäre gewährleistet werden. Nina Raith untersucht vor diesem Hintergrund, wer in welchen Fällen welche Art von Fahrzeugdaten für die Beweisführung vor einem Zivilgericht oder in einer außergerichtlichen privatrechtlichen Streitigkeit verwenden darf. Sie erarbeitet allgemeingültige Kriterien, die im Konfliktfall als Orientierung bei der Interessenabwägung dienen können. Die Untersuchung soll dazu beitragen, Klarheit darüber zu schaffen, wer mit Fahrzeugdaten Beweis erbringen kann und wie dabei die Rechte der Beteiligten gewahrt werden können.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einführung

Zusammenfassung
Das Automobil war immer und ist nach wie vor ein Sinnbild der individuellen Bewegungsfreiheit. Es ermöglicht dem Nutzer, selbst zu entscheiden, wann er sich an einen bestimmten Ort begeben möchte. Dabei ist der Nutzer außerdem frei in der Entscheidung, wie er an diesen Ort gelangt.
Nina Raith

Kapitel 2. Die Haftung bei vernetzten Automobilen

Zusammenfassung
Will man die Frage beantworten, wer in welchen Fällen mit Fahrzeugdaten Beweis erbringen kann, so muss zunächst geklärt werden, welche Haftungstatbestände überhaupt in Betracht kommen und wer das jeweilige Haftungssubjekt ist. Denn nur dann wird deutlich, wer im Rahmen der einschlägigen Haftungstatbestände beweisbelastet ist und daher auch ein Interesse an der Beweisführung mit Fahrzeugdaten haben kann. Hierbei wird in der vorliegenden Arbeit hauptsächlich auf den Fahrzeughersteller und den Halter sowie den Fahrer des Fahrzeugs als Haftungssubjekte eingegangen.
Nina Raith

Kapitel 3. Relevantes Datenschutzrecht im Hinblick auf das vernetzte Automobil

Zusammenfassung
Das Datenschutzrecht wird in Verbindung mit den dargestellten Haftungstatbeständen und der daraus resultierenden Beweisführung relevant, wenn Fahrzeugdaten für die Beweisführung herangezogen werden und es sich bei diesen Daten um personenbezogene Daten handelt. Zweck des Datenschutzrechts ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird, § 1 I BDSG. Gegenstand des Schutzes ist daher nicht, wie der Wortlaut vermuten ließe, der Schutz von Daten. Vielmehr wird der Betroffene vor den Gefahren, die ein Datenverarbeitungsvorgang bzw.
Nina Raith

Kapitel 4. Beweisführung mit Fahrzeugdaten

Zusammenfassung
Die zunehmende Existenz von Daten im Fahrzeug führt zu dem Interesse der Beteiligten, die mit den Daten in Berührung kommen, die Daten auch zu Beweisführungszwecken zu nutzen. Je mehr Daten vorliegen, desto besser lässt sich auch ein Unfallgeschehen rekonstruieren und die Aussagen der Beteiligten auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen. Auf diese Weise können auch Unfallmanipulationen einfacher nachgewiesen werden oder Gewährleistungs- und Produkthaftungsansprüche sowie Schadensersatzansprüche durchgesetzt werden.
Nina Raith

Kapitel 5. Interessenabwägung: Beweisführung und Datenschutz im Konflikt

Zusammenfassung
Sollen personenbezogene Fahrzeugdaten den Parteien helfen, um anspruchsbegründende Tatsachen schlüssig darzulegen oder um sich gegen geltend gemachte Ansprüche zu verteidigen, so kollidiert das Recht auf informationelle Selbstbestimmung desjenigen, auf den sich die Daten beziehen, stets mit dem Beweisführungsinteresse der Gegenseite. Um die Rechte beider Parteien zu wahren, ist nach den bisherigen Untersuchungen stets eine Abwägung der Interessen vonnöten. Eine solche Interessenabwägung kann sowohl im Prozess als auch außerprozessual relevant werden.
Nina Raith

Kapitel 6. Fazit

Zusammenfassung
Als Ergebnis der vorangegangenen Untersuchungen kann festgehalten werden, dass es stets eine Frage des Einzelfalls ist, wie der Konflikt zwischen Beweisführungsinteresse und Datenschutz konkret aufgelöst werden kann. Eine allgemeine Regel dafür, ob Fahrzeugdaten zur Beweisführung verwendet werden können, lässt sich nicht finden. Möglich ist aber die Heranziehung allgemein gültiger Kriterien, die als Orientierung bei der Interessenabwägung dienen können.
Nina Raith

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